Gecancelte Buchhandlungen wehren sich Weimers Buchladen-Boomerang Die drei vom Kulturstaatsminister abgeräumten Buchhandlungen haben Anwälte eingeschaltet. Sie klagen gegen ihren Ausschluss vom Buchhandelspreis. 5.3.2026
Bedrohung durch Iran in Deutschland Auch Anschläge im Portfolio Mit dem Krieg wächst in Deutschland die Sorge vor Vergeltung. Jüdische und israelische Einrichtungen und Exiliraner*innen sind gefährdet. Von Konrad Litschko und Jean-Philipp Baeck 3.3.2026
Warnung des Verfassungsschutzes Mischt der Kreml bei den Landtagswahlen mit? taz exklusiv: Der Verfassungsschutz fürchtet Manipulationsversuche durch Russland bei den Wahlen in diesem Jahr. Der Nutznießer ist klar: die AfD. Von Konrad Litschko 2.3.2026
Anschlagsrisiko nach Angriffen auf Iran Erhöhte Gefahr für Jüdinnen und Juden in Deutschland Die Polizei verstärkt den Schutz jüdischer und israelischer Einrichtungen. Der Verfassungsschutz sieht auch US-Standorte und Exil-Iraner*innen in Gefahr. Von Jean-Philipp Baeck 1.3.2026
Eilverfahren zur AfD Verdächtig rechtsextreme AfD darf nicht so genannt werden Der Verfassungsschutz darf die AfD vorläufig nicht rechtsextrem nennen, urteilt ein Verwaltungsgericht. Bestrebungen gegen die Menschenwürde seien aber belegt. 26.2.2026
V-Mann-Affäre in Bremen Wo Behörden und Opposition faktenfern agieren Das Bremer Gemeinwesen ist oft auf lustige Weise seltsam. Aktuell durchlebt es eine ernsthafte Krise. Mittendrin die CDU, die den Rechtsstaat angreift. Von Benno Schirrmeister 15.2.2026
Verfassungsschutz in Österreich Spionagefall der Superlative Egisto Ott, einst Spitzenbeamter beim Verfassungsschutz, soll jahrelang Staatsgeheimnisse an Russland verkauft haben. Ab Donnerstag steht er vor Gericht. Von Florian Bayer 22.1.2026
V-Mann in Bremen enttarnt Linke Aktivist:innen vom Verfassungsschutz bespitzelt Ein V-Mann bespitzelte über sieben Jahre lang die Interventionistische Linke in Bremen. Die Kriminalisierung von linkem Protest hat System. Von Amanda Böhm 18.1.2026
Verdeckter Ermittler in Bremen enttarnt Der Spitzel, der nichts zu melden hatte Kommentar von Amanda Böhm Die Bremer Interventionistische Linke wurde jahrelang von einem V-Mann bespitzelt. Nur warum? Hinweise auf Gewaltbereitschaft fehlen. 13.1.2026
Neuer Radikalenerlass in Hamburg „Da werden Spitzeldienste organisiert“ Hans-Peter de Lorent warnt vor einer Regelabfrage beim Verfassungsschutz für den Staatsdienst. Es erinnert ihn an die 70er, als er Berufsverbot bekam. Interview von Kaija Kutter 9.11.2025
Verfassungsschutz und NGOs Rechts vor links – das gefährdet die Demokratie Kommentar von Pascal Beucker Dass die Bundesregierung progressive zivilgesellschaftliche Organisationen vom Verfassungsschutz überprüfen lässt, schadet der demokratischen Kultur. 16.10.2025
Sinan Selen Der Verfassungsschutz bekommt einen Vermittler als Chef Der gebürtige Istanbuler Sinan Selen wird der erste nicht in Deutschland geborene Verfassungsschutzpräsident. Er will den Dienst gegen hybride Bedrohungen rüsten. Von Konrad Litschko 15.9.2025
Verwaltungsgericht zum Verdachtsfall AfD Alice Weidel wohl kein Spitzel Die Einstufung der AfD als extremistischer Verdachtsfall beruht vor allem auf Äußerungen von sieben Funktionären. Die AfD hatte V-Leute im Verdacht. Von Christian Rath 18.8.2025
Beobachtung durch Verfassungsschutz AfD ist extremistischer Verdachtsfall Das Bundesverwaltungsgericht lehnt die Beschwerde der AfD gegen ihre Einstufung als „extremistischer Verdachtsfall“ ab. Revision ist nicht vorgesehen. Von Christian Rath 23.7.2025
Einstufung als rechtsextrem Bundesverwaltungsgericht weist AfD-Beschwerden zurück Der Bundesverfassungsschutz hat die AfD als extremistischen Verdachtsfall eingestuft. Dagegen ging die Partei vor Gericht vor – erfolglos. 23.7.2025
Verfassungsschutzbericht 2024 Geheimdienst zählt 50.000 Rechtsextreme – ein Viertel mehr Vor allem im Rechtsextremismus ist das Personenpotential angestiegen. Auch Bedrohungen durch Islamismus, Spionage und Sabotage sind weiter hoch. Von Gareth Joswig 10.6.2025
Rechtsextremismus Landesverfassungsschutz setzt AfD-Hochstufung vorerst aus Vor gut zwei Wochen wurde bekannt, dass der Verfassungsschutz in Brandenburg die AfD als rechtsextremistisch einstuft. Damit ist vorerst wieder Schluss. 23.5.2025
Vorsitze in den Ausschüssen im Bundestag Alle AfD-Kandidaten bei Wahl gescheitert Die AfD beanspruchte die Vorsitze in sechs Bundestagsausschüssen. Doch alle ihre Kandidat*innen fielen in den jeweiligen Wahlen durch. 22.5.2025
Geleaktes Verfassungsschutz-Gutachten Lächerlich, wer das lächerlich findet Kommentar von Gareth Joswig Das AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes wurde offenbar an rechte Medien durchgestochen. Dort prahlt die Partei damit, wie breit sie zitiert wird. 14.5.2025
Was steht im AfD-Gutachten? Feinde der Verfassung – auf 1108 Seiten Das Verfassungsschutzgutachten, mit dem die AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft wurde, war geheim. Nun leakten es rechte Medien. Was steht drin? Von Konrad Litschko, Anne Fromm und Gareth Joswig 14.5.2025
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