europas zeitungen über berlusconis amnestiegesetz für sich selbst

In Turin schreibt La Stampa: Schade. Wahrscheinlich waren wir zu naiv, aber viele von uns hatten gehofft, dass eine neue politische Ära angefangen hätte. Das wird jedoch nicht passieren. Denn jetzt kehren offener Streit und Misstrauen zurück, weil Berlusconi die Karten auf den Tisch gelegt hat und keiner seiner Vertrauten den Mut hat, aufzumucken. Die erste Karte offenbart, dass es Berlusconis oberste Priorität ist, sich selbst zu beschützen. Die zweite Karte zeigt, dass Berlusconi Sicherheit und Legalität verwechselt.

Der Standard in Wien stöhnt: Es wäre naiv gewesen, anzunehmen, dass es anders kommen hätte können. Allein deswegen hätten die Italiener den Mailänder Milliardär auch nicht politisch verschmäht. Sie haben Berlusconi und sein Rechtsbündnis gewählt, weil sie auf bessere Zeiten hofften und ihm dafür seine eigennützigen Eskapaden nachsahen. Nun allerdings haben sie beides: einen Ministerpräsidenten mit keinerlei demokratischem Anstand – und einen, der bisher auch in allen anderen Politikfeldern versagt hat.

El País in Madrid kommentiert: Der neue Berlusconi hat nichts Neues. Er macht Politik, als wäre er der Vorstandschef eines Unternehmens. Er hört die Mitglieder dieses Vorstandes zwar an, macht aber letztendlich, was er will. Und das Schlimme ist, dass er dies zum eigenen Nutzen tut.