Brasilien bricht Aids-Patent

Wenn der Pharmakonzern Abbott nicht binnen zehn Tagen Preisnachlass gewährt, will das Land künftig ein Generikum des Aids-Medikaments Kaletra herstellen

PORTO ALEGRE taz Die brasilianische Regierung hat dem US-Pharmakonzern Abbott angedroht, das Patent für ein Aids-Medikament zu brechen. Gesundheitsminister Humberto Costa unterzeichnete ein Dekret, nach dem die Arznei Kaletra zu einem "Medikament von öffentlichem Interesse" erklärt wird.

Diese ungewöhnliche Maßnahme ist präzise getimt: Ende letzter Woche hatte sich die New York Times in einem Leitartikel für "Brasiliens Recht, Leben zu retten", stark gemacht. Gestern übernahm Brasilien erstmals den Vorsitz im Rat des UN-Programms UN-Aids. Der Rat berät bis morgen in Genf über international abgestimmte Maßnahmen zur Vorbeugung der Immunschwächekrankheit.

Die Firma Abbott kann dem brasilianischen Patentbruch noch entgehen, indem sie innerhalb von zehn Tagen einen deutlichen Preisnachlass auf das antiretrovirale Medikament gewährt, das zum so genannten Anti-Aids-Cocktail gehört. Andernfalls werde das staatliche Labor Farmanguinhos in Rio die Produktion eines Generikums für Kaletra aufnehmen, kündigte Costa an. Dadurch könne das Ministerium jährlich umgerechnet 43 Millionen Euro einsparen. Ein solche "Zwangslizenzierung" sei durch nationale Gesetze und die Patentschutzbestimmungen der Welthandelsorganisation (WTO) gedeckt. Anders als die Konkurrenzunternehmen Merck und Gilead weigere sich Abbott, über Preisnachlässe überhaupt zu verhandeln.

Aus dem Unternehmen hieß es, man bedauere die Entscheidung. Die Entwicklung neuer Medikamente liege im Interesse der Patienten. Und schon jetzt verkaufe man dem Gesundheitsministerium Kaletra "zum niedrigsten Preis auf der ganzen Welt". Laut Ministerium liegt die Gewinnmarge des Konzerns in Brasilien allerdings pro Patient und Jahr bei mehr als 2.000 US-Dollar. Studien der Weltgesundheitsorganisation zufolge verkauft Abbott das Medikament in Afrika für 500 Dollar, in Brasilien für 2.628 Dollar pro Patient und Jahr.

Nichtregierungsorganisationen kritisierten die Frist für das Unternehmen. Der überfällige Patentbruch werde dadurch "umkehrbar", beanstandete Michel Lotrowska von Ärzte ohne Grenzen.

"Was Brasilien tut, ist legal und verdient die Unterstützung Washingtons", befand die New York Times. Rechte Gruppen in den USA und Pharmafirmen dagegen sprechen bereits von "Diebstahl." Mehrere Parlamentarier sollen Sanktionen gefordert haben. Die NYT forderte die Regierung Bush deshalb dazu auf, öffentlich zu erklären, dass sie auf Repressalien gegen Brasilien verzichte. Die WTO-Bestimmungen könnten in der Tat ausdrücklich flexibel gehandhabt werden, wenn es um den Zugang zu Medikamenten für alle geht.

Brasiliens Aids-Politik gilt der UNO als vorbildlich. Allen HIV-Infizierten wird eine kostenlose Behandlung garantiert. Derzeit werden derzeit gut 160.000 BrasilianerInnen mit dem Anti-Aids-Cocktail versorgt. Durch den Druck auf die Pharmakonzerne sind die Behandlungskosten pro Patient seit 1999 um mehr als die Hälfte gesunken, doch die absoluten Kosten für antiretrovirale Medikamente steigen kontinuierlich an. Seit 2001 war es Brasilien mehrmals gelungen, Pharmamultis durch die Androhung eines Patentbruchs zu spürbaren Preisnachlässen zu bewegen. 8 der 16 Arzneien für den Anti-Aids-Cocktail werden im Lande selbst hergestellt. GERHARD DILGER