Zelte vor der Oper

FLÜCHTLINGE Spontanes Protestcamp nach antirassistischer Demonstration in Dresden

DRESDEN taz | Auf dem Theaterplatz vor der Dresdner Semperoper haben Kritiker der deutschen und sächsischen Flüchtlingspolitik ein Protestcamp errichtet. Sie nutzten dazu spontan drei Verpflegungszelte, die am Rande einer Flüchtlingsdemonstration vom Sonnabend errichtet worden waren. Von den zunächst etwa 120 Beteiligten übernachteten etwa 50. Die Aktion wurde am Samstagabend spontan angemeldet und verlief nach Angaben der Veranstalter und der Polizei bislang friedlich.

Zu der Demonstration am Sonnabend hatten Flüchtlings- und Hilfsorganisationen aufgerufen, um auf die Lage von Asylbewerbern in ganz Deutschland aufmerksam zu machen. Die Situationen in Heimen sei katastrophal, der Bewegungsspielraum stark eingeschränkt und Flüchtlinge würden öffentlich kriminalisiert, hieß es in einem verlesenen Aufruf. Dresden war als Veranstaltungsort wegen der hier entstandenen Pegida-Bewegung ausgewählt worden. An der Demonstration entlang der Elbe beteiligten sich etwa 4.000 Personen. Unter ihnen befanden sich auch die Linken-Bundesvorsitzende Katja Kipping, die sächsischen SPD-Ministerinnen Eva-Maria Stange und Petra Köpping und weitere Politiker von Linken, SPD und Grünen. Integrationsministerin Köpping räumte Probleme bei der Erstaufnahme und bei der Arbeitsvermittlung ein.

Die Camp-Organisatoren vom „Refugee Struggle Dresden“ kritisieren allerdings nicht nur die Ausgrenzung von Flüchtlingen vom gesellschaftlichen Leben. Sie setzen sich auch grundsätzlich mit dem kapitalistischen System auseinander, das nach ihrer Überzeugung „die Mechanismen des Rassismus nutzt, um Menschen gegeneinander aufzuwiegeln“. Zur Vermehrung ihrer eigenen Profite beuteten westliche Länder die Herkunftsländer von Flüchtlingen aus. Eine einfache Demonstration genüge nicht, um dagegen zu protestieren. Das Camp soll auf unbestimmte Zeit vor der Semperoper verbleiben. MICHAEL BARTSCH