Die Schweden pfeifen auf die Vorratsdatenspeicherung und wollen kein Gesetz dazu verabschieden. Sie ignorieren sogar eine Verurteilung durch die EU. Auch aus Angst vor der Piratenpartei.von Reinhard Wolff
Die obersten Gerichte der Ostblockstaaten und mittlerweile EU-Mitglieder Bulgarien und Rumänien haben schon 2008 bzw. 2009 die Vorratsdatenspeicherung für Verfassungswiedrig erklärt!
Diese Beiden Völker haben die STASI bzw. Securitate -Überwachung noch gut in erinnerung und lassen sich so etwas von der Europäischen Union nicht nochmal gefallen...
08.02.2010 00:22 Uhr
von Janek:
Schon merkwürdig! Sonst kümmern sich in Schweden nur wenige um die Verarbeitung ihrer Daten oder um die Speicherung und Verwertung ihres Einkaufsverhaltens...
07.02.2010 22:50 Uhr
von Stern29:
Nicht nur von den Schweden kann sich Deutschland ne Scheibe abschneiden.. Von den ehemaligen Ostblockländern Bulgarien und Rumänien auch: hier haben deren Verfassungsgerichte die Vorratsdatenspeicherungen kurzerhand komplett gekippt..!
07.02.2010 20:45 Uhr
von Joactin:
Erst einmal: ‘die Schweden’ gibt es genau so wenig wie ‘die Deutschen’. Und zum anderen, was die persönliche Integrität anbelangt - wenn Sie sich in Schweden an Unternehmen, Behörden, Organisationen, Banken, Versicherungen und so fort wenden, müssen sie als erstes Ihre ‘Personennummer’ angeben, bevor man sich mit Ihnen überhaupt befasst. Und diese ‘Personennummer’ besteht aus Geburtsjahr, Geburtsmonat, Geburtstag und einer vierstelligen Kontrollnummer. Da kann Ihr Gegenüber mit einem Tastendruck ihre persönlichen Verhältnisse auf seinen Bildschirm holen und weiss, ob sie verheiratet sind oder nicht, welches Einkommen Sie haben und so weiter und sofort.
07.02.2010 11:35 Uhr
von Teja552:
Die Schweden machen es nur richtig, den wer glaubt den im ernst an die guten Absichten der Vorratsdatenspeicherung! Ich glaube es in jedenfall nicht!
07.02.2010 11:33 Uhr
von Peter Parker:
ich bin voll & ganz der meinung von "@mnemno".
unser land ist am ende... seelisch, moralisch, und in jeder MENSCHLICHEN beziehung, die nichts mit kurruption und kapital zu tun hat --> dort boomt der "markt".
nichts wie weg hier oder es den anderen gleichtun: PRESSENPRESSENPRESSENPRESSENPRESSENPRESSENPRESSENPRESSENPRESSENPRESSENPRESSENPRESSEN....
06.02.2010 21:32 Uhr
von Mein Name:
Davon könnten sich die anderen EU-Staaten eine Scheibe abschneiden...
Respekt, Schweden. Respekt, Piratenpartei.
06.02.2010 15:30 Uhr
von deutscher_in_schweden:
schade hab das erst heue gesehen...
lest den artikel mal genau, nach der parlamentswahl gehs dann los...
ich lebe hier in schweden und war sehr überrascht wie wenig datenschutz es hier tatsächlich gibt...manchmal habe ich den eindruck, dass viele der ehem. stasi-mitarbeiter hier einen neuen arbeitsplatz gefunden haben... das angespochene fra-gesetz, das dem militärischen geheimdienst erlaubt(hätte), ohne irgendeinen beschluss emails und sms ins ausland abzufangen, zu lesen und auszuwerten, von jedem. da ist vorratsdatenspeicherung nur noch das sahnehäubchen. und nicht die schweden, sondern die norweger (deren trafik grösstenteils über schweden läuft, hat dabei den meissten widerstand gemacht) gute schwedische idee ! so sicher wie´n volvo .
06.02.2010 10:52 Uhr
von SwENSkE:
@ Wurm
Ich hoffe Du stehst auf Kernkraft. Denn auch wenn die Schweden hier EINMAL richtig gehandelt haben, liegt dort noch genug im Argen.
