Welt retten und Arbeit schaffen

BERLIN taz Der Klimawandel kann sehr teuer werden. Andererseits soll Klimaschutz auch richtig Geld bringen. Das propagiert Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD). Bei einem Innovationskongress in Berlin präsentierte er gestern sein "Memorandum für ökologische Industriepolitik".

Die Überlegung des Umweltministers ist einfach: Wenn die Welt bedroht ist, braucht man Leute, die sie schützen. Und diese Leute sollen vor allem aus Deutschland kommen - mitsamt ihrer Ausrüstung. Da kann man sich viele interessante Dinge ausdenken: Kraftwerke, die kein klimaschädliches Kohlendioxid mehr in die Luft blasen; Autos, die kaum noch Benzin verbrauchen; Heizkessel, die mit ein paar Holzsplittern ein ganzes Wohnhaus erwärmen; Kunststoffe, die ohne Erdöl hergestellt werden. Diese Produkte freilich fertige die deutsche Industrie nicht von alleine, meint Gabriel. Mit Gesetzen, Überredungskunst und Geld müsse man sie zu ihrem Glück zwingen. Dann allerdings könne sich der Kreis schließen, hofft der Umweltminister: Die Politik rettet die Welt und schafft gleichzeitig deutsche Arbeitsplätze.

So betrachtet, ist der ehemalige Ministerpräsident Niedersachsens die wichtigste Person der Bundesregierung. Geht es nach Gabriel, soll ein neues "Industriekabinett" diese Bedeutung künftig unterstreichen. Das Bundeskabinett würde dann einen Ausschuss bilden, in dem das Kanzleramt, das Umweltministerium und die Ressorts für Wirtschaft und Forschung vertreten wären - ähnlich dem schon existierenden "Wirtschaftskabinett". Dieser Umstand verleitete Regierungssprecher Thomas Steg gestern zu dem spitzen Hinweis: Wenn dauernd neue Kabinette hinzukämen, wisse man nicht mehr, welches gerade tage. Dämpfer für Gabriel, trotzdem schönes Memorandum. KOCH