Grünen-Politiker Habeck über 2011: "Dagegen sein ist keine Tugend"

Robert Habeck, Spitzenkandidat der Grünen bei der Schleswig-Holstein-Wahl, über Winfried Kretschmanns Glanz, die neue ökologische Moderne und Helmut Schmidt.

"Meine Grünen sind cooler und punkiger, als die taz wahrhaben will", sagt Robert Habeck. Bild: dpa

taz: Herr Habeck, wenn Helmut Schmidt Sie 2012 anruft und sagt: Lieber Robert, ich geh mit Ihnen zu Günther Jauch – wie reagieren Sie?

Robert Habeck: Jauch und Schmidt, da brauch ich nicht zu antworten, da sind alle Antworten ja schon gegeben. Lieber Helmut, sage ich, machen Sie Ihre Show lieber mit Peer Steinbrück.

2011 war ein widersprüchliches Jahr, das viele ratlos machte. Was folgt für Sie daraus?

Zwei Prozesse laufen parallel ab: Der eine ist Stuttgart 21, Liquid Democracy, Occupy, internetbasierte neue Protest- und Artikulationsformen und der Wunsch von vielen, sich einzubringen. Dem entgegen steht das Entkoppeln wichtiger Entscheidungen von demokratischen Prozessen, permanente Gipfeltreffen und Personenkulte um Politiker. Wir können aber das Geschick von Europa nicht davon abhängig machen, ob sich Merkel und Sarkozy gern Bussi-Bussi geben. Den Wunsch nach direkter Mitbestimmung und gutem Regierungshandeln zusammenzubringen, das ist die Aufgabe für die nächsten Jahre: Etwas Neues aus Gegensätzen schaffen.

Das Jahr ist also nicht in den Kriterien "schlecht" oder "gut" zu fassen?

Die vielen Großereignisse sind in Wahrheit nicht überraschend gekommen, sondern aus der Zuspitzung der großen, ungelösten Probleme der globalen Gesellschaft: Von der Reaktorkatastrophe von Fukushima bis zur europäischen Schulden- und Staatskrise, dem Nachwirken der Finanzkrise und der Hilflosigkeit des Westens bezüglich der Kriege, die er führt. Innerhalb der großen Probleme verdrängt die eine Krise dann die nächste aus der öffentlichen Wahrnehmung, die Schuldenkrise zum Beispiel die Klimakrise, bis wieder irgendein Unglück passiert.

im Interview:

ROBERT HABECK

Foto: dpa

42, ist Fraktionsvorsitzender der Grünen im Landtag von Schleswig-Holstein und alleiniger Spitzenkandidat für die vorgezogene Landtagswahl im Mai 2012. Er ist Doktor der Philosophie und Schriftsteller. Lebt mit Frau und vier Söhnen in Flensburg. Derzeit regiert in Kiel eine CDU-FDP-Koalition.

Was bleibt – außer dem Rückzug ins Private?

Lösungen finden wir in der Politik erst dann, wenn wir zugeben, dass die Probleme so groß geworden sind, dass wir sie mit den Denkmustern der letzten zehn, zwanzig Jahre nicht mehr lösen können. Und wenn man genau hinschaut, kann man erkennen, wie sich in der Gesellschaft neue Bereitschaft herausbildet, sich an der Lösung der Probleme zu beteiligen. Nehmen Sie den Atomausstieg: Der verdankt sich nicht der Einsicht der Parlamente, sondern dem Realitätssinn und Willen des Volkes.

Die Sonntaz

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Eher einer Stimmung des Volkes.

Nein, nein, ich kann es spüren, dass sich eine starke Bewegung für Veränderung formiert. Finanzmärke kontrollieren, Energiewende einleiten, Klimakrise bewältigen, den öffentlichen Raum vor dem Niedergang bewahren, Föderalismus in Europa und Deutschland neu ordnen – Mittel finden, demokratische Beteiligung neu zu organisieren, das wird in den nächsten Jahren Mainstream. Und das Letzte ist die große Klammer um alles. Nur wenn Politik stark und legitimiert ist, kann sie große Räder drehen. Sicher keine Beschreibung für den Ist-Zustand.