Oder könntest Du Dir vorstellen, daß sich in Deutschland Brokdorf und ein anderes Dorf darum streiten, wer nun das Endlager für Atommüll kriegt :)?
Genau das ist in Schweden abgelaufen. Von der großen Vertuschungsaktion Ihres Beinahe-GAUs ganz zu schweigen.
06.02.2010 10:21 Uhr
von Rizzo:
Ich find's gut !
Da kann man nur hoffen das die beteiligten Personen nicht auf mysteriöse Art und Weise von der Bildfläche verschwinden ...
05.02.2010 20:47 Uhr
von Max Maier:
Wat soll man sagen "Schiff ahoi" auf gehts zum Ändern ;o)
Auch in Deutschland gibbet eine Piratenpartei un für lumpige 36 Euronen Jahresbeitrag kann man Mitglied werden.
05.02.2010 17:56 Uhr
von anti-zensur:
@mnemno "Man könnte den Eindruck haben nach dem Mauerfall hat sich die STASI nicht aufgelöst sondern ist untergetaucht um sich neu zu organisieren." Gut beobachtet. Aber mal ganz ehrlich, was soll denn bei so einer Fusion herauskommen? Ca. 17000 exStasi-Mitarbeiter werden in den Polizeidienst übernommen, und eine Ossi-"Demokratin" als Kanzlerin stellt 4 Jahre lang einen Wessi-"Demokraten" Stasi-Schäuble 2.0 als Innenminister ein, ohne auch nur EINE EINZIGE SEINER BÜRGERRECHTSFEINDLICHEN Eskapaden auszubremsen.
Was glaubst Du wohl, welche Staatsform da am Ende rauskommen wird? Ne, abhauen, solange es noch geht.
05.02.2010 16:13 Uhr
von Norden, da komm die her !:
Die Wikinger 2.0 fangen wieder an das brachliegende Land zu kultivieren. Wird auch höchste Zeit. Raus mit den großen Kartoffeln!
05.02.2010 14:48 Uhr
von thomas ziegler:
jau, und das ganze hat auch (noch) für "faktische nicht-schweden" vorteile:
wer ein paar euronen im monat über hat kann zumindestens "virtueller schwede" werden -beim surfen im netz nämlich- *zwinker*
kuckst du zb nach relakks , ipredator, anonine im netz
thomas
05.02.2010 13:50 Uhr
von Stefan:
Richtig so, Schweden! :-)
05.02.2010 13:50 Uhr
von clementine:
Es wird sich doch jemand finden lassen, der die benötigten Daten illegal auf CD bringt. Dann muss der Staat nur noch ankaufen und hat nicht selbst die Mühe mit dem speichern...
05.02.2010 13:12 Uhr
von christian:
Auch elektronische Post braucht einen Umschlag. Mit Hilfe von Gnupg lassen sich mails und Daten sicher verschlüsseln. Solche verschlüssellungen gibt es für Telefone und IM Systeme. BürgerechtlerInnen sollten dies dringend nutzen. Böse BubInnen machen das sowieso.
05.02.2010 13:07 Uhr
von Mike_nrw:
Richtig so, diesen EU-Schwachsinn nicht zu verfolgen! Auf Schweden kann man neidig werden, wenn man diesen Artikel liest. Wir hier in Deutschland werden doch nur von Daten-Hehlern und Politikern, die ihre Parteikasse auffrischen regiert. Ich sage nur: Wer eine Sache, die ein anderer gestohlen oder sonst durch eine gegen fremdes Vermögen gerichtete rechtswidrige Tat erlangt hat, ankauft oder sonst sich oder einem Dritten verschafft, sie absetzt oder absetzen hilft, um sich oder einen Dritten zu bereichern, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Angi! Such Dir mal ne Zelle aus und nimm den Schäuble gleich mit. Wie soll ich meinen Kindern erklären, was ein Rechtsstaat sein soll?
05.02.2010 12:06 Uhr
von kris der Wikinger:
Seid nicht neidisch ihre lieben Deutschen, ihr habt doch den ChaosClub, der ist doch auch gut! Und das wir Schweden mit dieser Piratpartiet ein lustiges Meckergrüppchen habe, finde ich klasse, ich hoffe die werden bei den Wahlen dieses Jahr noch etwas zulegen! Denn die momentanen stockkonservative Regierung ist einfach nur noch peinlich!
