Scheuerl kandidiert solo
ALLEINGANG Fraktionsloser Schulpolitiker will sich bei der Bürgerschaftswahl 2015 um ein Direktmandat bewerben. 20.000 Stimmen sollten reichen
Walter Scheuerl, das enfant terrible der Hamburger Schulpolitik, hat angekündigt, er werde als Einzelbewerber bei der Bürgerschaftswahl am 15. Februar 2015 kandidieren. Der Mann, der die schwarz-grüne Schulreform zu Fall gebracht hat, rechnet sich Chancen aus, auch ohne die Unterstützung einer Partei in einem der 17 Wahlkreise ein Direktmandat zu ergattern.
Der parteilose Scheuerl hatte vor einer Woche die CDU-Fraktion verlassen, nachdem ihm Fraktionschef Dietrich Wersich bei einem Landesparteitag den Austritt nahegelegt hatte. Anlass war Scheuerls öffentliche Kritik am jüngsten Kurswechsel der CDU in der Schulpolitik. Wersich warf Scheuerl deshalb vor, sich „verantwortungslos und illoyal“ verhalten zu haben.
Der taz gegenüber ließ Scheuerl offen, in welchem Wahlkreis er antreten wird, räumte aber ein, naheliegend wäre der Wahlkreis 4, Blankenese, weil er dort auch wohnt. Der Anwalt geht davon aus, dass ihm 20.000 Stimmen reichen dürften, um in die Bürgerschaft einzuziehen. 2011 hat er als Kandidat auf der Landesliste der CDU knapp 23.000 bekommen. Bei der Bürgerschaftswahl können WählerInnen bis zu fünf Stimmen auf einen Wahlkreiskandidaten häufeln.
Im Wahlkreis Blankenese würde Scheuerl pikanterweise gegen die schulpolitische Sprecherin der CDU, Karin Prien, antreten, was die Christdemokraten in Zugzwang brächte. Sie müssten entscheiden, ob sie Prien als Vertreterin eines zentralen Politikfeldes über einen der wenigen sicheren Plätze ihrer Landesliste absichern wollen.
Seine Kandidatur habe „nichts mit der CDU zu tun“, versicherte Scheuerl. Vielmehr gehe es ihm um die Einflussmöglichkeiten, die mit einem Mandat verbunden seien. Auch als fraktionsloser Abgeordneter sei er in den Informationsfluss der Bürgerschaft eingebunden und könne frühzeitig auf Gesetzgebungsvorhaben oder geplante Verordnungen reagieren. Als Vertreter einer außerparlamentarischen Initiative könne er dagegen oft erst im Nachhinein handeln.
Sein Einzelkämpfertum ficht Scheuerl nicht an. Er kenne ja die anderen Abgeordneten und habe von Vertretern aller Fraktionen Zuspruch erhalten. „Außerdem ist man Vertreter des ganzen Volkes und der Sacharbeit wegen da“, sagte er. KNÖ
