Demonstrationen ohne Ende
1. MAI Linksradikale Gruppen rufen zu Demos und Hausbesetzungen auf. Zudem sind Proteste gegen zwei Kundgebungen der NPD angekündigt worden. Derzeit prüft die Polizei die Anmeldungen, auch die Routen der Demonstrationen stehen noch nicht fest
Die Mobilisierung für den 1. Mai ist in vollem Gange. Gewerkschaften und ein Bündnis linksradikaler Gruppen rufen wie jedes Jahr zu Protestmärschen auf. Auch die rechtsextreme NPD will Kundgebungen abhalten. Eine Polizeisprecherin bestätigte das am Donnerstag auf taz-Anfrage. Beginn- und Endpunkt der Demonstrationen sowie die Streckenführung stünden aber noch nicht fest: „In allen Fällen führt die Versammlungsbehörde mit den Anmeldern noch Gespräche durch.“
Verhandelt wird somit auch über die Route der alljährlich stattfindenden Walpurgisnacht-Demonstration. Geht es nach dem Anmelder, dann wird der Protestzug am 30. April um 18.30 Uhr am U-Bahnhof Leopoldplatz im Wedding starten. Das Motto: „Gemeinsam gegen Rassismus und soziale Ausgrenzung“. Für den 1. Mai wollen die Linksradikalen um 18.00 Uhr vom Spreewaldplatz aus durch Kreuzberg und Neukölln ziehen. Die Mobilisierung im Internet liest sich wie ein Aufruf zur Hausbesetzung. „Heraus zum 1. Mai – her mit dem sozialen Zentrum“, fordert dort die Radikale Linke Berlin. Genügend Häuser stünden aus Spekulationsgründen leer. „Es ist an der Zeit, dass wir uns mal wieder etwas nehmen.“ Laut Polizeisprecherin werden die Aufrufe zu Aktionen aufmerksam beobachtet. „Das wird bei der Bewertung der Lage berücksichtigt.“
Radikale Nachfolger
In den vergangenen Jahren war es zumeist die Antifaschistische Linke Berlin (ALB) gewesen, die die so genannte Revolutionäre-1.-Mai-Demonstration organisiert hatte. Im Herbst 2014 hat sich die ALB aufgelöst. Die Radikale Linke Berlin versucht nun offenbar an deren Stelle zu treten. Man sei „eine Gruppe im Aufbau“, heißt es auf ihrer Website. „Wir sind Menschen mit politischer Praxis aus verschiedenen Strömungen, von ML bis autonomer Kleingruppe, von Antifa bis Anarchismus.“ Zusammengeschlossen habe man sich, „weil uns eine Idee eint, an der wir festhalten: Eine andere Welt ist möglich.“
An der DGB-Demonstration, die am 1. Mai um 10 Uhr am Hackeschen Markt starten soll, wollen sich die radikalen Linken ebenfalls mit einem „klassenkämpferischen Block“ beteiligen. Gegendemonstrationen angemeldet worden sind laut Polizei zudem gegen die beiden von der NPD am 1. Mai geplanten Kundgebungen. Das Motto des Gegenprotests: „Gemeinsam gegen Rassismus. Refugees welcome“. Und: „Bunte Vielfalt statt brauner Einfalt in Marzahn-Hellersdorf“. NIC, PLU
