Gesundheit und sozialer Status: Rösler lässt Armut kalt
Über die Gesundheit von Armen und Arbeitslosen ist Röslers Ministerium kaum informiert. Das zeigt eine Anfrage der Linken. Seine Reform ignoriert ihre Nöte.
Pizza oder Salat? Bei vielen Armen steht im Kühlschrank, was billig ist. Und ungesund. Bild: imago/McPHOTO
BERLIN taz | Die Gesundheitsreform macht sozial schwache Menschen krank. So könnte man die Antwort der Bundesregierung auf eine große Anfrage der Fraktion Die Linke zum Zusammenhang zwischen sozialem Status und Gesundheit knapp zusammenfassen. Die Antworten liegen der taz exklusiv vor und werden voraussichtlich Ende Januar im Bundestag debattiert.
Dass Armut krank macht, ist bekannt. Zahlreiche Studien belegen, dass mittellose Menschen eine schlechtere Gesundheit haben als reiche. Die Bundesregierung bestreitet auch nicht, dass zum Beispiel körperlich anstrengende und sozial schlechter gestellte Berufe ArbeitnehmerInnen gesundheitlich belasten. Neu an den Ergebnissen der Linken-Anfrage ist, dass sie belegen, wie gering das Interesse der Bundesregierung ist, sozial schwache Menschen in gesundheitlichen Belangen zu unterstützen.
Die Gesundheitsreform von FDP-Minister Philipp Rösler setzt vor allem auf Eigenverantwortung und Prävention. "Ich glaube, die Gesunden, die können durchaus als Versicherte stärker auswählen, als das bisher der Fall ist, zum Beispiel Verträge, in denen Prävention besser honoriert wird als bisher", sagte Rösler Anfang des Jahres in einem Radiointerview. Arme Menschen haben aber oft gar kein Geld für präventive Yogakurse und Mittel gegen Krankheiten.
Die Linkspartei hatte über 200 Fragen gestellt, von denen die Bundesregierung ein Viertel nur vage oder gar nicht beantwortet hat. Vor allem, wenn Daten zur ungleichen Verteilung sozialer oder Gesundheitschancen abgefragt wurden, heißt es oft, dazu lägen keine Erkenntnisse vor. So hat die Bundesregierung keine Ahnung davon, wie es Menschen gesundheitlich geht, die im Niedriglohnsektor arbeiten. Sie weiß auch nicht, wie Arbeitslose ausgegrenzt und stigmatisiert werden. Und sie ist ahnungslos, woran jene Arbeitslose leiden, die aufgrund ihrer Krankheiten nicht arbeiten können.
Um das zu erfahren, hätte die Bundesregierung die Jobcenter fragen können. Die wissen nämlich, woran "ihre" Kranken leiden: an Gelenk- und Rückenerkrankungen, an Störungen des Immunsystems und an Depressionen. Es gibt Studien darüber, unter anderem vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB), die zeigen, wie sozial Schwache von der Gesundheitsversorgung abgeschnitten werden. Der DGB hat nachgewiesen, dass chronisch Kranke mit weniger als 600 Euro Netto monatlich wegen der Praxisgebühr zweieinhalbmal seltener als Besserverdienende zum Arzt zu gehen.
Die Vorsitzende des Gesundheitsausschusses im Bundestag, Martin Bunge (Linke), folgert daher auf Basis all dieser Daten: "Die Bundesregierung kann nicht umhin, in vielen Bereichen soziale Ungleichheit und die Auswirkungen auf die Gesundheit zuzugeben." Bunge kritisiert außerdem, dass die Bundesregierung nicht einmal ihre eigenen Gesundheitskampagnen überprüft. Die Programme für Ernährung und Bewegung zum Beispiel seien nicht richtig ausgewertet worden.
Leser*innenkommentare
stabil
Gast
Genau Florian,
die dicken Hartz4-Mütter gehören abgeschafft. Am besten, indem man ihnen sämtliche Unterstützung versagt. Denn wir leben hier ja nur in einem Sozialstaat, solange es nicht die eigene Brieftasche betrifft.