Also ihr habt's in der Hand selber in Deutschland die Pirtatenpartei gross zu machen,toi, toi, toi!
05.02.2010 11:56 Uhr
von Thomas:
Ach ich liebe es, dass die Menschen sich wirklich noch gegen das Absurdeste wehren wollen. "Schweden will weiter ungehorsam sein"...
Dieser Tage täten wir alle ganz gut daran, unsere Schweden mal durch Europa galoppieren zu lassen... :-D
05.02.2010 11:49 Uhr
von Patrick:
Gute Sache!
05.02.2010 11:47 Uhr
von mnemno:
Da soll noch mal einer sagen die Piratenpartei würde nichts erreichen. Ich denke mit jedem neuen Gesetzesentwurf welches die Integrität, Informelle Selbstbestimmung und die Freiheit des Bürgers untergräbt wird auch die deutsche Piratenpartei wachsen. Vorratsdatenspeicherung, Onlinedurchsuchung, Zugangserschwerungsgesetz, Nacktscanner ELENA, ePA, usw… Bei solchen Sicherheitsgesetzten hoffe ich, ist jedem klar dass dabei nicht der Bürger die Sicherheit bekommt sondern der Staat. Man könnte den Eindruck haben nach dem Mauerfall hat sich die STASI nicht aufgelöst sondern ist untergetaucht um sich neu zu organisieren.
Gruß
05.02.2010 11:24 Uhr
von Doc Mison:
Die machens richtig. Die sind nicht so dumm wie der Rest der EU der sich einen Überwachungsstaat aufzwingen lässt. Weiter so ....
Ich verstehe nicht ganz was an der Situation, dass eine sozialdemokratische Partei asoziale, eventuell sogar menschrechtsverletzende Gesetze schreibt, kurios sein soll? "Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten! Sozialdemokraten!" Noch weniger kurios halte ich eine liberale Partei die gegen staatliche Überwachung angeht, sollte das nicht Normalzustand sein? Und für noch viel weniger kurios halte ich eine konservative, demokratische Partei, die für alte Werte eintritt. Unsere ehemalige Zentrumspartei hat ihre Wurzeln ja bekanntlich nicht in einer demokratischen Gesellschaft und ist daher, nun, eher wertfremd.
05.02.2010 10:31 Uhr
von Wurm:
Respekt an die Schweden, ziehe meinen Hut. Wenn die gelb/schwarze Regierung weiter so macht weiss ich wohin ich demnächst auswander werde.
05.02.2010 10:20 Uhr
von H.Klöcker:
Ihr solltet nicht "Trotzige Schweden" schreiben nur weil die Schweden nicht so dumm sind wie wir Deutschen und sich keinen Überwachungsstaat aufzwingen lassen wollen.
05.02.2010 10:00 Uhr
von Daniel:
Jag älska Sverige.
Keine Voratsdatenspeicherung, nirgens!
05.02.2010 09:44 Uhr
von JoSch:
Ja, die Schweden haben es gut. Bei denen ist die Piratenpartei eben deutlich stärker als in Deutschland. Für die Opposition im Bundestag ist die Abschaffung der Vorratsdatenspeicherung ein eher unwichtiges Thema. AUCH FÜR DIE GRÜNEN! Die pseudodemokratische Regierung hat überaupt keine Veranlassung sich zu bewegen. Aber die Piraten werden mit Sicherheit auch in Deutschland stärker werden. Die Haltung der Regierung zu Körperscannern, ACTA, ELENA usw. sind ein guter Nährboden für die Piraten.
05.02.2010 09:24 Uhr
von Marcel:
Musterknabe bei Umsetzung von EU Gesetzen? Als ich letztens dort war habe ich noch in Kronen bezahlt und nicht in Euro ;-) Soweit ich weiß blockieren die Schweden den Euro mit einem nationalen Gesetz.
05.02.2010 09:19 Uhr
von the fnord:
Danke, Schweden! Endlich mal ein Land, dass es richtig macht!
