BERLIN taz
Umstritten ist das Raketenabwehrprojekt Meads nicht nur wegen der hohen Kosten und dem unseriösen Finanzierungsplan. Ob Meads nun als militärisch sinnvoll betrachtet wird oder nicht, hängt vor allem davon ab, ob Deutschland sich künftig an Interventionen wie der im Irak beteiligen will. Für die Verteidigung deutschen Territoriums ist das System ungeeignet. Es kann bestenfalls einzelne Punkte schützen und auch die nur gegen Raketen mit einer Reichweite bis zu 1.000 Kilometern. In dem Umkreis gibt es aber keine mit Raketen ausgerüsteten potenziellen Kriegsgegner.
Auch gegen die gegenwärtigen Gefahren für deutsche Truppen im Ausland, also Mörser, Granaten und Angriffe mit selbst gebastelten Bomben am Straßenrand, kann Meads nichts auszurichten. Das einzige plausible Szenario für Meads ist der Schutz von Truppenansammlungen gegen möglicherweise atomar bestückte Raketen im Rahmen eines großen Kampfeinsatzes.
Meads soll auch gegen Flugzeuge und Marschflugkörper eingesetzt werden. Das Verteidigungsministerium spricht deshalb statt von "Raketenabwehr" lieber von "erweiterter Luftverteidigung". Das klingt auch nicht so sehr nach Ronald Reagan und George W. Bush, nach SDI und globalem Raketenabwehrschild. Dabei hat Meads mit Bushs Projekt sehr viel zu tun. Denn soll Meads auch nur annährend so funktionieren wie angepriesen, muss auf Frühwarnsystem der USA zurückgriffen werden, insbesondere auf Daten von "SBIRS-Low", einer noch in der Entwicklung befindlichen Serie von Infrarotsatelliten in niedrigen Umlaufbahnen. Deutschland wäre so an dem umstrittenen US-Raketenschild beteiligt. Auch die militärische Logik ist bei Meads dieselbe wie beim einst von Rot-Grün abgelehnten US-Programm: Es soll Interventionen auch dann noch ermöglichen, wenn die militärischen Gegner über atomar bestückte Raketen verfügen.
Die über mehr als vier Jahrzehnte alte Geschichte der US-Raketenabwehr ist zwar eine teure Aneinanderreihung von Fehlschlägen. Und auch die Erwartungen in Meads halten sich in Grenzen angesichts der Erfahrungen der USA mit dem Vorgängermodell Patriot in den Irakkriegen 1991 und 2003. Aber selbst wenn die Abwehr nicht perfekt funktioniert, so ein Argument der Befürworter, würde Meads schon im Vorfeld potenzielle militärische Gegner von der Investition in aufwändig Raketenprogramme abschrecken. Die historische Erfahrung sowjetischer und amerikanischer Aufrüstung als Folge von Raketenabwehrprojekten der Gegenseite, um deren Kapazität zu knacken, soll demnach nicht mehr gelten.
Ganz sinnlos dürfte Meads dennoch nicht sein - allerdings nur zur politischen Selbsttäuschung. Denn auch die falsche Hoffnung, Meads werde deutsche Truppen bei einem künftigen Krieg selbst gegen atomar bestückte Raketen unverwundbar machen, könnte die Hemmschwelle für Interventionen sinken lassen. So schützt Meads auf jeden Fall: vor Zweifeln am nächsten Kampfeinsatz.
ERIC CHAUVISTRÉ
Wollen Sie taz-Texte im Netz veröffentlichen oder nachdrucken, dann wenden Sie sich bitte an unsere Abteilung Syndikation: lizenzen@taz.de.
Hier finden Sie alle seit Juni 2007 auf taz.de erschienenen Beiträge.
Das kostenpflichtige Archiv der gedruckten tageszeitung mit allen Texten seit 1986 finden Sie in der Volltextsuche der taz.