Keine Kundgebungen in Neumünster

Neonazis scheitern doppelt

In Neumünster sagt die NPD eine angemeldete Kundgebung ab. Geplant war, die gefloppte Veranstaltung vom 1. Mai zu wiederholen, kommen wollte aber keiner. von Andreas Speit

Nazis blieben Zuhause: In Neumünster sagt die NPD eine angemeldete Kundgebung ab.  Bild:  dpa

NEUMÜNSTER taz | E-Mail von der NPD: In der Nacht von Freitag auf Samstag wurde es amtlich. Um 22.28 Uhr teilte die NPD der Stadt Neumünster offiziell mit, einen Tag vor der Landtagswahl nun doch keine Wahlkundgebung ausrichten zu wollen. „Es ist ein Sieg für uns“, sagt Udo Wachholz, Fachbereichsleiter öffentliche Sicherheit.

Eigentlich wollte die NPD am 5. Mai in Neumünster auflaufen, weil sie am 1. Mai gescheitert war. Auf ihrer Website kündigte die Partei die Wiederholung ihrer Wahlveranstaltung an. Auffällig jedoch: Auf keiner weiteren Szenewebseite wurde für den Marsch gewoben. Dass am „Tag der Arbeit“ über 100 Anhänger der NPD wegen der Beteiligung an einer nicht erlaubten Kundgebung in Gewahrsam kamen, schien nachgewirkt zu haben.

Die Lust der Neonazis, wieder in der Stadt aufzulaufen, war offensichtlich gering. An die 2.000 Menschen hatten sich am 1. Mai an Gegenaktionen des „Runden Tischs für Toleranz und Demokratie“ beteiligt und die Marschroute blockiert.

Das Bündnis rief für Samstag erneut dazu auf, die NPD scheitern zu lassen. Die Stadt verbot den Marsch, ließ jedoch eine Kundgebung zu, da sie als Wahlveranstaltung angemeldet war. Mit dieser Einschränkung wollte sich die NPD nicht abfinden. Ein Eilantrag gegen die Auflage wäre aber nicht mehr möglich gewesen, sagt der NPD-Landespressesprecher Jörn Lemke. In der Nacht fasste das Ordnungsamt nach, drohte der NPD, wenn keine schriftliche Absage eingehe, müsste sie die Kosten des Polizeieinsatzes tragen.

Dass die Absage alleine wegen der Auflage erfolgte, darf bezweifelt werden. In dem Verband sind führende Kader zerstritten, einzelne Kameradschaften verweigern eine Zusammenarbeit. Parteisprecher Lemke wird verdächtigt, ein V-Mann zu sein.

Auf die sich anbahnende Absage wollte sich der Runde Tisch aber nicht verlassen. Über 800 Menschen freuten sich bei einem Protestmarsch umso mehr über die erneute Niederlage der NPD.