Deshalb preist der Politiker der Gegenwart Auf-Sicht-Fahren als Tugend. Steinbrück kann es. Merkel sowieso. Können Sie es?

Sagen die, die keine Idee von der Zukunft entwickeln können. Aber auf Sicht fahren heißt, dass man den Kurs verloren hat, sich in Nähe der Küste langschlängelt und immer in Gefahr ist, aufzulaufen. Aus nautischer Sicht katastrophal. Stattdessen brauchen wir ein neues Radar, damit das Boot neues Land erreicht.

Wo war 2011 Glanz?

Aus parteipolitischer Sicht ist es sicher glanzvoll, dass Winfried Kretschmann erster grüner Ministerpräsident geworden ist. Das freut mich auch persönlich sehr, weil Kretschmanns Wahl zeigt, wie offenherzig man Politik betreiben kann und wie gerade das nicht als naiv, sondern als stilbildend gilt.

Anfang des Jahres sah es aus, als etabliere sich das Linksbürgerlich-Ökologische als dritte zentrale Strömung der Gesellschaft. Und nun?

Ich sehe das nach wie vor so kommen. Die neue ökologische Moderne ist keine Eintagsfliege. Am Ende dieser Dekade wird genau diese Programmatik Wahlen entscheiden. Die Gesellschaft wächst auf die Grünen zu.

Aha.

Nix aha. Man kann die Klimakrise nicht lösen, wenn man sagt, dass Wachstum allein die Gesellschaft rettet, wie SPD und CDU das tun. Weder klappt das in den Großstrukturen der Industrie noch im Glauben, dass die Kennziffern des Bruttoinlandsprodukts nur helfen, Haushalte und Gemeinwesen zu sanieren. Ohne ökologische und soziale Fundamente ist das alles nichts. Und das Neue ist, dass diese Erkenntnis nicht mehr als Spinnkram von Ökophilosophen beim Yogi-Tee verlacht wird, sondern angekommen ist in den Wirtschaftsprozessen und im Denken der Wirtschaft selbst.

Der Aufstieg der Piraten hat die Grünen in die Onkel- und Tantenecke gedrängt.

Meine Grünen sind cooler und punkiger, als es der Bericht aus Berlin oder die taz wahrhaben will.

Ähem, punkig?

Ja. Und die Piraten sind längst nicht so hip, wie man sie aussehen lässt. Es gibt Analysen, dass in die Politik nur die Leute gehen, die früher nicht zu den coolen Partys eingeladen wurden …

… das müssen Sie wissen.

Ich hab nicht den Eindruck, dass die Piraten die sind, die früher alle eingeladen haben. Der Erfolg der Piraten artikuliert nicht den Wunsch nach mehr Internet. Er speist sich aus dem Wunsch, neue Partizipationsformen der Demokratie zu schaffen. Das ist super. Was sie aber damit auch artikulieren, ist die Radikalisierung von Privatheit, darunter auch Zurschaustellung von Räumen und Menschen. Mir klingt das zu vertraut nach Eigennutz vor Gemeinnutz. Sie wollen, dass Bus fahren nichts kostet – aber sich mit dem Haushalt erst später beschäftigen. Demokratie beginnt aber doch erst, wenn man entscheiden muss, ob man dafür Studiengebühren einführt.

Lieber Herr Habeck, Entschuldigung, aber Sie sind nicht punkig.

Ich hab ja auch nicht von mir, sondern von meiner Partei gesprochen.

Seit der Berlin-Wahl und trotz 17,6 Prozent gelten die Grünen bei manchen als Verlierer dieses Jahres.

Die Grünen haben fünf von sieben Landtagswahlen teilweise bestimmt. Jahresverlierer sehen anders aus. Aber richtig ist, dass sich die Berlin-Wahl wie eine Niederlage anfühlt.

Renate Künast wollte den nächsten Schritt machen und die Regierung übernehmen.

Rückblickend gesehen, war das der Moment, in dem es kippte. Als Renate Künast sagte, sie wolle Wowereit ablösen, und man mit großem Spektakel einen Obama-Moment inszenierte. Damit war die Geschichte erzählt, Künast war plötzlich Verteidigerin und Wowereit Herausforderer.

