Prügelwacht am Rhein

Staatsanwaltschaft ermittelt gegen 13 Polizisten. Bericht stellt Mängel im Umgang mit "auffälligen" Beamten fest

KÖLN taz Der Strom der Negativnachrichten über die Kölner Polizei reißt nicht ab. Nachdem der Vorwurf gegen Beamte laut wurde, sie hätten im Mai einen 31-jährigen Mann nach dessen Festnahme auf der Polizeiwache so brutal misshandelt, dass er später an den erlittenen Verletzungen verstarb, hat sich nun die Zahl der verdächtigen Polizisten von sechs auf dreizehn erhöht.

Gegen elf Beamte ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen Körperverletzung im Amt ermittelt, gegen zwei weitere Polizisten wegen unterlassener Hilfeleistung. "Eine reine Vorsichtsmaßnahme", bemüht sich Oberstaatsanwältin Regine Appenrodt gegenüber der taz abzuwiegeln: "Wir ermitteln gegen alle, die am fraglichen Tag Dienst hatten. Der Verdacht einer konkreter Tatbeteiligung ist damit nicht verbunden."

Aber eben auch nicht ausgeräumt. Am 11. Mai war Stephan N. nach einem Familienstreit festgenommen worden. Auf der Polizeiwache soll er gefesselt, geschlagen und getreten worden sein. Beteiligte Beamte haben ihre Kollegen in Aussagen schwer belastet. Der Hauptbeschuldigte Lars S. will nach taz-Informationen nun kurzfristig sein Schweigen brechen und gegenüber der Justiz zu den Prügelvorwürfen aussagen.

Wie es zur Gewalt auf Polizeiwachen kommen kann, haben im Auftrag des Kölner Regierungspräsidenten ein Pfarrer, ein Psychologe und ein Verwaltungsfachmann untersucht. Sie stellten fest, Informationen über gewalttätige Polizisten seien unter den Vorgesetzten nicht ausreichend weitergeleitet worden. Polizisten, die "auch härter durchgreifen" seien "grundsätzlich eher positiv" gesehen worden. Offenbar habe es zwischen einzelnen Dienststellen und der Personalverwaltung bisher unterschiedliche Auffassungen über auffällige Beamte gegeben. Die Beteiligten hätten sich aber nie "an einem Tisch" zusammengesetzt, um solche Fälle zu erörtern." Wir werden überlegen, ob wir aus dieser Studie Konsequenzen für die landesweite Aus- und Fortbildung der Beamten ziehen müssen, um solche Vorkommnisse künftig zu vermeiden", so Ulrich Rungwert vom NRW-Innenministerium zur taz.

FRANK ÜBERALL