Herzlichen Glückwunsch übrigens, dass du bisher nicht beim Staat bittstellen musstest. Dein Studium haben dir vll. deine reichen Eltern bezahlt. Deine evtl. Krankenhausaufenthalte hast du vollständig allein gestemmt. Ebenso hast du bisher alle Medikamente aus eigener Tasche bezahlt. Wenn du ins Theater gehst, dann verzichtest du gern auf die Subvention des Staates und zahlst je Ticket nochmal 30 Euro drauf. Die Straße auf der du fährst hast du allein bezahlt und für deine Sicherheit sorgt dein eigener Wachdienst.
Solidargemeinschaft ist für dich ein Fremdwort. Solidarität nur mit den Reichen! Arme sind immer selber Schuld. Gerade in einem von Gerechtigkeit strotzenden und an Arbeitsmöglichkeiten nur so überquellenden Land wie Deutschland ist Unterstützung für die Schwächsten der Schwachen mehr als unangebracht. Ich versteh dich!
Florian
Gast
Ich bin berufstätig, habe vom Staat bisher nie etwas kassiert (weder Bafög noch Hartz-4) und soll jetzt dicken Hartz-4 Müttern den Yoga-kurs bezahlen, während ich aufgrund der Belastung Arbeit + Familie keine Zeit habe, an einem Yoga Kurs teilzunehmen.
Es wird Zeit, die FDP wieder aufstehen zu lassen.
Karin Haertel
Gast
Diese Feststellung trifft auf jedes Regierungsmittglied zu und auch auf die vorherige. Wer sich jeden Monat ganz selbstverstaendlich 7000 Euro und mehr vom Buerger geklautes Geld in die Tasche steckt, der hat das Mass zur Realitaet voellig verloren. Regierungsarbeit sollte ehrenamtlich - also unentgeltlich sein - dann wuerde sich ganz schnell der wahre Charakter dieser Leute zeigen
Initiative Soziales Dorf
Gast
Bei der Gelegenheit weisen wir auf die Projektidee 'Soziales Dorf' hin, die sich der Aufgabe Arbeitslosigkeit, Armut - Krankheit stellt.
Einzelheiten im Gesundheitskonzept ...
http://www.hartz4-im-netz.de/PagEd-index-page_id-305.html
Gruß
Initiative für ein Soziales Dorf
MikaL
Gast
"Sozial Schwach" ist Herrschaftssprache, um den negativ besetzten Begriff "Armut" zu vermeiden. Armut läßt die gesamte politische Klasse im Lande, ausser der Linken, kalt. Nur mal so als Erinnerung, Hartz 4 wurde von SPD und Grünen umgesetzt, seither sind diese Armuts-Tafeln, Niedrigstlohn, Altersarmut usw Realität. Wobei auch die Linke dabei ist, das Soziale immer weniger zu erwähnen.
Apophis99942
Gast
Danke Herr Wenzel.
Hanna
Gast
@Gisi
eigentlich stimme ich mit Ihnen überein, aber die Partei ist aus der liberalen Bewegung gegründet worden und war nicht immer so beknackt.
Rössler ist eben wie all die anderen Politiker: Er will persönlich sich voranbringen, seine Karriere weiter stricken und da bleibt der Rest schon mal auf der Strecke. Aber welcher normale Mensch möchte mit einem Spitzenpolitiker befreundet sein?
Niemand, weil auch niemand mit Intensivtätern, Vergewaltigern und Plünderen befreundet sein will. Eine Regierung, die darauf basiert, Geld zu verteilen, aber keines mehr hat, ist eben planlos.
Und dann kommen einzelne hervor und denken, sie könnten es ganz Unten nehmen und mal eben nach Obend durchreichen.
Und zu diesen Menschen gehört Rössler. Er ist nicht herzlos, sondern auch nur vordergründig ahnungslos. Es gibt etliche Möglichkeiten, um Daten über Armut zu erheben.
