Frankfurt verbietet Bankblockade

OCCUPY Kapitalismus-Gegner dürfen nicht zur Europäischen Zentralbank

BERLIN taz | Die „Blockupy“-Demonstrationen im Frankfurter Bankenviertel sind verboten worden. Die in einer geplanten Blockade der Europäischen Zentralbank (EZB) am 18. Mai gipfelnden Aktionen stellten eine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung dar und „überschreitet bei weitem das, was verhältnismäßig ist“, so die Stadt Frankfurt. Zu den Demonstrationen gegen die Finanzwelt, die nicht von der Occupy-Bewegung selbst, sondern von verschiedenen linken Organisationen und Parteien angekündigt wurden, werden Tausende Kapitalismuskritiker auch aus dem Ausland in der Stadt erwartet. Die Linkspartei kündigte an, gegen das Verbot vorzugehen. Die Entscheidung sei „ein fundamentaler Verstoß gegen die Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit“, sagte der Landesvorsitzende Ulrich Wilken.

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