Leserkommentare
09.02.2010 16:07 Uhr
von Andi29:
Die obersten Gerichte der Ostblockstaaten und mittlerweile EU-Mitglieder Bulgarien und Rumänien
haben schon 2008 bzw. 2009 die Vorratsdatenspeicherung für Verfassungswiedrig erklärt!
Diese Beiden Völker haben die STASI bzw. Securitate -Überwachung noch gut in erinnerung und lassen sich so etwas von der Europäischen Union nicht nochmal gefallen...
08.02.2010 00:22 Uhr
von Janek:
Schon merkwürdig! Sonst kümmern sich in Schweden nur wenige um die Verarbeitung ihrer Daten oder um die Speicherung und Verwertung ihres Einkaufsverhaltens...
07.02.2010 22:50 Uhr
von Stern29:
Nicht nur von den Schweden kann sich Deutschland ne Scheibe abschneiden..
Von den ehemaligen Ostblockländern Bulgarien und Rumänien auch: hier haben deren Verfassungsgerichte die Vorratsdatenspeicherungen kurzerhand komplett gekippt..!
07.02.2010 20:45 Uhr
von Joactin:
Erst einmal: ‘die Schweden’ gibt es genau so wenig wie ‘die Deutschen’. Und zum anderen, was die persönliche Integrität anbelangt - wenn Sie sich in Schweden an Unternehmen, Behörden, Organisationen, Banken, Versicherungen und so fort wenden, müssen sie als erstes Ihre ‘Personennummer’ angeben, bevor man sich mit Ihnen überhaupt befasst. Und diese ‘Personennummer’ besteht aus Geburtsjahr, Geburtsmonat, Geburtstag und einer vierstelligen Kontrollnummer. Da kann Ihr Gegenüber mit einem Tastendruck ihre persönlichen Verhältnisse auf seinen Bildschirm holen und weiss, ob sie verheiratet sind oder nicht, welches Einkommen Sie haben und so weiter und sofort.
07.02.2010 11:35 Uhr
von Teja552:
Die Schweden machen es nur richtig, den wer glaubt den im ernst an die guten Absichten der Vorratsdatenspeicherung!
Ich glaube es in jedenfall nicht!
07.02.2010 11:33 Uhr
von Peter Parker:
ich bin voll & ganz der meinung von "@mnemno".
unser land ist am ende...
seelisch, moralisch, und in jeder MENSCHLICHEN beziehung, die nichts mit kurruption und kapital zu tun hat --> dort boomt der "markt".
nichts wie weg hier oder es den anderen gleichtun:
PRESSENPRESSENPRESSENPRESSENPRESSENPRESSENPRESSENPRESSENPRESSENPRESSENPRESSENPRESSEN....
06.02.2010 21:32 Uhr
von Mein Name:
Davon könnten sich die anderen EU-Staaten eine Scheibe abschneiden...
Respekt, Schweden.
Respekt, Piratenpartei.
06.02.2010 15:30 Uhr
von deutscher_in_schweden:
schade hab das erst heue gesehen...
lest den artikel mal genau, nach der parlamentswahl gehs dann los...
ich lebe hier in schweden und war sehr überrascht wie wenig datenschutz es hier tatsächlich gibt...manchmal habe ich den eindruck, dass viele der ehem. stasi-mitarbeiter hier einen neuen arbeitsplatz gefunden haben...
das angespochene fra-gesetz, das dem militärischen geheimdienst erlaubt(hätte), ohne irgendeinen beschluss emails und sms ins ausland abzufangen, zu lesen und auszuwerten, von jedem.
da ist vorratsdatenspeicherung nur noch das sahnehäubchen.
und nicht die schweden, sondern die norweger (deren trafik grösstenteils über schweden läuft, hat dabei den meissten widerstand gemacht)
gute schwedische idee ! so sicher wie´n volvo .
06.02.2010 10:52 Uhr
von SwENSkE:
@ Wurm
Ich hoffe Du stehst auf Kernkraft.
Denn auch wenn die Schweden hier EINMAL richtig gehandelt haben, liegt dort noch genug im Argen.
Oder könntest Du Dir vorstellen, daß sich in Deutschland Brokdorf und ein anderes Dorf darum streiten, wer nun das Endlager für Atommüll kriegt :)?
