An einen Rücktritt denkt Assad selbstverständlich nicht

SYRIEN Der Präsident sieht sich als Opfer einer Verschwörung. Reformen wollte er schon immer

KAIRO dpa/dapd | Syriens Präsident Baschar al-Assad sieht sich als Opfer einer Verschwörung und denkt nicht an Rücktritt. Das machte er am Dienstag deutlich, als er sich erstmals seit sieben Monaten in einer mehr als eineinhalbstündigen Rede an seine Landsleute wandte. Er genieße noch immer die Unterstützung seines Volkes, sagte er und fügte hinzu: „Ich bin keiner, der seine Verantwortung abgibt.“ Hinter dem Aufstand gegen sein Regime sieht er ausländische und regionale Kräfte. Zugleich kündigte er ein Verfassungsreferendum im März an.

Assad betonte in der im Staatsfernsehen ausgestrahlten Ansprache an der Universität in Damaskus: „Die ausländischen Verschwörungen sind kein Geheimnis mehr. Was hinter verschlossenen Türen geplant wurde, ist nun offensichtlich.“ Mit Sabotage und Zerstörung würden der friedliche Protest ausgenutzt und Angst verbreitet. Die Syrer rief er zur Einheit auf und betonte: „Wir wollen eine nationale Opposition, keine Opposition, die Befehle aus dem Ausland entgegennimmt.“ Der Sieg sei nah.

Zugleich versprach der Machthaber zum wiederholten Mal Reformen. Seine Vision für das Land werde sich nicht ändern. Nun gehe es darum, Reformen umzusetzen, den Terrorismus konsequent zu bekämpfen und dabei nicht die Souveränität zu verlieren. Bis März soll die neue Verfassung ausgearbeitet werden. Sie soll die bisherige ablösen, die eine dominante Rolle von Assads Baath-Partei festschreibt. Doch gleichzeitig stellte er klar: „Wir werden keine Reformen umsetzen, die auf unserer Krise basieren.“

Ratschläge aus anderen arabischen Staaten wies er zurück. „Es ist, als ob dir ein Arzt mit einer Zigarette in der Hand sagt, du sollst nicht rauchen.“ Wie sollten Länder, die selbst immense Probleme hätten, Syrien Demokratie lehren, fragte er. „Wenn wir den Rat einiger Länder befolgen müssten, würden wir ein Jahrhundert zurückfallen.“ Die Beobachter der Arabischen Liga ins Land zu holen, sei im Übrigen seine eigene Idee gewesen.

Der Vorsitzende des Syrischen Nationalrates, Burhan Ghalioun, sagte vor der Presse in Istanbul, die Fortsetzung der friedlichen Revolution sei die einzige vernünftige Antwort auf Assads enttäuschende Rede.

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