In internationalen Organisationen (WHO) will das übrigens auch Deutschland so haben, darauf basiert die Vergabe von Hilfen, Krediten und Entwicklungshilfe. Aber dem armen Afrikaner machen ja 5 EURO schon glücklich, der alte Arbeitslose im ALG-II-Bezug braucht deutlich mehr und da will Rössler eben lieber aussteigen. Und die Krankenkassen machen das ja auch schon. Wer aus Armut eine Kur beantragt, erhält die nur über anwaltliche Drohschreiben und nach mehreren Monaten. So sieht das nämlich heute schon aus mit dem Gesundheitssystem: Solidarität muss hier neu gemacht werden.
Gisi
Gast
Die FDP ist eine reine Interessen Partei und zwar gegründet von Reichen für Reiche(Lobbyisten),sie vertreten ausschließlich nur die Industrie, Konzerne usw.wenn die FDP ein Gesetz durch drückt dann nur im Interesse der oben genannten.
Die hat sich noch nie für`s Volk Interessiert,schon gar nicht für das störende Erwerbslose.
Da wundert es doch das sie überhaupt die 5 Prozent bei
der letzten Bundestagswahl geschafft haben. Es scheint doch aber immer wieder leicht, die Massen zu
Manipulieren wenn die Retorik stimmt (hat in Deutschland immer funktioniert).Langsam sind die Menschen wieder wach gerüttelt worden, das erkennt man laut Umfrage Werte der FDP ca 3 Prozent doch jetzt muss man sie noch eine Weile ertragen und wer weiss was sie sich noch so alles einfallen lassen in ihrer Amtszeit.
Auch ist die CDU von ihrem Koaltionspartner nicht hell auf begeistert aber lieber die Katze im Sack wie auf dem Baum.
teelöffel
Gast
@narrenfell
die kosten für derlei kurse müssen grundsätzlich erstmal vom kursteilnehmer vorgestreckt werden, so viel ich weiß. die geseztlichen krankenkassen erstatten dann den entsprechenden betrag nach vorlage einer bescheinigung über die tatsächlich besuchten kurseinheiten, de facto viele wochen nach dem ersten kursbesuch. finanziell stellt das für "arme" eine unzumutbare durststrecke dar.
Leo
Gast
"...sozial Schwache,deren Benachteiligung vielfach selbst verschuldet ist, menschenwürdig leben können,wenn auch nicht im Luxus... eine anständige Grundversorgung... diese ist durch Hartz IV in angemessener Weise sicher gestellt."
Ach Breuer, so viel Arroganz (oder doch Dummheit?)macht mich noch immer nahezu sprachlos, woher nehmen Sie bloß diese Weisheiten, waren und sind doch augenscheinlich weder Sie, noch Ihre Kinder/Enkelkinder betroffen? Verzeihung, aber Ihre Behauptungen werden noch immer nicht richtiger, je öfter oft man sie auch wiederholt...
Alfred
Gast
FDP = Armutsbekämpfung durch Krankheit und Tod.
Rattenschwanz
Gast
@ breuer: wie schaut es bspw bei einer zahn-op bzw -ersatz aus? wie soll die eigenleistung erbracht werden? ..wahrscheinlich auf raten, die wiederum zu einer langfristigen belastung führen.
cdu/fdp: eigentlich ist es unglaublich, dass politiker so wenig ahnung haben. das ist normalerweise ein grund zur amtsaufgabe. aber es sind ja nicht nur die politiker, welche an den gesetzen werkeln... den lobbyisten kann man ja auch keinen vorwurf machen, die machen halt genauso wie die (englische?) anwaltskanzlei nur ihre arbeit...
Nolo
Gast
@ Wolfgang:
arm sein heißt ja nicht gleich links sein. Wo kämen wir denn da hin wenn jeder nur noch nach persönlicher Lage und reinem Egoismus wählt? Es kommt doch viel mehr auf persönliche, philosophische Konzepte von Gerechtigkeit an. Die können sich sowohl bei reichen, als auch bei armen unterscheiden.
