Die rechte Marschroute bleibt noch geheim
PROTEST NPD sucht Konfrontation in Kreuzberg. Bündnis kritisiert Geheimhaltung der Polizei
Am Samstag will die rechtsextreme NPD durch Kreuzberg marschieren. Nach eigenen Angaben will sie ab 12 Uhr von der Gerhart-Hauptmann-Schule zum Oranienplatz, Görlitzer Platz und Kottbusser Tor ziehen. „Kreuzberg muss befreit werden – sicher, sauber, ordentlich! Weg mit Multikulti – Kriminalität – Verslumung!“, heißt es auf der NPD-Website. Die Polizei bestätigt die Anmeldung für rund 100 Teilnehmer. „Zu Uhrzeit und Route stehen noch Anmeldergespräche aus. Darum können wir jetzt noch keine Angaben machen“, sagt Polizeisprecher Thilo Falck.
Das eigens gegründete Bündnis „Berlin nazifrei“ ruft zum Widerstand auf. Rund 20 Vereine, Parteien und politische Gruppierungen haben sich darin zusammengeschlossen. „Die Nazis haben in der Vergangenheit wiederholt unter Beweis gestellt, dass der Propaganda immer wieder auch gewalttätige Taten folgen. Deshalb rufen wir zu Blockaden auf“, erklärt Bündnissprecherin Katharina Roth.
Sie kritisiert die Geheimhaltungstaktik der Polizei, die die genauen Marschrouten erst 24 Stunden vor Beginn bekannt geben will. „Der legitime Gegenprotest wird dadurch vollkommen unverhältnismäßig erschwert“, sagt sie. „Als Konsequenz haben wir uns deshalb entschlossen, die Proteste gegen den Naziaufmarsch nicht anzumelden und unsere Versammlungsorte so vorab ebenfalls nicht der Polizei mitzuteilen.“
Eine nicht unbedingt kluge Schmollhaltung. Denn gäbe es eine Anmeldung der Proteste, gäbe es dazu vorab auch Kooperationsgespräche mit der Polizei. Und die bringen erfahrungsgemäß durchaus Informationen.
Zudem sind die geplanten Blockadepunkte des Bündnisses im Internet nachzulesen, auch für die Polizei. Grüne, Linke und Piraten mobilisieren ihre Anhänger zu den Gegenprotesten. Linken-Chef Klaus Lederer sagt: „Es ist nicht akzeptabel, dass Innensenator und Polizei die Route der Nazis im Vorfeld erneut geheim halten. Nur durch frühzeitige Informationen ist ein bunter und kreativer Protest überhaupt möglich.“ MARINA MAI
