Votum im EU-Parlament: Für ein neutrales Netz
Absage ans Zwei-Klassen-Netz: Die Abgeordneten des Europaparlaments haben für Netzneutralität gestimmt. Doch eine Entscheidung kann noch Monate dauern.
BRÜSSEL dpa | Internetanbieter dürfen einzelne Dienste nicht zum Schaden anderer Angebote bevorzugen, fordert das Europaparlament. Internetnutzer sollen somit weiterhin gleichberechtigten Zugang zu allen Angeboten im Netz bekommen. Mit ihrem Votum am Donnerstag in Brüssel gingen die Abgeordneten über Vorschläge der EU-Kommission zur Netzneutralität hinaus. Die Parlamentarier forderten strengere Vorgaben.
Dabei geht es um die Frage, ob Anbieter bestimmte Datenpakete schneller durchleiten dürfen. Gegner fürchteten, dass damit ein Zwei-Klassen-Netz unterschiedlich schneller Dienste entstehen könnte.
Eine Sonderbehandlung für Spezialdienste mit großen Datenmengen wollen die Volksvertreter zwar zulassen, etwa für den Videoabruf im Internet. Dies darf aber Verfügbarkeit und Qualität von anderen Angeboten nicht beeinträchtigen.
Bis zu einer endgültigen Entscheidung dürfte es allerdings noch Monate dauern. Denn das Vorhaben benötigt auch die Zustimmung der EU-Staaten. Im Herbst könnten Verhandlungen zwischen Parlament und Staaten beginnen.
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