@ Wolfgang
Gast
Danke für Ihren zweiten Kommentar! (oder den Kommentar vom zweiten Wolfgang, je nachdem)
Danke! Danke! Danke!
Das ist genau wie bei der Atomkraft! Die Wähler sind sowas von absolut 100%ig selber schuld!
Eberhard
Gast
Wir sind doch ein christliches Land! Wer arm ist, hat Zeit zum Beten, für ein besseres Leben...nach dem Tode!
Was wollt ihr denn mehr???
Wolfgang
Gast
Nachtrag, nicht nur zur Rösler-FDP: Nach (unvollständigen) Untersuchungen haben rund zehn Prozent der wahlbeteiligten Arbeitslosen (einschließlich der Menschen im noch offenen Hartz-IV-Vollzug) der FDP ihre Wahlstimme gegeben (rund 200.000 Menschen). Die offen faschistischen Parteien erhielten einen vergleichbaren Anteil. Die gesellschaftspolitische Linke erhielt nur ca. 25 Prozent der Stimmen der Erwerbslosen (und Armen - wenn sie überhaupt zur Wahl gegangen sind). Rund 2/3 aller Stimmen der wahlbeteiligten Arbeitslosen gingen an die Wirtschafts- und Hartz-IV-Parteien. - So ist die gesellschaftspolitische - stets noch geleugnete - Realität in der 'Bild'ungs- und Medienlandschaft der Deutschland AG ( auch zur gesellschaftspolitischen Quandtschen und Bertelsmannschen BDI-BDA-Deutschen-Bank-Kapitalfreude)!
breuer
Gast
Ich bin nicht reich, würde mich auch nicht als arm bezeichnen, da ich der reichsten Rentnergeneration angehöre, die es jemals in Deutschland gegeben hat und geben wird.Vielmehr sorge ich mich um meine Kinder und Enkelkinder, ob sie noch in der Lage sein werden, die " Armut" in Zukunft zu finanzieren.Viele scheinen zu vergessen, dass auch sozial Schwache,deren Benachteiligung vielfach selbst verschuldet ist, menschenwürdig leben können,wenn auch nicht im Luxus.
Soziale Unterschiede wird es immer geben,die Gleichheit der Lebensverhältnisse ist eine Utopie.Dennoch muss man darauf achten, dass jeder eine anständige Grundversorgung erfährt. diese ist durch Hartz IV in angemessener Weise sicher gestellt.
narrenfell
Gast
"Arme Menschen haben aber oft gar kein Geld für präventive Yogakurse und Mittel gegen Krankheiten."
ganz so ist das nicht. Diese Kurse kosten relativ wenig und werden zu fast 100% von den Kassen bezahlt. Man muss sie nur machen!
Aber im Grunde genommen habe Sie recht. Wer Arm ist hat keine Lobby, wer Arbeitslos ist hat keine Gewerkschaft und es wäre die Aufgabe des Staates diese Lobby zu sein. Denn der Staat muss die Schwachen schützen, die Starken brauchen ihn nicht! Leider vergessen das die Lobbyisten die wir aller vier Jahre wählen.
W. Wacker
Gast
Mal wieder Heuchelei pur!
Wollen wir uns den Aufschrei vorstellen, den die Linke und die SPD und die Medien und die Gewerkschaften und und und unisono angestimmt hätten, falls ein zentrales Register der Ernährungsgewohnheiten, Krankheiten, etc. der Hartz-IV-Empfänger angelegt würde?
Jetzt schreit man, weil diese Daten bei der Bundesregierung nicht existieren. Protest ist so einfach.
Man könnte natürlich statt der Betonung der Eigenverantwortung auch obligatorische Kurse zur vernünftigen Ernährung durchführen. Jetzt überlegen wir mal, wer da wohl wegen Bevormundung und Entmündigung der sozial Schwachen protestieren würde ....
Daniel
Gast
Yoga?? Da steht nicht im Ernst "Yoga"?! Ist der Artikel der Versuch einer bösen Satire über das FDP-Bashing gutverdienender grünwählender Lohas aus Berlin-Prenzelberg?
