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  • 19.01.2012

Hamburg geht es zu gut

LÄNDERFINANZAUSGLEICH Nachzahlung wegen hoher Einnahmen

Hamburg muss für das vergangene Jahr 62,2 Millionen Euro in den Länderfinanzausgleich bezahlen. Das ergäben neue Berechnungen des Bundesfinanzministeriums, wie die Finanzbehörde am Mittwoch mitteilte.

Bei der Novembersteuerschätzung war Finanzsenator Peter Tschentscher (SPD) noch davon ausgegangen, dass die Stadt 28 Millionen Euro aus dem Finanztopf der Länder erhalten könnte. Im letzten Quartal 2011 haben sich allerdings die Steuereinnahmen Hamburgs besser entwickelt als im Durchschnitt der anderen Bundesländer. Damit zahlt Hamburg neben Bayern, Baden-Württemberg und Hessen weiterhin in den Finanzausgleich ein.

Trotz der positiven Entwicklung der Steuereinnahmen werde der Senat "nicht von seinem Finanzkonzept mit strenger Ausgabedisziplin abweichen", bekräftigte Tschentscher. Es werde bei Ausgabensteigerungen von maximal einem Prozent pro Jahr bleiben.  SMV

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