137 Nationen gegen Assad

SYRIEN I Mit überwältigender Mehrheit verurteilt die UN-Vollversammlung das brutale Vorgehen des Regimes gegen die Bevölkerung. Doch das Morden geht einfach weiter

NEW YORK dapd | Auch nach der Verurteilung des syrischen Regimes durch die UN-Vollversammlung hat sich das Blutvergießen in Syrien fortgesetzt. Wie das in London ansässige Observatorium für Menschenrechte am Freitag berichtete, beschössen syrische Panzer die Rebellenhochburg Homs. Granaten schlügen in den Stadtvierteln Baba Amr, Bajada, Chaldije und Inschaat ein, hieß es. Am Donnerstagabend hatte die Vollversammlung mit überwältigender Mehrheit eine Resolution angenommen, in der sie den Rücktritt von Präsident Baschar al-Assad forderte und die brutale Niederschlagung der Protestbewegung durch syrische Truppen scharf verurteilte.

Bei der Abstimmung am Donnerstag votierten 137 Mitgliedstaaten für den Resolutionsentwurf, zwölf dagegen. 17 Nationen enthielten sich. In dem aus 193 Mitgliedstaaten bestehenden Gremium gibt es kein Veto. Zu den Ländern, die gegen die Maßnahme stimmten, zählen Russland und China, Nordkorea, der Iran, Venezuela und Kuba.

Die Resolution stützt einen Plan der Arabischen Liga, wonach Assad die Macht an seinen Vizepräsidenten übergeben soll. Zudem wird die Bildung einer nationalen Einheitsregierung innerhalb von zwei Monaten gefordert, um Parlaments- und Präsidentschaftswahlen vorzubereiten, die unter internationaler Beobachtung stehen sollen.

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon begrüßte die Resolution und warf dem Assad-Regime vor, „fast sicher“ Menschenrechtsverletzungen zu begehen. Stadtviertel würden wahllos angegriffen und Krankenhäuser als Folterzentren genutzt, erklärte er in Wien. Kinder im Alter von nur zehn Jahren würden ins Gefängnis gesteckt und missbraucht. Ban forderte das syrische Regime auf, die Gewalt gegen Zivilisten zu beenden.

In der Resolution wird auch die Freilassung aller Häftlinge angemahnt, die während des seit elf Monaten andauernden Aufstands in Syrien festgenommen wurden. Zudem wird der Abzug von Truppen aus den Städten und die Gewährleistung friedlicher Demonstrationen gefordert. Beobachtern der Arabischen Liga und internationalen Medien solle uneingeschränkter Zugang gewährleistet werden.

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