• 20.05.2005

afghanistan-flüchtlinge

Weitere Fehler bei Abschiebungen

Die Ausländerbehörde hat eingeräumt, nach dem Studenten Bashir Ahmed Bashiri jetzt zwei weiteren Afghanen fälschlicherweise die Abschiebung angekündigt zu haben. Im einen Fall sei "durch einen Datenbankfehler", so Behördensprecher Norbert Smekal, ein falsches Einreisedatum zu Grunde gelegt worden. Wie die taz gestern berichtete, war den Männern die Abschiebung angedroht worden, obwohl sie seit mehr als sechs Jahren hier leben. Ihre Einreisedaten, gab Smekal jetzt zu, lägen aber jeweils vor dem maßgeblichen Stichtag.

Diesen legte die Behörde auf den 24. Juni 1999 fest. Von den 5.000 hier ohne festen Aufenthalt lebenden Afghanen sollen zunächst alle allein stehenden Männer ausgeflogen werden, die danach gekommen sind. Bei einem der zwei nun "irrtümlich" vorgeladenen Männer sei der Behörde aber "kein offensichtlicher Fehler" unterlaufen, versicherte Smekal: Naqieb Panjschiri, der seit dem 16. März 1999 hier lebt, sei in die Behörde bestellt worden, als noch ein früherer Stichtag gegolten habe - der 20. November 1998. Das neue Datum orientiere sich am "Termin der nächsten Innenministerkonferenz minus sechs Jahre", erklärte Smekal die Verlegung, "mit der wir den Leuten auch mal was Gutes tun".

Am 24. Juni treffen sich die Innenminister in Stuttgart. Auf der Tagesordnung steht ein bereits formuliertes Bleiberecht für Afghanen, die länger als sechs Jahre hier sind, Arbeit haben und nicht Sozialhilfe beziehen. Zeitgleich mit dem Inkrafttreten der Regelung wollen auch die anderen Bundesländer mit Abschiebungen beginnen.

Unterdessen berichtete das "Netzwerk Afghanistan Info", dass der am Mittwoch gescheiterte erste Abschiebeflug aus Hamburg heute mit einer pakistanischen Airline nachgeholt werde. Mehrere Betroffene seien mit Reisegepäck in die Behörde bestellt worden. Diese suche "nach anderen Flugmöglichkeiten", erklärte Smekal nur: "Wir sehen aber künftig davon ab, Details über die Rückführungen zu nennen." wei

Der Flüchtlingsrat und das Netzwerk Afghanistan Info rufen für morgen zur Demo gegen die Afghanistan-Abschiebungen auf. Start: 11 Uhr am Hauptbahnhof/Glockengießerwall

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