Kommentar Reproduktionsmedizin: Keine Bevölkerungspolitik

Für die Linderung individuellen Leids sind die Krankenkassen zuständig - und damit mittelbar der Bund.

Es ist richtig, wenn Bremen sich weigert, die Kosten für reproduktionsmedizinische Behandlungen zu übernehmen. Nicht, weil so viele Versuche erfolglos bleiben oder weil es sich aufgrund der geringen Zahl von Neu-BremerInnen nicht lohnen würde.

Nein, es geht nicht um Bevölkerungspolitik, sondern um die Möglichkeit, individuelles Leid mit medizinischen Maßnahmen zu lindern. Und das auch auf Kosten des Steuerzahlers. Aber die Finanzierung muss in diesem Fall über den Bund geregelt werden: Über die gesetzlichen Krankenkassen oder über eigene Mittel.

Ähnlich sieht es bei der Übernahme von Kosten für Verhütungsmittel aus. Weil Pille und Co von den Kassen nur für Unter-20-Jährige bezahlt werden und die Hilfen für Arbeitslose so niedrig sind, steigt die Zahl der ungewollten Schwangerschaften. Darauf weist die Organisation Pro Familia seit den Hartz-IV-Reformen im Jahr 2005 regelmäßig hin.

Einige Kommunen haben darauf reagiert und übernehmen die Kosten für Verhütungsmittel. Bremen hingegen drückt sich seit Jahren um das Problem herum – auch mit dem Verweis eigentlich nicht zuständig zu sein. Das mag formal sogar richtig sein. Aber dann sollte die Bremer Regierung so ehrlich sein und das Thema beerdigen. Anstatt mit Arbeitskreisen die Hoffnung zu schüren, dass sich vielleicht doch etwas tun wird.