Kommentar Ahmadinedschad: Moderate Töne
Die Rede des iranischen Präsidenten in New York macht klar: Eine diplomatische Lösung im Streit um das iranische Atomprogramm ist möglich.
I m Oktober 2005 forderte der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad in einer bis heute falsch zitierten Rede angeblich „die Tilgung Israels von der Landkarte". Seitdem spielte sich auf der UNO-Generalversammlung im September sechs Jahre lang das immer gleiche Ritual ab: Ahmadinedschad hielt eine schon vorab von allen Beobachtern erwartete Rede mit antiisraelischen und antisemitischen Tiraden und stellte mehr oder weniger deutlich den Holocaust in Frage.
Die Delegationen Israels, der USA und anderer westlicher Staaten verließen schon vor der Rede den Saal. Und der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu nahm tags darauf in seiner Rede vor der Generalversammlung die Äußerungen Ahmadinedschads zum Beleg für atomare Bewaffungspläne Teherans und die Bedrohung Israels.
Wer auf eine weitere Eskalation bei der diesjährigen Generalversammlung setzte, gar auf das letzte diplomatische Vorspiel für eine militärische Auseinandersetzung zwischen Israel, Iran und den USA, wurde gestern enttäuscht. Die letzte UNO-Rede Ahmadinedschads, der nach zwei Amtszeiten im nächsten Jahr einem Nachfolger Platz machen muss, war im Vergleich zu den Vorjahren vergleichsweise moderat. Er beschränkte sich im Wesentlichen auf Kritik an israelischen Angriffsdrohungen auf Irans Atomanlagen.
ist taz-Korrespondent bei den Vereinten Nationen in Genf.
Eine Kritik, die angesichts der zahlreichen entsprechenden Äußerungen Netanjahus in den letzten Monaten von einer großen Mehrheit der 193 UNO-Mitglieder geteilt wird. Auch US-Präsident Barack Obama hatte in seiner Rede deutlich gemacht, dass er an einer weiteren Eskalation des Streits nicht interessiert ist. „Ein atomar bewaffneter Iran ist unakzeptabel“ – über diese schon zu Beginn seiner Amtszeit 2009 geprägte Formulierung ging Obama nicht hinaus.
Im Falle seiner Wiederwahl im November und nach dem Abgang der Reizfigur Ahmadinedschad im kommenden Jahr ist durchaus eine pragmatische Lösung des Streit um das iranische Atomprogramm möglich. Die Details für eine solche Lösung liegen schon längst auf dem Verhandlungstisch.
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