Sie verlor das Amt, das sie noch gar nicht hatte?

Genau. Allerdings enthält das Alles-falsch-gemacht-Gerede auch immer eine große Ungerechtigkeit, nämlich, ob es tatsächlich anders hätte gemacht werden können. Man hätte sehr viele Rituale brechen müssen. Bei Kretschmann war es umgekehrt. Er sagte: Das Amt muss zum Manne kommen. Und genau das hat dazu geführt, dass der Moment der Spannung, die Geschichte bei ihm geblieben ist. Er wurde nicht zum Gegenspieler des Helden wie Künast, sondern blieb selbst der Held und die Hauptfigur.

Seit Berlin geht der Trend zur CDU-SPD-Koalition.

Stimmt, für den Bund kann man die Tendenz zur großen Koalition geradezu riechen. In Schleswig-Holstein ist das wegen persönlicher Geschichten nicht unbedingt naheliegend, aber auch ganz und gar nicht undenkbar. Wenn die Frage ist, wo die größten inhaltlichen Schnittmengen sind, dann ist die Antwort grad bei den Dingen, über die wir sprachen, Ökologie, Wirtschaft, Demokratie: bei SPD und CDU. Wobei Antwort in diesem Fall eben meint, keine Antwort zu geben.

Auf Bundesebene haben die Fraktionschefs Trittin und Künast einen Blankoscheck für die SPD ausgestellt.

Es gibt zwei widersprüchliche Verständnisse bei den Grünen. Das eine definiert die Grünen innerhalb von Lagern als eigenständig und sagt, wir können uns in einem rot-grünen Bündnis am besten entfalten. Und die andere, wie ich finde, radikalere und risikoreiche Interpretation …

Ihre, nehme ich an.

Ja, meine ist, dass es zur permanenten Delegitimation von Politik beiträgt, erst innerhalb eines Bündnisses zu denken und sich dann dem Bündnis anzupassen. Politikwechsel heißt nicht mehr einfach nur, dass Rot-Grün besser ist als Schwarz-Gelb. Politikwechsel bedeutet eine radikalere Form von Lösungsbuchstabierung ohne Benennung der Koalition. Und dann sagt man: Wer dazu bereit ist, mit dem reden wir.

2011 war auch der Verratsvorwurf gegen die Grünen en vogue. Grade die neuen Wähler in Baden-Württemberg haben sie gewählt, damit der Tiefbahnhof nicht gebaut wird. Die sind jetzt weg.

Abwarten. Die grünen Umfragewerte sind auch nach dem verlorenen Volksentscheid besser als das Wahlergebnis. Es ist Winfried Kretschmann in Baden-Württemberg gelungen, nicht altmodisch Schröder-Steinbrück-strotzend Leadership zu artikulieren, sondern positiv als Umgestalter von Prozessen wahrgenommen zu werden.

Auf der anderen Seite haben Sie linksbürgerliche Wähler, die sich verraten fühlen, wenn wegen eines Stücks Autobahn nun in Berlin fünf Jahre die CDU regiert.

Das wiederum verstehe ich. Es geht ja im Verkehrsbereich endlich um den Beginn eines systemischen Umbaus, hier in Schleswig-Holstein muss ÖPNV in die Metropolen und E-Mobilität aufs Land. Da ist es politisch nicht klug, sich freiwillig auf die Verhinderung eines Projektes reduzieren zu lassen. Es mag zum Mobilisieren beitragen, aber letztlich ist es ein Zeichen konzeptioneller Schwäche und strategischer Not. Und daher wird es vom politischen Gegner, und als solchen kann man die SPD durchaus bezeichnen, gnadenlos ausgenutzt.

Verwenden Sie eigentlich den Begriff Wutbürger?

Nein. Wut ist keine Bürgertugend. Dagegen sein ist noch keine Tugend. Das Protestieren und Dagegensein ist oft notwendig, aber nicht hinreichend. Es zeigt zwar, dass Bereitschaft da ist, sich um Dinge zu kümmern. Aber es zeigt noch nicht, dass das Radar funktioniert.

