Die UN-Mission macht blau
SYRIEN Beobachter stellen vorübergehend ihre Arbeit ein, das Regime äußert Verständnis. Die Opposition fordert bewaffneten Einsatz. Berichte über neue Angriffe auf Homs
DAMASKUS afp | Angesichts der eskalierenden Gewalt in Syrien haben die UN-Beobachter in Syrien ihre Mission vorerst abgebrochen. Der Einsatz werde wegen der Risiken für die unbewaffneten Beobachter ausgesetzt, teilte Missionschef Robert Mood am Samstag mit.
Der norwegische General Mood warf den Konfliktparteien vor, keinen Willen zu zeigen, „zu einem friedlichen Übergang zu kommen“. Regierungstruppen und Aufständische wollten offenbar eine militärische Lösung erzwingen, erklärte er. Dadurch steige die Zahl der Opfer: „Unschuldige – Männer, Frauen und Kinder – werden jeden Tag getötet“, erklärte Mood. „Das erhöht auch die Risiken, die von den Beobachter eingegangen werden.“ Die vor zwei Monaten aufgenommene Mission werde erst wieder aufgenommen, wenn die Situation es erlaube.
Der UN-Sicherheitsrat hatte am 14. April die Entsendung von unbewaffneten Beobachtern nach Syrien beschlossen. Die Aufgabe der 300 Mann starken Mission ist es, die Einhaltung einer Waffenruhe zwischen den Aufständischen und den Sicherheitskräften von Präsident Baschar al-Assad zu überwachen. Die Beobachter, die teils auch selbst beschossen wurden, konnten die Gewalt jedoch nicht verhindern.
Das Exil-Oppositionsbündnis Syrischer Nationalrat reagierte „überrascht“ auf das Aussetzen der UN-Mission „zu einem Zeitpunkt, an dem das Regime seine schlimmsten Verbrechen gegen das syrische Volk begeht“. In einer Erklärung forderte das Oppositionsbündnis den UN-Sicherheitsrat auf, eine Resolution auf Grundlage von Kapitel sieben der Charta der Vereinten Nationen zu verabschieden, um die UN-Beobachter zu bewaffnen. Das Kapitel sieht im Falle einer Bedrohung des Friedens Sanktionen bis hin zu Militäreinsätzen vor.
Die syrische Führung äußerte Verständnis für die Entscheidung, die Beobachtermission auszusetzen. Das Außenministerium in Damaskus machte laut der amtlichen Nachrichtenagentur Sana allerdings „terroristische Gruppierungen“ für die Gewalteskalation verantwortlich. „Bewaffnete Terroristen“ hätten ihre Angriffe, vor allem gegen UN-Beobachter, ausgeweitet.
Syrische Truppen beschossen am Wochenende nach Oppositionsangaben erneut die Protesthochburg Homs. „Sie beschießen uns die ganze Zeit“, sagte ein Aktivist per Internettelefon. „Es gibt wenig Essen und Wasser, und die Medikamente gehen aus.“ Die in London ansässige Beobachtungsstelle für Menschenrechte berichtete von mindestens 80 Toten in verschiedenen Landesteilen am Wochenende. Sie richtete gleichzeitig einen Appell an die UNO, eine Evakuierungsaktion für über 1.000 Familien in Homs zu starten. Der Syrische Nationalrat warnte vor einem drohenden „Massaker“ in der Stadt.
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