• 21.07.2004

Proteste gegen Bundeswehrgelöbnis

"Kampagne gegen Wehrpflicht" ehrt Deserteure der Wehrmacht. "Gelöbnix-Initiative" gegen Militarisierung

Berlin taz Die Regierung blieb gestern weitgehend ungestört, als sie der Hitler-Attentäter vom 20. Juli 1944 gedachte. Zwar hatte die "Kampagne gegen Wehrpflicht, Zwangsdienste und Militär" eine Demonstration angemeldet, die auch vom Verwaltungsgericht Berlin am Montag genehmigt wurde - doch tatsächlich blieb es dann bei einer Kranzniederlegung für die Deserteure und Kriegsdienstverweigerer in der Wehrmacht.

Die genehmigte Demonstration fand nicht wie geplant statt, weil "Polizei und Bundeswehr uns nicht an den offiziell zugesicherten Demonstrationsort vorgelassen haben", wie Ralf Siemens erklärte. "Es ist eine Schande, dass das Gedenken an die Deserteure derart vereitelt wird", sagte der Sprecher der "Kampagne gegen Wehrpflicht". Man werde eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Polizei einreichen und denke auch über eine Klage nach, sagte Siemens.

Doch war die Kampagne nicht die einzige Gruppe, die gestern demonstrieren wollte: Für den Abend hatte die "Gelöbnix-Initiative" zu einer Kundgebung aufgerufen, um gegen die geplante Gelöbnisfeier von 510 Bundeswehrrekruten zu protestieren. Die "Gelöbnix"-Organisatoren kritisieren das "Umlügen der Bundeswehr zu einer Friedensarmee". Die Demonstration sollte am Bahnhof Friedrichstraße starten und über den Potsdamer Platz bis zur Gedenkstätte Deutscher Widerstand führen. In den vergangenen Jahren war es einzelnen Demonstranten trotz massiver Sicherheitsvorkehrungen gelungen, in den Bendlerblock zu gelangen und das Gelöbnis zu stören. Beispielsweise hatten sich Demonstranten nackt ausgezogen; zwei junge Frauen fuhren in der Limousine vor und gaben sich als Töchter von Exverteidigungsminister Rudolf Scharping aus. Bei Redaktionsschluss zeigte sich die Polizei jedoch zuversichtlich, in diesem Jahr keine Überraschungen zu erleben. ALENA SCHRÖDER

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