Freunde der Sonne

SOLARFÖRDERUNG Brandenburg will Kürzungen im Bundesrat ablehnen und Großprojekte anstoßen

Brandenburgs rot-rote Landesregierung hat ihre Ablehnung der beabsichtigten Kürzungen bei der Solarförderung bekräftigt. Sie werde die vorliegenden Pläne der schwarz-gelben Bundesregierung im Bundesrat nicht mittragen, sagte der Sprecher des Wirtschaftsministeriums, Steffen Streu, am Donnerstag. „Wir lehnen grundsätzlich die abrupte Absenkung der Förderung ab, weil es sonst zu Einschnitten kommt, die nicht kurzfristig aufgefangen werden können.“ Das Land sei insbesondere an weiteren Großprojekten wie Solarkraftwerken auf Konversionsflächen interessiert. Brandenburg verfüge über große Reserven, die sich auf diese Weise nutzen ließen.

Als Beispiel nannte Streu den Solarpark Lieberose (Dahme-Spreewald) auf einem ehemaligen Truppenübungsplatz. Seine installierte Leistung von rund 53 Megawatt entspricht in etwa dem jährlichen Strombedarf von 15.000 Haushalten. Mit den Einnahmen könne die Munitionsberäumung auf den vielfach belasteten Flächen finanziert werden. Ein Kompromiss bei der Solarförderung müsse zumindest den weiteren Betrieb solcher Anlagen möglich machen.

Nach den angekündigten Werksschließungen und Pleiten in der Solarbranche drohen auch andere ostdeutsche Bundesländer, die geplante weitere Kürzung der Solarförderung im Bundesrat zu blockieren. (dpa)