KOMMENTAR: SVEN-MICHAEL VEIT ÜBER BODENSPEKULATION: Von Grund auf sinnvoll

Natürlich ist es sinnvoll, die Gewinne der Bodenspekulanten abzuschöpfen. Es ist aber auch überfällig. Seit Jahrzehnten dürfen Grundeigentümer sich an Wertsteigerungen erfreuen, für die sie keinen Handschlag tun mussten. Allein die Ausweisung einer Fläche als Baugebiet lässt die Preise in die Höhe schnellen – mit der Folge, dass auch die Wohnungsmieten sich noch weiter erhöhen. Damit muss Schluss sein.

Das Prinzip, Gewinne hübsch für sich zu behalten, die Kosten aber auf die Allgemeinheit umzulegen, muss durchbrochen werden. Gerade auch von einer SPD-Alleinregierung, die Jahr für Jahr Tausende bezahlbare Wohnungen schaffen will.

Die Anträge, Spekulationsgewinne abzukassieren, gehen deshalb in die richtige Richtung. Sollte tatsächlich die Bürgerschaft in ein paar Monaten zumindest mit rot-rot-grüner Mehrheit die Abschöpfung beschließen, wäre das ein erheblicher Fortschritt für die Stadtentwicklung in Hamburg.

Dadurch würde der auch bei Wohnraum geltende Grundsatz der Gewinnmaximierung zumindest entschärft. Zugleich würden die Möglichkeiten der Stadt vergrößert, in die soziale und ökologische Infrastruktur von Wohngebieten wie Neue Mitte Altona zu investieren.

Deshalb ist dieses Vorgehen zwingend notwendig. Und zwar von Grund auf.