taz_archiv_498365782011

schröder bei bush
: Reiner Kitsch

Gerhard Schröder und George W. Bush sind darum bemüht, einander jetzt wieder besser zu verstehen. Die Meinungsverschiedenheiten hinsichtlich des Irakkrieges sollen der Vergangenheit angehören. Es gelte jetzt, so der Bundeskanzler sinngemäß, nach vorn zu schauen und nicht zurück. Derartige Äußerungen kommen zu Hause gut an. Sie stoßen regelmäßig auf breite Zustimmung einer Mehrheit der heimischen Öffentlichkeit, die sich zugunsten dessen, was sie unter Realpolitik versteht, gerne geschichtsblind gibt und es nicht mag, wenn nachgetreten wird. Jedenfalls dann nicht, wenn Mächtigere getreten werden.

KOMMENTAR VON BETTINA GAUS

So sympathisch solche Freundschaftsbekundungen auch wirken mögen: Sie sind der reine Kitsch. Es wäre erstaunlich, wenn Schröder und Bush einander plötzlich sympathisch fänden, und – es wäre darüber hinaus egal. Die Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und Mitteleuropa gründen sich auf gemeinsame Interessen. Und sogar (noch immer) auf gemeinsame Werte. Gemessen daran ist es ziemlich gleichgültig, wer diese gerade vertritt. Die Unterschiede zwischen Demokraten und Republikanern in Washington sind kleiner, als gemeinhin angenommen wird. Das gilt auch für Sozialdemokraten und Christsoziale in Berlin.

Wenn Wahlen etwas bewirken würden, wären sie verboten: Dieser resignierte Satz enthält auch ein ermutigendes Element. Er beinhaltet, dass sich beide Seiten zusammenraufen müssen, wenn sie gemeinsame Ziele erreichen wollen. Was – unter anderem – bedeutet, dass man lernen muss, mit Widerspruch seitens Verbündeter zu leben. Selbst Bush scheint das verstanden zu haben. Sonst hätte er nicht ausgerechnet Schröder im Weißen Haus empfangen. Der hat zu Demutsgesten daher keinerlei Anlass.

In einer gemeinsamen Erklärung betonen Bush und Schröder jetzt den Wert der Rechtsstaatlichkeit. Gut so. Das bedeutet also, dass keine völkerrechtswidrigen Kriege mehr geführt werden, dass UN-Repräsentanten keine Lauschangriffe befürchten müssen und dass Kriegsgefangene entsprechend internationalen Konventionen behandelt werden. Oder bedeutet es das nicht? Dann wäre die Erklärung vollkommen wertlos. Manches spricht dafür, dass eine aufgeklärte Öffentlichkeit das erkennen kann und bereit ist, sich dagegen zur Wehr zu setzen, diesseits wie jenseits des Atlantiks. Wahlen sind dafür ein probates Mittel. Wie George Bush offenbar gerade zu fürchten lernt.