Machtkampf in Spaniens Justiz

MADRID dpa Der offene Machtkampf zwischen den zwei höchsten Gerichten Spaniens ist in eine neue Runde gegangen. Das Verfassungsgericht warf dem Obersten Gerichtshof "unentschuldbare Ignoranz" sowie eine Gefährdung des Justizsystems vor, wie die Presse berichtete. Es reagierte damit auf einen beispiellosen Schuldspruch vor zwei Wochen: Damals hatte der Oberste Gerichtshof als höchste Instanz im Lande die Richter des Verfassungsgerichts wegen grober Vernachlässigung ihrer Amtspflichten zu je 500 Euro Bußgeld verurteilt, weil sie einen Einspruch ohne Prüfung abgelehnt hätten. Damit habe der Oberste Gerichtshof seine Befugnisse auf fahrlässige Weise überschritten und sich fremde Zuständigkeiten angeeignet, konterten nun die Verfassungsrichter. Die Funktion des Verfassungsgerichts als oberster Hüter des spanischen Grundgesetzes sei in Frage gestellt worden. Das Bußgeld werde dennoch gezahlt. Beide Gerichte machen sich seit 20 Jahren die Spitzenstellung in der Justiz streitig.