Genau das ist in Schweden abgelaufen. Von der großen Vertuschungsaktion Ihres Beinahe-GAUs ganz zu schweigen.
06.02.2010 10:21 Uhr
von Rizzo:
Ich find's gut !
Da kann man nur hoffen das die beteiligten Personen nicht auf mysteriöse Art und Weise von der Bildfläche verschwinden ...
05.02.2010 20:47 Uhr
von Max Maier:
Wat soll man sagen "Schiff ahoi" auf gehts zum Ändern ;o)
Auch in Deutschland gibbet eine Piratenpartei un für lumpige 36 Euronen Jahresbeitrag kann man Mitglied werden.
05.02.2010 17:56 Uhr
von anti-zensur:
@mnemno
"Man könnte den Eindruck haben nach dem Mauerfall hat sich die STASI nicht aufgelöst sondern ist untergetaucht um sich neu zu organisieren."
Gut beobachtet. Aber mal ganz ehrlich, was soll denn bei so einer Fusion herauskommen? Ca. 17000 exStasi-Mitarbeiter werden in den Polizeidienst übernommen, und eine Ossi-"Demokratin" als Kanzlerin stellt 4 Jahre lang einen Wessi-"Demokraten" Stasi-Schäuble 2.0 als Innenminister ein, ohne auch nur EINE EINZIGE SEINER BÜRGERRECHTSFEINDLICHEN Eskapaden auszubremsen.
Was glaubst Du wohl, welche Staatsform da am Ende rauskommen wird? Ne, abhauen, solange es noch geht.
05.02.2010 16:13 Uhr
von Norden, da komm die her !:
Die Wikinger 2.0 fangen wieder an das brachliegende Land zu kultivieren.
Wird auch höchste Zeit. Raus mit den großen Kartoffeln!
05.02.2010 14:48 Uhr
von thomas ziegler:
jau, und das ganze hat auch (noch) für "faktische nicht-schweden" vorteile:
wer ein paar euronen im monat über hat kann zumindestens "virtueller schwede" werden -beim surfen im netz nämlich- *zwinker*
kuckst du zb nach relakks , ipredator, anonine im netz
thomas
05.02.2010 13:50 Uhr
von Stefan:
Richtig so, Schweden! :-)
05.02.2010 13:50 Uhr
von clementine:
Es wird sich doch jemand finden lassen, der die benötigten Daten illegal auf CD bringt. Dann muss der Staat nur noch ankaufen und hat nicht selbst die Mühe mit dem speichern...
05.02.2010 13:12 Uhr
von christian:
Auch elektronische Post braucht einen Umschlag. Mit Hilfe von Gnupg lassen sich mails und Daten sicher verschlüsseln. Solche verschlüssellungen gibt es
für Telefone und IM Systeme.
BürgerechtlerInnen sollten dies dringend nutzen.
Böse BubInnen machen das sowieso.
05.02.2010 13:07 Uhr
von Mike_nrw:
Richtig so, diesen EU-Schwachsinn nicht zu verfolgen! Auf Schweden kann man neidig werden, wenn man diesen Artikel liest. Wir hier in Deutschland werden doch nur von Daten-Hehlern und Politikern, die ihre Parteikasse auffrischen regiert. Ich sage nur: Wer eine Sache, die ein anderer gestohlen oder sonst durch eine gegen fremdes Vermögen gerichtete rechtswidrige Tat erlangt hat, ankauft oder sonst sich oder einem Dritten verschafft, sie absetzt oder absetzen hilft, um sich oder einen Dritten zu bereichern, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Angi! Such Dir mal ne Zelle aus und nimm den Schäuble gleich mit. Wie soll ich meinen Kindern erklären, was ein Rechtsstaat sein soll?
05.02.2010 12:06 Uhr
von kris der Wikinger:
Seid nicht neidisch ihre lieben Deutschen, ihr habt doch den ChaosClub, der ist doch auch gut! Und das wir Schweden mit dieser Piratpartiet ein lustiges Meckergrüppchen habe, finde ich klasse, ich hoffe die werden bei den Wahlen dieses Jahr noch etwas zulegen! Denn die momentanen stockkonservative Regierung ist einfach nur noch peinlich!