Comments

[Ihr werter Guller]

Es ist vorbei - die Vorstellung mit Winfried als

Josef und Renate als Maria und Robert als das Jesuskindle. Die Krippe wurde schon lange geschleift-

von der eigenen Unfähigkeit. The rising hop war Gestern. Steht was Neues am Horizont?

[Jojas]

Die Aussage "Dagegen sein ist noch keine Tugend" aus dem Zusammenhang zu reißen und zwecks Leserfang sinnverfälschend als "Dagegen sein ist keine Tugend" wiederzugeben, ist schon unterstes SPON-Niveau. Sowas bitte, bitte ab 2012 wieder sein lassen. Aber ein interessantes Interview. Guten Rutsch! :)

[Hajü (KV Düsseldorf)]

"Es gibt zwei widersprüchliche Verständnisse bei den Grünen." Das ist sehr euphemistisch, lieber Robert. Wer noch ausser Dir ist denn bereit, sich mit der SPD ernsthaft anzulegen?

[Felix Werner Ludwig]

Ein Typ im Sacko, der erklärt, wie punkig doch "seine Leute" sein. ^^

[Punk's not dead!]

Wow!

Na, so ein supersmarter Durchblicker,

der uns so geschmeidig über "Partizipation"

und "systemischen Umbau" Bescheid gibt!

Papi weiß echt auf alles eine

"coole, punkige" Antwort!

Ich vermute mal, bei den SH-Grünen

gehen derart camouflierte Apparatschiks

noch glatt als "Hoffnungsträger" durch.

"And we're so pretty,

we're so pretty vacant..." (Sex Pistols)

[T.V.]

Opportunist sein dagegen schon. Grüner Zeitgeist in Reinform.

[Wunder]

Der Typ ist gar nicht schlecht und vertritt sehr gute Positionen. Warum hab ich bloß noch nie von diesem Habeck gehört? Bildungslücke oder ist der außerhalb von Holstein tatsächlich unbekannt?

[ebse]

ein routinierter Schönredner des Grünen Versagens. Beispiel Stuttgart21: Total-Umfall. Akkomodierte Bürgerlichkeit. Die Piraten werden die Grünen auffressen. Und hoffentlich bald. Die Grünen können dann die verzweifelten FDPler und jugendliche CDUler, die vom CDU-Altvolk abfallen, gerne aufnehmen. Bitte. Danke.

[rheinelbe]

Grüne Wendehälse

Schrankenloser Opportunismus und notorische Neinsagerei: Das sind die Grünen!

Und darum sind sie nun auf dem absteigenden Ast, denn der Katastrophenbonus von Fukushima ist aufgebraucht und die Piraten sitzen ihnen im Nacken.

Winfried Kretschmann ist nach seiner klaren Niederlage bei S 21 nicht zurückgetreten, sondern klebt wie seine Parteifreunde an den steuerzahlergeldgelöhnten Posten.

Die Grünen sind noch mehr gewendet als andere Parteien im Streben nach Einfluss und Geld.

[Mimi]

Das Interview offenbart die offensichtliche Schwäche der Grünen. Sie sind realitätsfern, halten sich aber selbst für Vertreter der Mehrheit. Obwohl sie doch immer wieder spüren, dass sie das nicht sind. Denn direkte Beteiligung der Bevölkerung meiden sie wie der Teufel das Weihwasser. Denn der Bürger ist ja angeblich nicht aufgeklärt genug.

Welcher normale Arbeitnehmer wählt schon Grün? Grün ist Wohlfühlpolitik, das erkaufte gute Gewissen derjenigen, die zwischen sich und der Mehrheit eine Mauer ziehen können.

Sie fordern Gesamtschulen, schicken die eigenen Kinder aber aufs Gymnasium.

Kein Grünenvertreter bewegt sich in den Kreisen der Normalbevölkerung.

[wirdamwahltagentschieden]

Aha.

Das Volk entwickelt gerade eine aus tiefster inhaltlicher Überzeugung geborene und daher nachhaltige Strömung in Richtung Klima- und Umweltschutz, Basisdemokratie und Finanzmarktkontrolle.

