Guter Ton im Abgeordnetenhaus soll noch besser werden: Schluss mit dem Palmwedeln

Parlamentspräsident Ralf Wieland (SPD) und seine beiden Stellvertreter wollen ab der heutigen Sitzung des Abgeordnetenhaus stärker auf die Wortwahl der Redner achten. „Begrifflichkeiten der Fäkalsprache“ soll es nicht mehr geben, sagte Wieland. Darauf hätten sich alle Fraktionen geeinigt.

Hintergrund sind mehrere Fälle, in denen sich Abgeordnete in abfälliger Form über andere äußerten oder sich in einer Weise ausdrückten, die nicht gerade Knigge-gemäß war. So fragte etwa Christopher Lauer (Piraten) Anfang März: „Geht es hier um Sachfragen, oder geht es darum, sich selbst ein bisschen von der Palme zu wedeln, wie geil die letzten 100 Tage waren?“ Diese Formulierung gilt als Synonym für Masturbation.

Zuwiderhandlungen sollen nun öfter mit einem Ordnungsruf oder einer Rüge geahndet werden. In der gesamten vergangenen fünfjährigen Wahlperiode passierte das nur zehnmal. Wer binnen einer Sitzung dreimal gerügt wird, fliegt raus. Anders als im Fußball die gelben Karten verfallen diese Rügen nach der Sitzung und gehen nicht auf ein Negativkonto. Nach Parlamentsangaben gab es einen Rauswurf nur einmal in den 90ern, als der Grüne Wolfgang Wieland auf humorige Weise gegen den großen Lauschangriff protestierte. STA