Mit „Dingo“ und „Mungo“ in die ganze Welt hinaus
Die Bundeswehr verabschiedet sich von der Landesverteidigung – neue Spezialtruppen sollen künftig selbst im „Welt- und Informationsraum“ ins Gefecht ziehen
BERLIN taz ■ Ungepanzerte Lkws kann Peter Struck künftig nicht mehr brauchen. „Mögliches Einsatzgebiet für die Bundeswehr ist die ganze Welt“, beschreibt der Verteidigungsminister forsch die neue Mission der deutschen Armee.
Dafür will Struck die schwerfällige, fast 50 Jahre auf den Verteidigungsfall ausgerichtete Bundeswehr radikal umbauen, „sofort einschiffbare Einsatzstäbe“ inklusive. Krisenbewältigung und Kampf gegen Terrorismus stehen in Zukunft auf der Aufgabenliste ganz oben – nun werden die Streitkräfte entsprechend organisiert.
„Schnell, wirksam und durchhaltefähig“ soll die Armee von morgen sein. „Die Bundeswehr muss in der Lage sein, sich an internationalen Einsätzen angemessen zu beteiligen“, sagt Struck. Er sieht die derzeitige „Einsatzrealität“ im Trennen von Konfliktparteien, in Evakuierungen deutscher Staatsbürger aus Krisengebieten oder etwa dem „Schutz anvertrauter Bevölkerung“.
Um auf ihre neue Rolle vorbereitet zu sein, wird die Bundeswehr zu einer Dreiklassenarmee umgebaut. An vorderster Front stehen die so genannten „Einsatzkräfte“. Ihre Aufgabe ist der Kampfeinsatz. Struck nennt ihn „Operationen hoher Intensität in allen Dimensionen“. Zu den Letzteren zählen nicht nur Land, Luft und Seeraum, sondern auch „Welt- und Informationsraum“. Die 35.000 Mann starke Elitetruppe soll „friedenserzwingende Maßnahmen“ durchführen – aus ihr rekrutiert sich auch der deutsche Beitrag zu Nato- oder EU-Einsätzen.
Die etwa 70.000 Soldaten der „Stabilisierungskräfte“ überwachen dagegen künftig Waffenstillstandsvereinbarungen; zu ihren Aufgaben gehört aber auch das „Ausschalten friedensstörender Kräfte“, die Abwehr „örtlich begrenzter Angriffe“ oder die Durchsetzung eines Embargos – sie sollen „eskalationsfähig“ sein. Als Beispiele nennt man im Verteidigungsministerium Afghanistan oder das ehemalige Jugoslawien. Die „Unterstützungskräfte“ schließlich sollen den Grundbetrieb der Bundeswehr aufrechterhalten und den übrigen Kräften bei Bedarf unter die Arme greifen. Ihnen gehören rund 137.500 Soldaten an.
Auch die Ausrüstung bleibt nicht länger auf die Landesverteidigung zugeschnitten. Auf 10.000 neue Lastkraftwagen will das Verteidigungsministerium genauso verzichten wie auf eine eigene Marine-Drohne – die Beschaffung soll, in Absprache mit der Rüstungsindustrie, konsequent an dem neuen Einsatz-Szenario ausgerichtet werden. So sollen etwa die gepanzerten Transporter „Duro“, „Dingo“ und „Mungo“ in Zukunft vorrangig eingekauft werden.
Der Drill des Nachwuchses orientiert sich ebenfalls an den neuen Aufgaben. Schon ab Mitte des Jahres sollen Soldaten und Wehrpflichtige nach der neuen Philosophie der Bundeswehr geschult werden. „Die Ausbildung wird an die Realität angepasst“, verspricht der Generalinspekteur der Bundeswehr, Wolfgang Schneiderhan. Bei den internationalen Einsätzen gelten die Wehrpflichtigen längst als „unverzichtbar“: Gleich 25.000 Dienstposten für Wehrpflichtige, die freiwillig länger dienen, sind künftig für Einsätze in aller Welt einkalkuliert. Wehrpflichtige, die nur ihre reguläre Dienstzeit absolvieren, dürfen dagegen nicht ins Ausland geschickt werden – bislang fehlt dafür ein Beschluss des Bundestags.
Eine Abschaffung der Wehrpflicht lehnt der Verteidigungsminister weiterhin ab: „Ich werde alles dafür tun, die Wehrpflicht zu erhalten.“ Trotzdem hält auch er ein Ende des Wehrdiensts für möglich. Eine Entscheidung darüber aber will die SPD erst auf ihrem Parteitag im November kommenden Jahres treffen. Die Bundeswehr soll nach der umfassendsten Reform seit ihrer Gründung auf ein solches Szenario eingestellt sein. Die neue Struktur sei so gestaltet, „ dass wir nicht eine völlig neue Reform machen müssen“, wenn der Wehrdienst ausgesetzt werde, so der Verteidigungsminister.
Struck sieht die Streitkräfte künftig auf bis zu fünf internationale Einsätze gleichzeitig vorbereitet: „Die Bundeswehr des 21. Jahrhunderts nimmt klare Konturen an.“ ANDREAS SPANNBAUER