Wir sprechen uns wieder, wenn Merkel von eben diesem Volk das dritte Mal an die Macht gebracht worden ist.

Ach, man kann die Probleme des Planeten nicht lösen, indem man Wachstum predigt?

Was für eine revolutionäre Erkenntnis. Ist ja nicht etwa so, dass diese Erkenntnis 50 Jahre alt wäre, was noch niemanden davon abgehlten hat, darauf zu scheißen, die Wähler am allerwenigsten.

Jaja, es mag ganz erfreuliche Entwicklungen in unserer Gesellschaft geben, das mein ich jetzt wirklcih auch mal unironisch.

Aber im Zweifelsfall schieben die Wähler doch nach wie vor im Grunde nur Panik, dass man ihnen ihr Auto wegnehmen will. So viel reifer als die vorletzte Genaration tickt da auch heute kaum jemand.

Man rettet die Welt nicht in dem man Wachstum predigt, das stimmt.

Aber in dem man sich das Vok schön redet, rettet man sie ebenso wenig.

[vic]

Wenn dafür (zu) sein nicht möglich ist, ist dagegen (zu) sein die einzig mögliche Option.

[punky]

punkig?dieter salomon hat in freiburg die wagenplätze räumen lassen und die strassenpunks aus der innenstadt vertrieben.

[Grün war gestern und selten gut]

Wenn echte Grüne besser wären, hätten sie kleine Action-Teams, welche günstige clevere Solarstrom-Selbst-Nutzungen organisieren und z.B. herumlaufen und Häuser für wenige Euros wärmer machen.

Den Konzernen die Hosen runterziehen kann man sehr einfach, in dem man selber weniger Strom verbraucht oder schlauer heizt bzw. dämmt und lüftet, was dank Bluetooth4 und Fritzboxen kein Problem mehr ist und vom Ipod-Erfinder als neue Idee in USA vermutlich patentiert und vermarktet wird.

Grüne wollen nur gewählt werden statt heute schon nachhaltige Lösungen am Markt anzubieten.

Kretschmann hat Steuer-Zilliarden und hat bisher eher wenig erreicht. rot-grün war auch nicht besser als schwarz-gelb.

[Wollfgang Weinmann]

"Es ist Winfried Kretschmann in Baden-Württemberg gelungen, nicht altmodisch Schröder-Steinbrück-strotzend Leadership zu artikulieren, sondern positiv als Umgestalter von Prozessen wahrgenommen zu werden."

die gleiche populistische Phrasendrescherei wie bei allen anderen der SPDCDUGRÜNEFDPLINKE-Einheitspartei. Würg - zum Abgewöhnen.

[Zeitzeuge]

Herr Habeck : Ein Witz zu Heiligabend 2011!

Nils Schmid und Winfried Kretschmann sitzen an den

Gestaden des Neckars beim Angeln.Vor 10 000 Leuten!

Der Nils fängt einen Fisch, zieht ihn raus, schlägt in tot. Unmut macht sich unter den Zuschauern breit. Normalität !?

Winne will in nichts nachstehen , fängt auch einen Fisch, zieht ihn vorsichtig raus, legt ihn sich auf den Schoß und beginnt den Fisch zu streicheln, Ringsrum, viel Zustimmung beim Volk.

Kretschmann zu Schmid:"Siescht? So ebbes gfällt de Leit. Und tot geht er auch. Man muss nur genug Geduld haben. Der Witz ist vorbei -und der Fisch zappelt immer no !

[alabasta]

Zitat aus dem Unfried'schen Interview:

"...Es gibt Analysen, dass in die Politik nur die Leute gehen, die früher nicht zu den coolen Partys eingeladen wurden …

… das müssen Sie wissen..."

Da hat Herr Unfried (Nomen est Omen... :-)) den Politiker Habeck kalt erwischt. Köstlich und entlarvend. Viele 'Grünen-Wähler' sehen sich als hippe, politische Avantgarde; mir drängt sich leider oft der Eindruck eines egomanen Neospießertums auf. Weltoffen (aber nicht in meinem Haus...), Verkehrsregeln (aber nicht auf meinem Fahrrad...), sozial (solange die Raten für die Eigentumswohnung abbezahlt werden können...), innovativ (solange ich mich nicht verändern muß...)...to be continued. Das gilt selbstverständlich nicht für alle 'Grünen-Wähler'. Vor dem Hype war die Partei glaubwürdiger.

