Rekommunalisierung

Vor zehn Jahren hat Hamburg per Volksentscheid beschlossen, die Energienetze zurückzukaufen. Für die Initiatoren könnte manches besser laufen.

21.9.2023

Dreck, Zerstörung und Gestank: Das ist der Normalzustand von Berliner Schultoiletten, wie jetzt auch eine neue Studie belegt.

25.8.2023

Der Braunschweiger Rat will den Vertrag mit der Firma Alba zur Stadtreinigung verlängern. Eine Minderheit findet das riskant und teuer.

16.5.2023

Obwohl Hansewasser viel Geld verdient, stiegen die Gebühren für Abwasser kräftig. 2028 könnte das Land den Betrieb wieder übernehmen.

1.2.2023

Drei Bezirke bekommen Geld für Modellprojekte, um ihre Schulen selbst zu putzen. Noch vor der Sommerpause sollen Details vereinbart werden.

26.5.2022

Lübecks Hafen ist defizitär. Nun hat die Stadt Hafenanteile von einem privaten Investor für wenig Geld zurückgekauft. Das ist ein guter Schachzug.

4.1.2022

Der rekommunalisierte Versorger Wärme Hamburg verfehlt sein CO2-Reduktionsziel. Damit werde das Klimaschutzgesetz verletzt, sagen Umweltverbände.

22.11.2021

Die Initiative Schule in Not und Verdi wollen die Kosten für eine Rekommunalisierung berechenbar machen. Das soll den Druck auf die Bezirke erhöhen.

10.11.2021

Das Beispiel aus Berlin hat gezeigt: Enteignen ist mehrheitsfähig. Auch bei der Energieversorgung sollten wir eine Vergesellschaftung anstreben.

1.10.2021

Die Rekommunalisierung der Berliner Schulreinigung rückt in die Ferne: Es fehlen weiterhin konkrete Kostenkalkulationen und Zeitpläne.

13.9.2021

Rot-Grün ersetzt den Beirat zur Rekommunalisierung der Energienetze durch einen Energiewendebeirat. Das könnte dem Begleitgremium einige Zähne ziehen.

16.6.2021

Das Budget für die Tagesreinigung an Schulen findet sich im Entwurf für den Haushalt nicht wieder. Bezirke und Gewerkschaften sind alarmiert.

14.6.2021

Der Senat hat beschlossen, das Stromnetz vom schwedischen Konzern Vattenfall zurückzukaufen und zu rekommunalisieren. Warum das richtig ist.

30.4.2021

Die Initiative „Schule in Not“ will die Rekommunalisierung der Schulreinigung. Die Bezirke müssten endlich anfangen, konkret zu planen.

10.3.2021

Die Elterninitiative Schule in Not wirft dem Neuköllner Bezirksamt vor, einen Beschluss zur Rekommunalisierung der Schulreinigung zu ignorieren.

27.1.2021

Der Bund der Steuerzahler kritisiert die hohen Kosten für die Abwicklung der Stadtwerke Aurich. Schuld ist der Traum vom Ökostrom aus der Region.

29.10.2020

Vattenfall will seine Tochter Stromnetz Berlin überraschend dem Land verkaufen – offenbar das Ergebnis langer Verhandlungen im Hintergrund.

23.10.2020

Das Land Berlin will auch das Stromnetz rekommunalisieren. Dagegen klagte eine Vattenfalltochter – und gewinnt auch in zweiter Instanz.

24.9.2020

Die Ausstellung „Chaos & Aufbruch“ im Märkischen Museum blickt zurück auf 1920 und stellt die Frage, welche großen Würfe heute nötig wären.

25.8.2020