Regierungsbildung in Griechenland: Himmel, hilf!

Die Sondierung des linken Parteienbündnisses Syriza bringt eine neue griechische Regierung nicht wirklich näher. Alles deutet auf Neuwahlen hin.

Vielleicht sollten langsam mal die griechischen Götter gefragt werden, wie es denn mit Griechenland weitergehen soll: Probe für die Entzündung des olympischen Feuers. Bild: dapd

ATHEN taz | Ohne Aussicht auf einen politischen Durchbruch hat das radikale Linksbündnis Syriza am Mittwoch seine Koalitionssondierungen fortgesetzt. Am zweiten von insgesamt drei möglichen Verhandlungstagen stand ein Treffen von Syriza-Führer Alexis Tsipras mit dem Chef der konservativen Nea Dimokratia (ND), Antonis Samaras, auf der Tagesordnung. Dieser hatte am Vortag den Auftrag zur Bildung einer Koalitionsregierung zurückgegeben. Die Positionen der beiden Parteien schienen unüberbrückbar.

Samaras wandte sich scharf gegen die von Tsipras verlangte Aufkündigung der drastischen Sparmaßnahmen, wie sie mit der EU verhandelt worden waren. „Eine vereinbarte Änderung des Kreditdeals ist die eine Sache, etwas ganz anderes ist es, sie einseitig zu verurteilen“, mahnte Samaras, ohne dessen Partei, die über 102 der 300 Parlamentssitze verfügt, keine Regierungsmehrheit gebildet werden kann.

Tsipras hat den Bruch des Sparpakts mit der EU zum Fixpunkt seiner Sondierungsgespräche gemacht. Im Vorgriff auf eine Einigung will der 37-jährige politische Senkrechtstarter das Sparprogramm Griechenlands für null und nichtig erklären. Tsipras werde noch im Laufe des Tages einen entsprechenden Brief an die EU-Kommission und die Europäische Zentralbank (EZB) schreiben, erklärte sein enger Mitarbeiter Panagiotis Lafazanis. Samaras hat die Äußerungen von Tsipras als unverantwortlich bezeichnet. Ein Austritt aus dem Euro würde in die „sichere und sofortige“ Katastrophe führen.

Sollte Tsipras seinen Standpunkt nicht ändern, würde das Neuwahlen bedeuten, sagte Samaras. „Das griechische Volk hat kein Mandat zur Zerstörung des Landes erteilt“, sagte er. Ohne eine Regierungsbildung müsste es Mitte Juni Neuwahlen geben.

Tsipras ist der Ansicht, dass das griechische Volk bei den Wahlen am vergangenen Sonntag für eine Annullierung des Sparprogramms gestimmt hat. Es habe „den Parteien, die das Stabilisierungsprogramm unterstützen, nicht die Mehrheit gegeben“, sagte sein enger Mitarbeiter Lafazanis im griechischen Fernsehen. Eine stimmige Antwort auf die Frage, wo Griechenland nach einem Abbruch des Sparprogramms Geld hernehmen soll, hat das Linksbündnis Syriza nicht. Einige seiner hochrangigen Politiker denken über eine Verstaatlichung der Banken nach.

Spontane Zustimmung zu einer Linksregierung bekam Tsipras nur vom Parteichef der gemäßigten Dimokratiki Aristera (Demokratischen Linke) Fotis Kouvelis. Die beiden würden zusammen nicht mehr als 71 der 300 Parlamentssitze stellen. Die orthodoxe Kommunistische Partei (KKE) hat signalisiert, sie stünde für eine Linksregierung nicht zur Verfügung.

Comments

[Petros]

Komisch. Griechischer Spargel kostet in Griechenland ueber 3€. Ihr Spargel kommt wahrscheinlich aus Vietnam mit chinesischen Schiffen ueber Piraeus nach Deutschland. Hoffentlich kommt er nicht aus den zerbombten verseuchten Feldern der Vietnamskriegzeit.

Guten Appetit auf jeden Fall

[Harun]

Vielleicht gibt es ein hoffnungsvolles Szenarium nicht nur für krisengeschüttelte EU-Länder wie Griechenland: Die von der Weltkapitalismusüberproduktivitätskrise und der darauf aufsitzenden wilden Finanz-Spekulationskrise u.a. durch

Massenverarmung verwüsteten EU-Länder sollten die neoliberale Merkel- und NATO-Zwangsgemeinschaft verlassen, alle Schulden beim Nato-kapitalistischen Westen annullieren und die von China angebotene finanzielle Hilfe annehmen!

Zuhause müßten sie ähnlich wie die Argentinier die ausländischen Konzernniederlassungen vergesellschaften, die einheimischen "Master of the Universe" des Finanzkapitals einsperren und-oder zum Teufel jagen.

Zugleich müßten sie sich zu einem modern-sozialistischen europäischen Bund zusammenschließen, etwa wie ALBA in Südamerika. Wie heißt es doch: so oder so ähnlich: In Gefahr und großer Not, bringt der Mittelweg den Tod!

[Harun]

Vielleicht gibt es ein hoffnungsvolles Szenarium nicht nur für krisengeschüttelte EU-Länder wie Griechenland: Die von der Weltkapitalismusüberproduktivitätskrise und der darauf aufsitzenden wilden Finanz-Spekulationskrise u.a. durch

Massenverarmung verwüsteten EU-Länder sollten die neoliberale Merkel- und NATO-Zwangsgemeinschaft verlassen, alle Schulden beim Nato-kapitalistischen Westen annullieren und die von China angebotene finanzielle Hilfe annehmen!

Zuhause müßten sie ähnlich wie die Argentinier die ausländischen Konzernniederlassungen vergesellschaften, die einheimischen "Master of the Universe" des Finanzkapitals einsperren und-oder zum Teufel jagen.

Zugleich müßten sie sich zu einem modern-sozialistischen europäischen Bund zusammenschließen, etwa wie ALBA in Südamerika. Wie heißt es doch: so oder so ähnlich: In Gefahr und großer Not, bringt der Mittelweg den Tod!

[brikan]

eine Hintertür hat man nicht eingebaut für den Fall,der nie eintreten darf.Also werden jetzt alle Banker hart dran arbeiten,daß es absolut nicht geht.Seit Monaten hört man nur ein Ausstieg unmöglich.Und wir schaffen das.

[Ruth Teibold-Wagner]

Ich habe ein Kilo griechischen Spargel für 0,99€ das Pfund gekauft. Der Kurpfälzer Spargel, im Regal daneben, kostete 6,20€ das Pfund. Den ließ ich liegen. Der war mir zu teuer.

Wir aßen den Spargel mit sauce hollandaise, Kurpfälzer Kartoffeln und gekochtem Schinken. Er schmeckte gut. Kein einziger war holzig. Lecker, lecker, lecker.... Dazu gab es badischen Riesling.

Wer wohl den Spargel in Griechenland geerntet hat? Griechen sicher nicht, die haben ja keine Zeit, die müssen demonstrieren und debattieren.

Geerntet haben den Spargel vermutlich die Immigranten, die sie jetzt aus dem Land treiben wollen, weil die ihnen, wie sie meinen, die "Arbeitsplätze wegnehmen".

Mein Mann meinte: „Der Kurpfälzer Spargel ist einfach viel zu teuer. Die Polen und Rumänen, die ihn ernten, verdienen einfach zu viel. Denen geht´s zu gut. Zum Glück gibt´s die Griechen. Prost!“

Morgen werde ich wieder Spargel kochen. Falls es noch griechischen gibt.