OECD will ESM auf eine Bllion aufstocken

„Brandmauern des Vertrauens“

Die Euro-Rettungsfonds sind nach Ansicht der OECD deutlich zu klein. Der mögliche Bedarf der Krisenländer könne so nicht annähernd finanziert werden.

Euro, Euro über alles.  Bild:  dpa

BRÜSSEL afp/dapd | Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) fordert von den Ländern der Euro-Zone eine Verdopplung des Rettungsschirmes ESM auf mindestens eine Billion Euro.

„Die europäischen Brandmauern müssen weiter erhöht und glaubwürdiger gemacht werden, um Vertrauen wieder herzustellen“, heißt es in einem am Dienstag in Brüssel veröffentlichten OECD-Bericht zur Lage in der Euro-Zone. Die Euro-Länder diskutieren derzeit über das Höhe der Mittel, die sie in den beiden Euro-Rettungsfonds EFSF und ESM zum Schutz des Euro vorhalten müssen.

„Um Spannungen an den Märkten zu beruhigen, müssen die Fonds in einem ausreichenden Maße bereitstehen, um möglichen künftigen Anträgen auf Finanzhilfe standzuhalten“, warnten die OECD-Experten.

Die Organisation schätzt, dass angeschlagene Euro-Länder in den kommenden beiden Jahren einen Finanzierungsbedarf in Höhe von einer Billion Euro haben. Hinzu kommen demnach Beiträge zur Rekapitalisierung von Banken aus der Euro-Zone. „Obwohl es unklar ist, ob Mittel in dieser Höhe jemals in Anspruch genommen werden, könnte die Verfügbarkeit glaubwürdiger Brandmauern das Vertrauen stärken.“

Bislang sind die zum Einsatz gegen die Schuldenkrise einsetzbaren Mittel deutlich geringer als von der OECD gefordert. Der bisherige Euro-Rettungsfonds EFSF kann insgesamt 440 Milliarden Euro einsetzen.

Gegen den Willen der Bundesregierung

 

Im Sommer tritt dann der dauerhafte Euro-Rettungsfonds ESM in Kraft, der schrittweise bis zu 500 Milliarden Euro zum Kampf gegen die Krise erhalten soll. Bisher war geplant, dass das verfügbare Geld auch in einer Übergangsphase, in der beide Fonds nebeneinander bestehen, nicht die Summe von insgesamt 500 Milliarden Euro übersteigt.

Diesen Standpunkt hatte besonders die Bundesregierung vertreten. Unter dem Druck von EU-Kommission, Internationalem Währungsfonds (IWF) und mehreren Euro-Ländern zeigte sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Montag jedoch zu einem Kompromiss bereit.

So könnten zusätzlich zu den 500 Milliarden Euro aus dem ESM weitere rund 200 Milliarden Euro aus dem bisherigen Rettungsfonds EFSF kommen, die für Hilfsprogramme für Griechenland, Irland und Portugal verplant sind. Eine Entscheidung soll auf einem Treffen der Euro-Finanzminister in dieser Woche in Kopenhagen getroffen werden.