Affäre beschäftigt Geheimdienst-Ausschuss: Die fliegenden Teppiche
Der Teppich-Transport von Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) wird von Geheimdienst-Kontrolleuren untersucht. Auch BND-Chef Schindler importierte afghanische Webkunst.
Fragwürdiger Import: Dirk Niebel soll seinen Teppich-Transport erklären. Bild: dpa
BERLIN dapd/afp/dpa | Das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestages (PKGr) zur Überwachung der Nachrichtendienste befasst sich in einer Sondersitzung am Montag mit der Teppich-Affäre um Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) und BND-Chef Gerhard Schindler. Dies erfuhr die Nachrichtenagentur dapd am Freitag.
Der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele teilte mit, er habe wegen der Teppich-Affäre die Sondersitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums für die Geheimdienste beantragt.
Niebel hatte einen privat erworbenen Teppich in einem Flugzeug des Bundesnachrichtendienstes (BND) von Kabul nach Berlin transportieren lassen. Das Souvenir wurde dann, am Zoll vorbei, in die Privatwohnung des Ministers gebracht. Später stellte Niebel einen Antrag auf Nachverzollung.
Nach einem Vorabbericht der Leipziger Volkszeitung räumt der Chef des Bundesnachrichtendienstes (BND), Gerhard Schindler, in einer dienstlichen Erklärung ein, auch einen eigenen Teppich am 17. Mai an Bord des BND-eigenen Jets mitgenommen zu haben.
Teppich als Gastgeschenk?
Schindler schreibt in der Erklärung laut LVZ weiter, er habe seinen Teppich in Afghanistan als Gastgeschenk erhalten und nach der Rückkehr in Berlin beim BND abgegeben. Aus dem Text gehe auch hervor, dass die Idee zur Mitnahme des von Niebel gekauften Teppichs von einer BND-Mitarbeiterin aus der Delegation Schindlers stamme. Hintergrund sei offenbar ein Bekanntschaftsverhältnis der Frau zu einem Referenten in Niebels Ministerium.
Schindler bekräftigte in der Erklärung laut LVZ auch, dass er damals davon ausgegangen sei, dass Niebels Teppich ebenfalls ein Gastgeschenk sei. Allerdings hätten Mitarbeiter der BND-Residentur in Kabul offenbar von dem privaten Einkauf Niebels gewusst.
Für Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist die Affäre offenbar kein Thema mehr. Regierungssprecher Steffen Seibert sagte am Freitag in Berlin, er habe für die Bundesregierung bereits deutlich gemacht, „dass wir diese Form der Einfuhr dieses einen Teppichs (aus Afghanistan) nicht für einen normalen und nicht für einen vollkommen korrekten Vorgang gehalten haben“. Daraus seien entsprechende Konsequenzen gezogen worden. Eventuelle Missverständnisse seien aufgeklärt worden. Auch eine Sprecherin des Entwicklungshilfeministeriums machte zu dem Thema keine Angaben.
Ströbele will nun im Parlamentarischen Kontrollgremium eine Gegenüberstellung Niebels und Schindlers verlangen, um Widersprüche zwischen deren Angaben zu klären. Auch wolle er wissen, „was in der Vergangenheit im BND-Präsidentenjet noch so alles befördert wurde“. Bei den Widersprüchen geht es darum, dass laut BND vor dem Transport klare Absprachen zu Niebels Teppich gegeben habe, was der Minister bestreitet.
Leser*innenkommentare
Peter A. Weber
Gast
Immer schön auf dem Teppich bleiben!
Diese Nummer mit dem Teppich ist eine Realsatire feinster Sahne. Der Umgang mit solchen Lappalien beweist einmal wieder die Oberflächlichkeit und Weigerung unserer Gesellschaft, sich noch mit tiefer gründigen Themen und Ursachen zu befassen. Eigentlich müßte doch die bodenlose Substanzlosigkeit eines Dirk Niebel genügen, um ihn zu entsorgen.
Über die öffentliche Betrachtung und Bewertung von wichtigen gesellschaftlichen und politischen Abläufen und Fragen entscheiden oft nur noch zufällige Sensationsmeldungen, die von den Medien gehörig ausgeschlachtet werden. Die das Schicksal der Bürger langfristig beeinflussenden Prozesse werden von großen Teilen der Medien und der Politik entweder ausgeblendet oder nur in tendenziöser bzw. peripherer Form behandelt.
Juergen K.
Gast
Untragbar.
bei einem,
der SO FETT der Allgemeinheit auf der Tasche liegt.
Ahmet der Doische
Gast
Ich frage mich, wann die christlichen Genossen von "PI-News" dahinter kommen, dass wir Muslime dahinterstecken und dem doischen Niebelungen-Siegfried eine Falle mit dem muslimischen Teppich gestellt hatten, um Doischeland ins Chaos zu stürzen.
Danach werden wir Euch islamisieren. Das ist unser Langzeitplan.
sdsdsd
Gast
Niebel, der der Steuern hinterzieht und auf Auslandseinsätzen eine Bundeswehrmütze trägt....
Halunke
Gast
Also unsere Geheimdienste kannste ja auch in der Pfeife rauchen...)Die sind ja nicht mal fähig nen Bettvorleger am Zoll und Finanzamt vorbei ins Land zu schmuggeln,ohne dabei aufzufliegen....)Aber anscheinend sind sie alle unterbezahlt,sonst würden sie sich nicht auf monkeybuissnes einlassen....:)
Odinus
Gast
Egal in welcher Funktion diese Minister der Pünktchen-Partei tätig sind. Sie tragen zur Volksbelustigung bei.
Stramm rechts an der Seite der Unternehmer und immer ein Schritt voraus...dafür wurde irgendwann ein extra Magazin gegründet, da diese Anhänger nicht so viel lesen wollten (oderkonnten) wie die Spiegel-Leser.
...und Niebel wollte ja das Entwicklungsministerium abschaffen. Nur zu, hätte wir dich auch gleich los und keiner würde es merken.
Charlie
Gast
Teppiche im Bundestag....
Gipfelerlebnisse deutscher Korinthenkackerei !!!
Das beim Dienst soetwas üherhaupt ein öffentliches Thema wird zeigt mir, dass er abgeschafft gehört.
Ob es aus politischen Gründen sein soll. dass mag eine lange Diskussion sein.
Die Unfähigkeit zu schweigen - ist für einen Geheimdienst wohl ein K.O.-Kriterium.
Wer keinen Teppich schmuggeln und darüber schweigen kann,
dürfte wohl keinem Spion o.ä.. mehr ein vertrauenswürdiger Dienstherr sein.