So geht die Koalition

Von A wie Abfinden bis W wie Würstchen: Ein kleines Lexikon für Politiker im Koalitionsclinch unter besonderer Berücksichtigung der demokratischen Gepflogenheiten und des Wählerwillens

VON STEFAN KUZMANY

Abfinden. Voraussetzung für den Kompromiss und also für jede Koalition: sich mit der Realität a. Sich a. bedeutet allerdings immer das Eingeständnis einer vorherigen Fehleinschätzung und läuft insofern dem eigenen Machtanspruch zuwider. Besser: Verantwortung übernehmen.

Ablehnung, kategorische. Die k. A. des politischen Gegners kommt gut an, allerdings nur bis zur Wahl (und kurz danach). Im Zuge der Koalitionsverhandlungen gilt allerdings: Wer Verantwortung übernehmen will, muss sich dem Wählerwillen beugen und sich möglicherweise neu erfinden, auch wenn das dann für manche nach Hampelei aussieht.

Ausreden lassen. Fällt bei den schwachsinnigen Äußerungen der Gegenseite gewiss schwer, ist aber bei der Kompromissbildung unerlässlich. Merke: Wir sind hier nicht bei "Sabine Christiansen". Drei Tipps zum A. l.: (1) Machtanspruch zurückschrauben. (2) Ehrlichkeit signalisieren. (3) Verantwortung übernehmen.

Ehrlichkeit. Nicht unbedingt die wichtigste Tugend bei Koalitionsverhandlungen: Zuerst kategorisch ablehnen, dann umfallen - das sind sie, die Gepflogenheiten, demokratische. Merke: Je länger die Koalition halten soll, desto mehr E. ist angebracht.

Eindeutig. Bedeutet bei Koalitionsverhandlungen im Gegensatz zum herkömmlichen Sprachgebrauch: unklar, schwammig, verworren. Siehe auch Wählerwille.

Erfinden, sich neu. Die konsequente Weiterentwicklung der eigenen Ideen bis zur Unkenntlichkeit - allerdings sind sie dann kompatibel mit jenen des potenziellen Koalitionspartners. Eigentlich: Synonym für umfallen.

Gepflogenheiten, demokratische. Je nach Interessenlage zu bemühende bzw. zu vernachlässigende Traditionen des parlamentarischen Miteinanders. Misstrauen ist stets dann angezeigt, wenn die demokratischen G. von der Gegenseite mit dem Zusatz "gute" versehen werden: Vorsicht, hier will Sie jemand über den Tisch ziehen!

Hampelei. Will niemand, macht niemand, wird daher abschätzig für ungewollte Koalition verwendet. Nur wenig später wird dann genau das, was man als H. bezeichnet hat, zur Realität, weil man sich neu erfunden hat und schließlich Verantwortung übernehmen muss.

Kirche. Bleibt im Dorf.

Lüge. Siehe Ehrlichkeit.

Machtanspruch. Hat jeder Kandidat, der zur Wahl antritt, und ist somit eine Selbstverständlichkeit. Merke: Wer keinen M. hat, bekommt auch keinen Regierungsauftrag und ist ein Würstchen.

Realität. Meist bitter. Deshalb besser mal zu ignorieren. Wer sich mit der R. abfindet, hat verloren und seinen Machtanspruch verwirkt.

Regierung, stabile. Ziel und Ende aller Koalitionsverhandlungen. Das Adjektiv "stabil" ist in diesem Zusammenhang verwirrend (siehe auch eindeutig). Merke: Nach der Wahl ist vor der Wahl.

Regierungsauftrag. Hat jeder Kandidat, der den klaren Wählerwillen auf seiner Seite wähnt. Also irgendwie alle Beteiligten. Berechtigt zur Bildung einer stabilen Regierung.

Umfallen. Vor der Wahl gegebene Versprechen bis hin zum jeweiligen Gegenteil modifizieren, um in einer stabilen Regierung Verantwortung zu übernehmen. Wird von den Wählern allerdings nicht gerne gesehen. Aber wen stört das schon.

Verbiegen, sich. Vorstufe des Umfallens.

Verantwortung übernehmen. Deswegen sind Politiker gewählt worden: um V. zu ü. Der Wille zur Übernahme von V. darf allerdings nicht nur dem eigenen Machtanspruch entspringen, sondern sollte getragen sein vom Wählerwillen. Am besten eindeutig.

Wahlkampf. Merke: Der W. ist vorbei.

Wählerwille. Nur individuell eindeutige Willensäußerung der Wähler, in seiner Gesamtheit allerdings oft diffus und daher frei interpretierbar. Wenn die Gegenseite nach langwierigen und schwierigen Koalitionsverhandlungen Ihre Interpretation des W. akzeptiert, dann hat sie sich mit der Realität abgefunden. Und einer stabilen Regierung unter Ihrer Führung steht nichts mehr im Wege.

Würstchen. Verächtlich machende Wertung des bzw. der Kandidatin der Gegenseite. Für die Konsensbildung eher ungeeignet. "Wir haben einen Kanzler, die anderen sind nur W." (Ludwig Stiegler, SPD) Nicht zielführend. Besser: Ausreden lassen.