AfD-Demo in Berlin am Samstag

Rechter Frauenmarsch, 2. Versuch

Erneut wollen Rechte „zum Schutz deutscher Frauen“ durch Kreuzberg marschieren. Ein breites Bündnis wird dagegen protestieren.

Spitze eines Demonstrationszuges, im Vordergrund ein Mann mit Megafon

Der blockierte Frauenmarsch im Februar Foto: imago/Rolf Zöllner

BERLIN taz | Rund um das Hallesche Tor stehen schon am Donnerstag Hamburger Gitter der Polizei gegen Brückenpfeiler und Poller gelehnt: Vorbereitung für den Samstagnachmittag. Ab 15 Uhr wollen Islamophobe, Rassisten und „besorgte Bürger“ vom Mehringplatz bis zum Kanzleramt ziehen. Anlass ist nach Bekunden der Veranstalter der Schutz deutscher Frauen vor Übergriffen durch Migranten. Der letzte Versuch, auf dieser Route zu demonstrieren, scheiterte im Februar an Blockaden bei Gegenprotesten.

Die Demokratie am Abgrund, Demonstrationsrecht und Meinungsfreiheit in Gefahr sah die Berliner AfD damals, nachdem die GegendemonstrantInnen den „Frauenmarsch“ schon in Kreuzberg gestoppt hatten. Die AfD-Politikerin Leyla Bilge war wie auch dieses Mal Anmelderin der Demo, auf der versucht wird, einen Zusammenhang zwischen sexueller Gewalt und der Zuwanderung von Flüchtlingen und MigrantInnen herzustellen.

700 Meter weit kam die Februar-Demo, bei der nach Angaben von Innensenator Andreas Geisel (SPD) gerade einmal ein Drittel der TeilnehmerInnen Frauen waren. Dafür war Pegida-, Neonazi- und AfD-Prominenz in großer Zahl zugegen. Für die etwa 500 Menschen konnte die Polizei die Route partout nicht freimachen.

Bei ihrem zweiten Versuch, „unseren Frauen eine Stimme zu geben“, wird Leyla Bilge neben der früheren Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld und dem rechtspopulistischen Publizisten David Berger auch von der Autorin und Trump-Apologetin Orit Arfa unterstützt.

Rechte Opfererzählung

Wie viele MitstreiterInnen Bilge diesmal tatsächlich auf die Straße bringen kann, ist völlig offen. Ihre Mobilisierung scheint sich im Wesentlichen auf das Reposten von Aufrufen zu Gegenkundgebungen zu ihrer eigenen Demonstration auf Facebook zu beschränken.

Auch David Berger beschränkt sich auf eine immer wieder variierte Opfererzählung auf seinem Blog. So berichtet er von Drohungen gegen die Demonstration und im Gegenzug dazu vom angeblichen Plan einer Art Bikerstaffel zum Schutz der Veranstaltung.

Tatsächlich ruft ein breites Bündnis zu friedlichen Protesten gegen den „Frauenmarsch“ auf. Schon ab 11 Uhr wird zum „Vielfaltbrunch“ im Café MadaME am Mehringplatz geladen, um 14 Uhr startet dort die Gegenkundgebung mit Musik und Redebeiträgen.

Breite Mobilisierung

Neben zivilgesellschaftlichen Organisationen beteiligen sich auch die Bezirksverbände von Linken, Grünen und SPD an der Veranstaltung unter dem Motto: „Nicht in unserem Namen“.

Silvia Rothmund von den Grünen begründet die Mobilisierung mit dem hetzerischen Charakter der AfD-Demo: „Die Instrumentalisierung des Feminismus und generell aller Frauen* für rechte Parolen und Hass wollen wir niemals akzeptieren – erst recht nicht in unserem Bezirk. Egal wie oft Bilge also zu ihren sogenannten ‚Frauenmärschen‘ aufruft, gehen wir auch auf die Straße und demonstrieren für eine offene und tolerante Gesellschaft.“

Von den wiederholten Versuchen, rechte Aufmärsche in Kreuzberg durchzuführen, scheiterte zuletzt die wöchentlich angesetzte Demo-Serie „Wir für Deutschland“. Da für die Demonstrationen nie mehr als eine Handvoll Teilnehmer mobilisiert werden konnten und wohl auch wegen der geduldigen Gegenproteste wurden alle weiteren Termine dieser Bärgida-Konkurrenz inzwischen abgesagt.

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