Der Landesvorstand in NRW hielt ein Gutachten geheim, das die Listenaufstellung zur Bundestagswahl für rechtswidrig erklärte. Nun gibt es heftigen Streit darüber.von Pascal Beucker
Der Herr Vetter hat mit Listenplatz zwei wohl auch ein Eigeninteresse, die Nichtveröffentlichung des Gutachtens nicht weiter schlimm zu finden.
Grundsätzlich sind die Piraten heute bereits schon so unglaubwürdig wie die Grünen.
"Der auf Platz 2 gekürte renommierte Rechtsanwalt Udo Vetter sieht die Angelegenheit gelassener. Zwar sei die Nichtveröffentlichung des Gutachtens ein Fehler gewesen. Aber größere Auswirkungen habe er nicht. Bisher habe es noch keine Anfechtungen gegeben, die mit der Einladungsfrist begründet waren.
„Es hat sich also noch keiner in seinen Rechten verletzt gefühlt.“ Die juristische Expertise halte er ohnehin für unzutreffend. Der Verstoß gegen die Ladungsfrist sei denkbar marginal. „Ergebnis: unerfreulich, aber kein Grund zur Panik“, konstatiert Vetter."
03.04.2013 13:22 Uhr
von cyctologie:
ich wähle trotzdem die piraten. mich kann man nicht mehr enttäuschen, denn ich habe früher die grünen gewählt. ...wahrscheinlich fühlen sich viele grüne nicht in der lage hier einen kommentar shitstorm zu fahren und die piraten sind vllt. einfach nicht so enttäuscht wie ihr es hofft...also ich empfehle anti-Steinbrück-artikel. die gehen doch immer oder habt ihr so langsam wirklich angst ihr müsst dann mit Merkel regieren? der einzigen Amazone an der spitze einer DAX nation im weltweiten Antiterrorkampf?
na dann: gl & hf
03.04.2013 10:29 Uhr
von anke:
Wer hätte gedacht, dass ausgerechnet die Piraten ein extern angelegtes Gutachten brauchen, um die eigenen Statuten zu begreifen? Hätte es denn nicht genügt, einen Vorstand zu wählen, der das Lesens kundig ist? Wahrscheinlich nicht. Schließlich macht ja auch das Lesen das Leben nicht unbedingt leichter.
Übrigens: Mich enttäuscht der Vorstand der Piraten nicht. Von einem Vostand muss man wohl erwarten, dass er Blödsinn treibt. Ich bin nur traurig, dass offenbar auch keines der gemeinen Mitglieder "den gesunden Menschenverstand oder die Eier hatte" zu sagen, dass man sich einen Vorstand, dessen erstes Ziel es ist, die Rechtslage immer jeweils so zu interpretieren, dass sie die eigenen Bequemlichkeit befördert, gerne schenken kann, und zwar aus rein "politischen Gründen".
03.04.2013 09:25 Uhr
von Wachkomapatient:
Immer wieder faszinierend zu beobachten, wie die Schwarmintelligenz dieser Liquid Democracy Apologeten zum Schwarmautismus degeneriert.
02.04.2013 23:14 Uhr
von sarion:
den politischen suizid durch den verlust der glaubwuerdigkeit als ... unerfreulich ... zu bezeichnen, zeugt nicht gerade von politischer weitsicht noch qualifiziert es fuer ein mandat. raffen die immer noch nicht, dass sie gerade das ding gegen die wand gefahren, oder maritim, auf grund gesetzt haben?
Leserkommentare
03.04.2013 16:54 Uhr
von Lydia:
Der Herr Vetter hat mit Listenplatz zwei wohl auch ein Eigeninteresse, die Nichtveröffentlichung des Gutachtens nicht weiter schlimm zu finden.
Grundsätzlich sind die Piraten heute bereits schon so unglaubwürdig wie die Grünen.
"Der auf Platz 2 gekürte renommierte Rechtsanwalt Udo Vetter sieht die Angelegenheit gelassener. Zwar sei die Nichtveröffentlichung des Gutachtens ein Fehler gewesen. Aber größere Auswirkungen habe er nicht. Bisher habe es noch keine Anfechtungen gegeben, die mit der Einladungsfrist begründet waren.
„Es hat sich also noch keiner in seinen Rechten verletzt gefühlt.“ Die juristische Expertise halte er ohnehin für unzutreffend. Der Verstoß gegen die Ladungsfrist sei denkbar marginal. „Ergebnis: unerfreulich, aber kein Grund zur Panik“, konstatiert Vetter."
03.04.2013 13:22 Uhr
von cyctologie:
ich wähle trotzdem die piraten.
mich kann man nicht mehr enttäuschen, denn ich habe früher die grünen gewählt.
...wahrscheinlich fühlen sich viele grüne nicht in der lage hier einen kommentar shitstorm zu fahren und die piraten sind vllt. einfach nicht so enttäuscht wie ihr es hofft...also ich empfehle anti-Steinbrück-artikel. die gehen doch immer
oder habt ihr so langsam wirklich angst ihr müsst dann mit Merkel regieren? der einzigen Amazone an der spitze einer DAX nation im weltweiten Antiterrorkampf?
na dann: gl & hf
03.04.2013 10:29 Uhr
von anke:
Wer hätte gedacht, dass ausgerechnet die Piraten ein extern angelegtes Gutachten brauchen, um die eigenen Statuten zu begreifen? Hätte es denn nicht genügt, einen Vorstand zu wählen, der das Lesens kundig ist? Wahrscheinlich nicht. Schließlich macht ja auch das Lesen das Leben nicht unbedingt leichter.
Übrigens: Mich enttäuscht der Vorstand der Piraten nicht. Von einem Vostand muss man wohl erwarten, dass er Blödsinn treibt. Ich bin nur traurig, dass offenbar auch keines der gemeinen Mitglieder "den gesunden Menschenverstand oder die Eier hatte" zu sagen, dass man sich einen Vorstand, dessen erstes Ziel es ist, die Rechtslage immer jeweils so zu interpretieren, dass sie die eigenen Bequemlichkeit befördert, gerne schenken kann, und zwar aus rein "politischen Gründen".
03.04.2013 09:25 Uhr
von Wachkomapatient:
Immer wieder faszinierend zu beobachten, wie die Schwarmintelligenz dieser Liquid Democracy Apologeten zum Schwarmautismus degeneriert.
02.04.2013 23:14 Uhr
von sarion:
den politischen suizid durch den verlust der glaubwuerdigkeit als ... unerfreulich ... zu bezeichnen, zeugt nicht gerade von politischer weitsicht noch qualifiziert es fuer ein mandat. raffen die immer noch nicht, dass sie gerade das ding gegen die wand gefahren, oder maritim, auf grund gesetzt haben?
02.04.2013 21:05 Uhr
von Daniel:
Alles Männer.