Politisches Buch über die Türkei

Düstere Aussichten am Bosporus

Ein Türkei-Sammelband beleuchtet Themen, die im politischen Diskurs zu kurz kommen. Die Hauptfrage kann er aber nicht lösen.

Ein Mann trägt auf einer Demo eine türkische Fahne mit dem Konterfei von Kemal Atatürk durch die Straße

Staatsgründer Atatürk, Symbolfigur des türkischen Nationalbewusstseins Foto: ap

Kaum ein Thema treibt Europa mehr um als die Lage am Bosporus. Ist das Land auf dem Weg zur Diktatur? Ist es schon eine Art Faschismus? Oder plant Erdoğan eine Islamische Republik? Parlamentspräsident Ismail Kahraman nährte kürzlich diesen Verdacht, als er befand, für den Säkularismus des Staatsgründers Atatürk sei „kein Platz“ mehr in einer neuen Verfassung.

Diese ordnungspolitische Gretchenfrage können auch die 16 Beiträger des Sammelbandes „Türkei“ nicht endgültig lösen. Obwohl ihre Essays, die die Wiener Politologen Ilker Ataç und Michael Fanizadeh in dem Buch vereint haben, die Frage durchzieht, ob sich in dem Land „eine neue Form autoritärer Staatlichkeit“ entwickelt habe. Das liegt daran, dass manche Texte – wiewohl überarbeitet – mehr als vier Jahre zurückliegen. Erdoğan war damals noch Ministerpräsident, die politische Polarisierung im Land nicht derart fortgeschritten. Kein Wunder, dass sich manche Analysten in Formeln wie: „Die Türkei ist ein schwieriges Land“ oder „Wir müssen im Kopf behalten, dass wir in einer Region leben, in der alles passieren kann“ flüchten.

Immerhin beleuchten sie Themen, die im öffentlichen Diskurs zu kurz kommen: die kurdische Frauenbewegung, Flüchtlinge in der Türkei oder die Schattenseiten des türkischen Wirtschaftswunders. Und sie arbeiten die langen politischen Zyklen des Landes heraus. Für den Historiker Rober Koptaş beispielsweise, Nachfolger des 2007 ermordeten Hrant Dink als Chefredakteur der türkisch-armenischen Zeitschrift Agos, ist die Frage nicht neu. Von der autokratischen Herrschaft Atatürks bis zur autoritären Entartung der Regierung des ersten frei gewählten, islamischen Ministerpräsidenten Menderes 1950, spricht viel für sein nüchternes Fazit, dass „die Türkei nie ein sehr demokratisches Land gewesen“ sei, sondern bis zum Zweiten Weltkrieg ein „in sich geschlossenes Land mit autoritären Zügen“.

Der Istanbuler Politikprofessor Yüksel Takşin dürfte die aktuelle Situation am treffendsten auf den Punkt gebracht haben, wenn er einen „kompetitiven Autoritarismus“ erkennt. Dessen Merkmale seien einigermaßen freie Wahlen und die Parteienkonkurrenz bei gleichzeitiger Formierung des Staats-, Justiz- und Sicherheitsapparats.

Gründungsdogma als Rechtfertigung

Wie wird man diese Herrschaftsform endlich los? Takşins Hoffnung, die Türkei besitze genügend „akkumulierte Weisheit“, um eine „weitere Form des Autoritarismus zu überwinden“, dürfte bezweifeln, wer sieht, wie die Gezi-Bewegung, deren Erfolge die Politologin Demet Dinler bilanziert, darniederliegt. Dass gerade ein „Universum voller Zwänge, die von einer monopolitischen Macht auferlegt werden“ den „Geist des Anti-Autoritarismus“ stärken könne, wie die Soziologin Pinar Selek mit Verweis auf den paradoxen Boom der türkischen Frauenbewegung nach dem Militärputsch von 1982 behauptet, ist vorerst nicht viel mehr als ein theoretischer Hoffnungsstreifen am Horizont.

Noch ferner dürfte die Möglichkeit liegen, dass sich die neomuslimische Bourgeoisie in einer Ära nach Erdoğan auf das Wagnis eines „neuen, demokratischen, multikulturellen und pluralistischen Gesellschaftsvertrags“ einlässt, wie es Koptaş hofft. Zumal der Kern einer neuen demokratischen Politik in der Türkei nicht allein der Widerstand gegen politische Repression ist, sondern eine kulturelle Aufgabe: die „Transformation der Idee des [ethnisch homogenen, I.A.] Türkischseins“ nämlich, die der Istanbuler Soziologe Bülent Küçük skizziert. Mit diesem Gründungsdogma der Republik rechtfertigten noch fast alle Regierungen die Verfolgung von Kurden wie Oppositionellen.

Angesichts des Teufelskreises aus der „Schwarzen Propaganda“ der Regierung gegen Intellektuelle und der Selbstzensur unter den Betroffenen, die die Journalistin Ece Temelkuran beschreibt, dürften die Bedingungen für einen derart tiefgreifenden, psychosozialen Bewusstseinswandel noch düsterer geworden sein.

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