[yberg]

mit dem neoliberalen finanzwirtschaftsradar,der marktgläubigkeit und dem lebensstandardberaubung der niederen stände ist es den grünen gelungen,unsere gesellschaft den hasardeuren zur selbstbedienung vorzuwerfen.

und nu kommt einer nach dem andern grünen retter und will uns erneut versprechen.

die künast is in berlin daran gescheitert,daß die leute das schlechte original wählen und nicht die billige kopie,die nur gewählt ein amt antritt,versprechen in die welt setzt und eben mit der regierungspleite rot/grün in verbindung gebracht wird.

kretschmanns glaubwürdigkeit in BW,läßt sich nicht auf die garde der grünen funktionseliten übertragen,die sich krampfhaft im aufsteiger- und profitmilieu verbissen haben,genauso wie im innerparteilichen machterhalt.

unsanftes erwachen steht den grünen bevor,sollten sie sich weiterhin den gesellschaftsinteressen verweigern

[Kommentator]

Lieber Herr Habeck,

JA, die Grünen sind "punkig", sie sind "hip" und sie sind einfach voll crazy wie:

- die Senkung des Spitzensteuersatzes

- Finanzmarktderegulation

- Hartz-IV

- Prohibition und und und.

Aber jetzt - in der Opposition - ist man auf einmal wieder (!!) voll Bewegung und links und so für:

- die Erhöhung des Spitzensteuersatzes

- Regulation der Banken

- mehr Teilhabe für alle

- die Freigabe von Cannabis und eine bessere Drogenpolitik

- ja sogar gegen den Kern des Kapitalismus

(holla, die Waldfee!).

Aber, hey, ich bin noch nicht dement:

Ich habe erkannt, dass auch ihre Partei an der Macht - wie die SPD - fast immer konträr zu ihren Forderungen aus der Oppositionszeit handelt.

Deswegen werde ich euch NIE wieder wählen.

Bin ja auch nicht "hip", "punky", oder crazy - sondern erpicht darauf, MEINEN Interessen Geltung zu verschaffen.

PS: Gutes, souverän gehaltenes Interview!

[vjr]

Schön, das Interview. Zu Renate Künast: Sie hat sich selber die Chance nicht gegeben, das elende Herumschreien – welches durch die deutsche Politik »Marke von Gestern« immer noch herumgeistert – nicht abgelegen können. Winfried Kretschmann hingegen kann es :)

[jana]

Wie ich sehe ist die Taz so verzweifelt das Sie zu Boulevardmethoden greift. Das zweite mal entblöse Brüste innerhalb kürzester Zeit. Da auch meine Kinder diesen Rechner nutzen wird taz wohl sowohl als Startseite als auch Informationsquelle ausgedient haben. Auf nimmerwiedersehen.

[p3t3r]

parteienwerbung!

[MeFirst]

Die Grünen sind in etwa so "punkig" wie ein T-Shirt wo in Glitzerschrift PUNK steht. Recht armseliger Versuch sich bzw. die Partei zu produzieren. Vielleicht glaubt der Herr das ja auch selber. Ich kenne jemanden der ist in der FDP aktiv und der glaubt auch seine Partei wäre für soziale Gerechtigkeit und Bürgerrechte. :)

[Marvin]

Ja, die Grünen sind supertoll und die taz ist supergrün.

Aber EIN Wort zum Krieg, EINE Frage zu zehn Jahren Tod & Mordschlag ohne Massen an Mädchenschulen wäre doch drin gewesen, oder?

"Nehmen Sie den Atomausstieg: Der verdankt sich nicht der Einsicht der Parlamente, sondern dem Realitätssinn und Willen des Volkes."

Wie viel Prozent sind noch gleich für den sofortigen Abzug? Und wie viel Prozent der Abgeordneten?

