Weiter ohne Goetsch

KOALITIONSBRUCH Schulbehörde ohne eigne politische Leitung – dabei stehen viele Entscheidungen an

Wer leitet künftig die Schulbehörde? Diese Frage sorgte gestern früh nach der Entlassung von GAL-Senatorin Christa Goetsch für viel Nervosität in der schulpolitischen Szene. Klar ist: Bis zur Neuwahl stehen noch viele wichtige Entscheidungen an. So muss zum Beispiel ein neuer Schulentwicklungsplan verabschiedet werden, weil der alte durch das Scheitern der Primarschule Makulatur wurde.

CDU-Bürgermeister Christoph Ahlhaus hatte am Vorabend eine Wende angekündigt, man wolle sich deutlich von der grünen Schulpolitik abgrenzen. Dazu passte dann das Gerücht, das konservative CDU-Mitglied Reinhard Behrens könne den Posten des Staatsrats übernehmen. Doch wie aus dem Rathaus verlautet, soll die Stelle bis zur Neuwahl vakant bleiben. Bis dahin leitet CDU-Sozialsenator Dietrich Wersich die Schulbehörde kommissarisch.

Wersich hatte bereits gestern früh einen Pressetermin zum Thema Jugendhilfe und Ganztagsschulen allein übernommen, der ursprünglich mit Christa Goetsch gemeinsam geplant war. Unter seiner Leitung muss jetzt entschieden werden, ob die Starterschulen, die schon als Primarschule angefangen haben, als Schulversuche weitermachen dürfen. Offen ist auch die Frage der Noten und wer künftig die Lehrerbildung leitet. Es sind etliche Schulleiterposten zu besetzen, es muss geklärt werden, welche Grundschulen nach der zurück genommenen Fusionierung eigenständig bleiben. Offen sind auch Schulbaufragen sowie, was aus dem Gastschulabkommen und der Hortreform wird. Die Liste brachte der GAL gestern vom CDU-Politiker Robert Heinemann den Vorwurf ein, sie habe „kopflos die Behörde verlassen“ und lasse die Schulen „im Chaos allein“. KAJ