Also ihr habt's in der Hand selber in Deutschland die Pirtatenpartei gross zu machen,toi, toi, toi!
05.02.2010 11:56 Uhr
von Thomas:
Ach ich liebe es, dass die Menschen sich wirklich noch gegen das Absurdeste wehren wollen. "Schweden will weiter ungehorsam sein"...
Dieser Tage täten wir alle ganz gut daran, unsere Schweden mal durch Europa galoppieren zu lassen... :-D
05.02.2010 11:49 Uhr
von Patrick:
Gute Sache!
05.02.2010 11:47 Uhr
von mnemno:
Da soll noch mal einer sagen die Piratenpartei würde nichts erreichen.
Ich denke mit jedem neuen Gesetzesentwurf welches die Integrität, Informelle Selbstbestimmung und die Freiheit des Bürgers untergräbt wird auch die deutsche Piratenpartei wachsen.
Vorratsdatenspeicherung, Onlinedurchsuchung, Zugangserschwerungsgesetz, Nacktscanner ELENA, ePA, usw…
Bei solchen Sicherheitsgesetzten hoffe ich, ist jedem klar dass dabei nicht der Bürger die Sicherheit bekommt sondern der Staat.
Man könnte den Eindruck haben nach dem Mauerfall hat sich die STASI nicht aufgelöst sondern ist untergetaucht um sich neu zu organisieren.
Gruß
05.02.2010 11:24 Uhr
von Doc Mison:
Die machens richtig. Die sind nicht so dumm wie der Rest der EU der sich einen Überwachungsstaat aufzwingen lässt. Weiter so ....
05.02.2010 11:12 Uhr
von Alter Schwede:
Flagge: Symbolfoto, Abbildung ähnlich
http://butik.piratpartiet.se/images/stor.jpg
05.02.2010 10:39 Uhr
von Jan Sebastian:
Ich verstehe nicht ganz was an der Situation, dass eine sozialdemokratische Partei asoziale, eventuell sogar menschrechtsverletzende Gesetze schreibt, kurios sein soll? "Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten! Sozialdemokraten!" Noch weniger kurios halte ich eine liberale Partei die gegen staatliche Überwachung angeht, sollte das nicht Normalzustand sein? Und für noch viel weniger kurios halte ich eine konservative, demokratische Partei, die für alte Werte eintritt. Unsere ehemalige Zentrumspartei hat ihre Wurzeln ja bekanntlich nicht in einer demokratischen Gesellschaft und ist daher, nun, eher wertfremd.
05.02.2010 10:31 Uhr
von Wurm:
Respekt an die Schweden, ziehe meinen Hut. Wenn die gelb/schwarze Regierung weiter so macht weiss ich wohin ich demnächst auswander werde.
05.02.2010 10:20 Uhr
von H.Klöcker:
Ihr solltet nicht "Trotzige Schweden" schreiben nur weil die Schweden nicht so dumm sind wie wir Deutschen und sich keinen Überwachungsstaat aufzwingen lassen wollen.
05.02.2010 10:00 Uhr
von Daniel:
Jag älska Sverige.
Keine Voratsdatenspeicherung, nirgens!
05.02.2010 09:44 Uhr
von JoSch:
Ja, die Schweden haben es gut. Bei denen ist die Piratenpartei eben deutlich stärker als in Deutschland.
Für die Opposition im Bundestag ist die Abschaffung der Vorratsdatenspeicherung ein eher unwichtiges Thema.
AUCH FÜR DIE GRÜNEN!
Die pseudodemokratische Regierung hat überaupt keine Veranlassung sich zu bewegen.
Aber die Piraten werden mit Sicherheit auch in Deutschland stärker werden. Die Haltung der Regierung zu Körperscannern, ACTA, ELENA usw. sind ein guter Nährboden für die Piraten.
05.02.2010 09:24 Uhr
von Marcel:
Musterknabe bei Umsetzung von EU Gesetzen? Als ich letztens dort war habe ich noch in Kronen bezahlt und nicht in Euro ;-)
Soweit ich weiß blockieren die Schweden den Euro mit einem nationalen Gesetz.
05.02.2010 09:19 Uhr
von the fnord:
Danke, Schweden! Endlich mal ein Land, dass es richtig macht!