Streit der Woche: Darf man noch für Obama schwärmen?
Barack Obama wollte den Wandel nach Amerika bringen und begeisterte die ganze Welt. Viele sagten voraus, dass Obama enttäuschen würde. Hat er das?
BERLIN taz | "Yes we can" war die Parole, die vor einem Jahr um die Welt ging und Millionen begeisterte. Hätte die Welt mitwählen dürfen, wäre Obama mit einer deutlichen Mehrheit – nämlich um die 90 Prozent – zum Präsidenten geworden. Die Welt hoffte, dass sich mit dem amerikanischen Präsidenten auch die Welt verändern würde. Dabei hieß Obamas zweiter Slogan schon immer "Change is coming to America". Der Wandel sollte nach Amerika kommen, nicht zur Welt.
Bei einigen Themen hat Obama tatsächlich Veränderungen eingeleitet. Während die Bush-Regierung den Klimawandel lange leugnete, gab Obama konkrete Ziele vor, um den CO2 Ausstoß der USA zu reduzieren. Er hat Folter verboten und angeordnet, dass das Gefangenenlager Guantanamo geschlossen wird. Den Friedensnobelpreis, den Obama am 10. Dezember bekommt, bekam er für eine Wende in der internationalen Politik – weg von militärischen Konfrontationen und hin zu diplomatischen Verhandlungen.
Doch der Friedensnobelpreisträger schickte bereits im Frühsommer mehr Truppen nach Afghanistan und will sie weiter aufstocken. Und 17 Prozent weniger CO2 Ausstoß bis 2020 (verglichen mit 2005) sind wenig. Sie bringen die USA auf den Stand von 1990 – die meisten anderen Länder versuchen aber längst unter dieses Niveau zu kommen. Die Schließung von Guantanamo zieht sich ebenfalls hin und Belege für Folter hält Obama zurück.
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Näheres zum Verfahren siehe im "Stichwort" recht.
Dabei hat Obama nichts Anderes getan als Versprechen einzuhalten: Dass er mehr Truppen nach Afghanistan schickt, war schon vor seiner Wahl bekannt, und die 17 Prozent Kohlendioxid-Reduzierung liegen sogar drei Prozentpunkte über seinem Wahlversprechen. Ist der Diplomat Obama zu viele Kompromisse eingegangen oder hatte die Welt die falschen Hoffnungen in ihn gesetzt?
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