Özkan verfährt nach dem Modell "teile und herrsche"

Autoritäre Integration

Kommentar von Benno Schirrmeister

Ein Beirat - das hört sich demokratisch an. Und basisorientiert klingts, wenn Aygül Özkan verspricht, auf "direkte Kommunikation" zu setzen. Doch damit kündigt Niedersachsens Sozialministerin nur an, das Amt der Integrationsbeauftragten durch ein klassisch autoritäres Modell zu ersetzen: Teile und herrsche.

Denn, statt mit einer Stimme zu sprechen, sollen die Integranten künftig erst ihre heterogenen Interessen auf einen Nenner bringen. Ist der gefunden, verkündet ihn die Beirats-Vorsitzende. Also: Özkan. Damit klar ist, wer das Sagen hat.

Sicher, viel ändert sich nicht in Niedersachsen. Denn Honey Deihimi war für die Regierung eine ultrabequeme Integrationsbeauftragte, also: eine schlechte für die, deren Interessen sie zumal gegen Innenminister Uwe Schünemann hätte verteidigen müssen. Dass es sie gab, hatten viele längst vergessen, als die Brave nun durch den Wechsel auf eine subalterne, gut dotierte Stelle in Berlin auffiel.

Doch eine Fehlbesetzung widerlegt nicht das Modell der personalisierten, unabhängigen Behörde: Minderheiten-Interessen gehen im Regierungshandeln oft auch ohne böse Absicht unter. Ihre Wahrung einzufordern, das können Persönlichkeiten, also: gute Behinderten-, Gleichstellungs- oder Integrationsbeauftragte, wirksamer als ein Beirat, der jedes Statement intern abstimmen muss. Dass ihm die zuständige Ministerin dann auch noch selbst vorsitzen will, macht die Farce komplett.