Es ist wunderschön, wenn Menschen sich liebhaben.

Es ist auch wunderschön, wenn sich Institutionen, nehmen wir beispielsweise eine Partei & eine Zeitung, sich, gerade zur Weihnachtszeit aneinanderschmiegen.

Aber selbst in der Ehe sollten doch kritische Fragen unter Partner*innen erlaubt sein!

[Hari Seldon]

@roland habeck

Sie sagen: "Das freut mich auch persönlich sehr, weil Kretschmanns Wahl zeigt". Nun, Kretschmann wurde nicht gewählt. Er musste sogar aus seinem Heimatwahlkreis (wo er am besten bekannt ist) in einen "sicheren Wahlkreis" flüchten. Aber er konnte sogar diesen "sicheren Wahlkreis" nicht holen, und nach mehr als 31 Jahre in der Politik ist er immer nur noch B-Ware. In BaWü gab es noch nie einen MP mit einer so niedrigen Unterstützung (24,2%). Wir sollten bei den Fakten bleiben. Aber Kretschmann ist wirklich ein professioneller Lügner und Hetzer, aber mehr nicht: Er istr ein weltklasse Pharisäer. Dafür steht er sogar mit der deutschen Sprache auf Kriegsfuß. Ohne die Atomhysterie rund um Fukushima wären die Grünen in BaWü nirgendwo. Paradebeispiel für Grüne "Transparenz": Bei dem ENBW-Deal pochen die Grünen auf "schonungslose Aufklärung". Mappus will reden, alles auf den Tisch legen, und die Grünen wollen jetzt die Schweigepflicht nicht aufheben (es ist kein Wunder, weil bei dem ENBW-Deal auch die Grünen dabein waren, und falls dieser Fakt auf die Tageslicht kommen würde, wäre diese Information der politische Todesschuss für Kretschmann, und die Grünen in BaWü). Die Grünen haben die erste große Blamage mit der S21 Volksabstimmung erlebt: Sogar in Stuttgart stimmtem die BürgerInnen in 19 Wahlbezirken aus 23 für S21: Der grüne Lügenschloss war am 27. November vorbei.

[Piraten-Spießer..hahaha]

"...Mittel finden, demokratische Beteiligung neu zu organisieren.."

Davon reden die Grünen gerne. Besonders in ihrer Hauszeitung. Es gibt allerdings nichts was sie so fürchten wie Demokratie. "Neu organisieren von Demokratie" bedeutet für sie so zu tricksen, daß am Ende Montags um 13.00 bis 13.30 Uhr direkt nach der Schule abgestimmt wird wo dann alle grünen Lehrer entscheiden a)Haben die Grünen Recht b)Sollen die Grünen machen oder c)Wenn sie das ankreuzen sind sie ein Nazi. So funktioniert grüne Demokratie. Sonst verlieren sie nämlich selbst dann wenn sie 100% Medienunterstützung haben wie bei der Schulabstimmung in Hamburg. Da erkannte Özdemir dann auch sofort das sei ja "undemokratisch" gewesen. S21 ist ein ähnlicher Fall. Vor der Wahl hatte man medial das Gefühlt alle Bürger in BW kämpften gemeinsam gegen S21. Niemand wagte laut dafür zu sein. Die Menschen hatten schlicht Angst. Man kann sich vorstellen wie Abstimmungen zu Multikulti, Zuwanderung, Gender-Maistreaming, Homo-Ehe, Kinderadoption für Schwule etc. aussehen würden. Grüne Demokratie gab es schon mal. Nannte sich DDR. Die PIRATEN sind noch etwas im Chaos aber sie glauben an Demokratie. Natürlich sind sie nicht so punkig wie die jungen coolen Grünen oder diese Opfer auf eurem Titelfoto..hahahahaha. Das schlimmste hat der coole Punk-Rebell sogar vergessen: Die Piraten sind noch nicht einmal "links". Die wissen noch nicht einmal was "links" und "rechts" sein soll. Die kommen mit Logik, Argumenten und ohne Ideologie! Oh mein Gott, dann also Nazis! Alle! Ruft K-Gruppenführer Trittin, da muß man angreifen!