Danke für den Lacher! Und schöne Grüße von einem liberalen Unterdurchschnittsverdiener, der "Armen" gerne ne Prostatauntersuchung, aber keinen Yoga-Kurs bezahlen will. Nein nein.
Michael Wenzel
Gast
Sehr geehrte Frau Schmollack,
es irritiert schon, ausgerechnet in der TAZ den Begriff "sozial Schwache" lesen zu müssen.
Ob ein Mensch sozial schwach ist, ist sicher keine Frage des Einkommens. Im Gegenteil ist diese Eigenschaft ohne Probleme auch auf viele finanziell gut betuchte Menschen anwendbar.
In einer AWO-Studie wird zurecht gefordert, diesen Begriff nicht im Zusammenhang mit Armut zu verwenden.
Hier finden Sie weiterführende Links dazu:
http://de.wikipedia.org/wiki/AWO-Studie
Rod
Gast
Armut lässt doch überhaupt alle Politiker kalt. Leute, die arm, krank und alt sind wollen die Politiker doch am liebsten schnell und möglichst kostenlos "entsorgen"
Wolfgang
Gast
Das gesellschaftliche Sein bestimmt das Bewusstsein und ein gesellschaftspolitisches Schwein bleibt ein kapital- und sozialfaschistisches Schwein (nichts gegen Tiere).
theofriedrich
Gast
... und wenn nun alle Arbeitslosen jeweils € 1,- auf ein Konto einzahlen und daraus eine Parteienspende finanziert wird?
Querulant
Gast
Wen wunderts, selbst bei umfangreichen Sozialprogrammen liesen sich diese Schichten niemals als FDP-Wähler erschließen. Schließlich machen Parteien auch in der Regierung Politik im Interesse ihrer Klientel. Außer der SPD vielleicht... na ja, und die Linke ist in der Oposition, da hat mans leichter...
Sqweez
Gast
Hat irgendeine BRD-ReGIERung in den letzten 20J. schon einmal der ´kleine Mann´ interessiert!?
Die Wirtschaft muß entlastet werden,
der ´kleine Mann´ darf belastet werden!
Das ist das Credo aller regierungsbeteiligten Parteien der letzten 20 Jahre.
Es bedarf schnellstmöglichst wahlfähiger Alternativen. Die ´Linken´ sind es auch nicht!
Adam
Gast
Jaja, die Deutschen hatten schon immer ein Händchen dafür, Probleme durch Arbeit zu lösen.
Von den römischen Galeeren bis zur heutigen Situation - den Zwischenschritt möge sich jeder selbst denken, soviel sei gesagt, es hat was mit dem wahrscheinlich kürzesten Reich der Weltgeschichte zu tun - hat sich wohl nur wenig an der Situation geänderrrt.
Und erzählen Sie mir nicht, Rössler sei Chinese, Mongole oder sonstwas, er ist nur der Narr mit einer biologisch abbaubaren Idee.
boot
Eisvogel
Gast
Wundert das wen? Man muss nur mal hingucken mit wem man es zu tun hat. Der Mann ist schliesslich Adoptivsohn eines Offiziers. Damit ist er als Nutzniesser der freien Heilfürsorge der Bundeswehr aufgewachsen. Das hat er dann nahtlos fortsetzen können, schliesslich hat er selbst als Sanitätsoffizier bei der Bundeswehr seine ärztliche Ausbildung gemacht. Um die Verpflichtungsjahre kam er als beurlaubter Abgeordneter dann herum, seither dürfte er wohl privat versichert sein.
Fazit: Leben in der Blase, keine Ahnung von der Masse der Versicherten. Noch ein fürchterlicher Mensch an den Hebeln existenzieller Lebensbereiche.
Sabine Engelhardt
Gast
Ist doch logisch. Sie WOLLEN es nicht wissen, also fragen sie nicht danach. Solche Informationen stören nur beim Abbau des Sozialstaates.
jochen prange
Gast
Liebe taz,
Ihr verwechselt Korrelation mit Kausalität!
mfg