To go or not Togo

Flüchtlingsgruppen demonstrieren heute gegen Abschiebungen, die die Ausländerbehörde dementiert

Die Mitarbeiter der Hamburger "Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen" sind sich sicher: Am morgigen Donnerstag soll ein voll besetzter Charterflieger mit Flüchtlingen aus Togo vom Hamburger Flughafen in das westafrikanische Land starten. Darunter werden sich vier Togoer befinden, die in Fuhlsbüttel in Abschiebehaft sitzen. Einer von ihnen ist der HIV-positive Simon K. (taz berichtete). Ihre Kenntnis der geplanten Massenabschiebung gehe, so Karawane, direkt auf Informationen aus der Hamburger Ausländerbehörde zurück.

Um ein Zeichen gegen die drohenden Abschiebungen zu setzen, rufen die Karawane sowie die Flüchtlingsräte von Hamburg, Niedersachsen und Schleswig-Holstein für heute zu einer Demonstration auf. Sie beginnt um 13 Uhr zwischen Steintorwall und Hauptbahnhof und führt zur Innenbehörde.

"Eine Diktatur, in der Menschenrechtsverletzungen an der Tagesordnung sind", charakterisiert Sigmar Walbrecht vom niedersächsischen Flüchtlingsrat das togolesische System. Einer der vier betroffenen Hamburger Abschiebehäftlinge habe aus Angst vor der "Rückkehr" im Gefängnis bereits einen Suizidversuch unternommen. Für Simon K., der antitovirale Medikamente benötige, bedeute die Abschiebung nach Togo den sicheren Tod, da dort nur 0,1 Prozent aller HIV-Infizierten angemessen therapiert werden können.

Die Hamburger Ausländerbehörde dementiert unterdessen, dass die behauptete Massenabschiebung geplant ist. Behördensprecher Norbert Smekal: "Es gibt diesen Flug nach Togo nicht. Die Hamburger Abschiebehäftlinge aus Togo werden in den nächsten Tagen definitiv nicht in ihre Heimat verbracht".

Dagegen spricht: Der Haftantrag für Simon K. läuft am Freitag aus, danach könnte die Abschiebung jederzeit kurzfristig erfolgen. Marco Carini