Rechter Kulturkampf Das Anti-Antifa-Bündnis Kommentar von Timm Kühn Rechte Medien schreiben einen Skandal um das Bündnis „Widersetzen“ herbei. Die CDU ist bei den Attacken indirekt behilflich – und schwächt antifaschistisches Engagement. 14.7.2026
Ladenöffnungszeiten Sollten Läden auch am Sonntag geöffnet sein? Kommentar von Kai Schöneberg und Simone Schmollack Das Land ist mal wieder gespalten. Diesmal geht es um die Öffnungszeiten von Geschäften am Sonntag. Ein Pro & Contra. 15.7.2026
Absetzung des ungarischen Präsidenten Droht ein Orbánismus 2.0? Kommentar von Barbara Oertel Der neue ungarische Staatschef Magyar räumt mit dem unsäglichen Erbe der Orbán-Regierung auf. Die Mittel erinnern jedoch an seinen Vorgänger. 14.7.2026
SPD in der Koalition Partei für Lobbyinteressen Kolumne Schlagloch von Gilda Sahebi Die SPD trägt die Kürzungen beim Sozialen und bei demokratischen Rechten mit. Bezeichnend ist, dass es aus der Partei keinen Widerstand gibt. 15.7.2026
Staatsumbau in der Türkei Der andauernde Putsch Kommentar von Wolf Wittenfeld Zehn Jahre nach dem gescheiterten Staatsstreich hat Erdoğan seine Alleinherrschaft gefestigt. Und ist selbst zum Risiko für die Demokratie geworden. 14.7.2026
Anschläge auf Bahn und Stromnetz Linksextremisten? Nur ein Verdacht Kommentar von Jost Maurin Wer Anschläge vorschnell Linksextremisten zuschreibt, verwechselt Verdacht mit Beweis. Gerade in Zeiten hybrider Angriffe ist das gefährlich. 13.7.2026
Social-Media-Verbot für Kinder Es droht eine Luftnummer Kommentar von Anna Klöpper Die EU-Expertenempfehlungen enthalten sinnvolle Punkte. Jedoch bleibt die Durchsetzbarkeit bisher noch völlig offen. 13.7.2026
Konsequenzen aus der Ahrtal-Flut Von einer Klimakatastrophe zur nächsten Kommentar von Susanne Schwarz Fünf Jahre nach der Ahrtal-Flut leben wir mitten in einer neuen Klimakatastrophe. Die Anti-Klimapolitik von Schwarz-Rot ist vor diesem Hintergrund ein Hohn. 14.7.2026
Parteiprogramm in Sachsen-Anhalt Noch kann man die AfD verhindern Kommentar von Simone Schmollack Die AfD in Sachsen-Anhalt gibt sich so siegesgewiss wie professionell. Teile ihres ideologischen Sofortprogramms sind umsetzbar, andere indes nicht. 13.7.2026
Frankreich vor den Wahlen Den Schuss nicht gehört Kommentar von Harriet Wolff Vor dem Nationalfeiertag am 14. Juli steckt Frankreich in einer politischen Krise. Dazu beigetragen hat eine Justiz, die sich im Fall der Populistin Marine Le Pen verzwergt. 13.7.2026
Rückzug des Berliner Regierungschefs Auch Berliner Linke brauchen eine CDU Kommentar von Gunnar Hinck Klar ist jetzt die Schadenfreude groß wegen Kai Wegner. Doch die CDU repräsentiert Milieus, die für linke Parteien unerreichbar sind. 12.7.2026
Unterhaltsvorschuss Und die Schlupflöcher? Kommentar von Tobias Schulze Karin Prien will den Unterhaltsvorschuss reformieren. Das ist im Prinzip gut so – aber wichtige Stellschrauben lässt sie aus. 12.7.2026
Kritik an Metas KI-Bildgenerator „Muse“ Not your Muse Kommentar von Ann-Kathrin Leclere Meta nimmt wegen öffentlichen Aufruhrs neue KI-Funktionen offline. Datenschutz ist für den Konzern egal, Hauptsache, der Ruf leidet nicht. 12.7.2026
Krise bei Volkswagen Blumes Plan ist dreist, nicht intelligent Kommentar von Simon Poelchau Der VW-Chef plant mit Werksschließungen und dem Abbau Zehntausender Stellen. Sein Gerede über Alternativen zeugt nicht von Empathie. 13.7.2026
Russisch als Muttersprache Nicht nur die Sprache des Aggressors, sondern auch meine Gastkommentar von Nika Musavi Die Abkehr vom Russischen wird als Teil der Dekolonialisierung dargestellt. Selbst wenn dies bedeutet, sich selbst zu verleugnen. 12.7.2026
Reform gesetzlicher Krankenversicherung Die medizinische Versorgung wird sich verschlechtern Kommentar von Manuela Heim Die Reform der gesetzlichen Krankenversicherung wurde als großer Wurf versprochen. Doch nun wird die Versorgung schlechter und nicht besser. 10.7.2026
Ost-West-Gefälle Die vererbte Mauer Essay von Simone Schmollack Ostdeutsche verfügen nach wie vor über weniger Vermögen als Westdeutsche. Könnte eine Reform der Erbschaftsteuer die finanzielle Lücke verringern? 12.7.2026
Nato-Gipfel Trump lässt sich nicht um den Finger wickeln Kommentar von Cem-Odos Güler Statt Stärke zu demonstrieren, glauben Deutschland und das Militärbündnis, US-Präsident Donald Trump mit gefühlsduseligen Worten bei Laune zu halten. 10.7.2026
Rüstung oder Rente Mit diesem Haushalt verspielt die Regierung Vertrauen Kommentar von Carolina Schwarz Die Priorität der Bundesregierung liegt bei Waffen, Sozialausgaben werden gekürzt. Perfide wird es dort, wo Kürzungen als Fortschritt verkauft werden. 10.7.2026
Regierungserklärung von Merz Ehrlich, aber falsch Kommentar von Tobias Schulze Entweder Sozialpolitik oder Verteidigungsfähigkeit – diese beiden Alternativen präsentiert Bundeskanzler Merz. Das sind für die Stabilität der Demokratie schlechte Nachrichten. 9.7.2026