Schattenfrauen nur für die Bildung
SCHLESWIG-HOLSTEIN WAHL Die SPD will die Flensburger Uni-Präsidentin zur Bildungsministerin machen. Aber Schattenkabinette gibt es nicht, denn am Ende redet ja – mindestens – ein Koalitionspartner mit
Die Präsidentin der Universität Flensburg, Waltraud Wende, soll Ministerin für Bildung und Wissenschaft werden, wenn die SPD bei der Landtagswahl am 6. Mai siegt. Gestern stellte SPD-Spitzenkandidat Torsten Albig die 54-Jährige vor. Die parteilose Wissenschaftlerin ist seit Oktober 2010 in Flensburg tätig. Im Streit um die richtigen Schulmodelle, der im laufenden Wahlkampf massiv geführt wird, sprach sie sich für die Gemeinschaftsschule aus. Die Gymnasien will sie erhalten.
Mit der Schattenfrau für den Bildungsbereich hat die SPD mit der CDU gleichgezogen, die vor zehn Tagen die ehemalige Hamburger Senatorin Alexandra Dinges-Dierig als mögliche Ministerin präsentierte. Auffällig sind die Personalien, weil ansonsten keine der großen Parteien Schattenkabinette vorgestellt hat. Gestern erklärte Torsten Albig, es werde auch keine weiteren Nominierungen geben: „Für virtuelle Kabinette haben wir keine Zeit.“ Parteisprecher Amin Hamadmad sagte auf taz-Anfrage, die SPD habe sich bewusst dagegen entschieden: „Man tut so, als könne man allein regieren. Das ist ein Konstrukt, das nur bis zum Wahlabend um 18 Uhr hält.“ Die Ausnahme im Bildungsressort begründete er damit, dass dies ein Kernthema der SPD sei. Die Nominierung von Waltraud Wende sei seit Wochen geplant gewesen und habe nichts damit zu tun, dass die CDU Dinges-Dierig ins Rennen geschickt hat.
Auch die CDU wollte mit dem Personalvorschlag den Bereich Bildung besonders betonen, erklärte Sprecher Dirk Hundertmark. Allgemein sei es eher „ein Ritual der Opposition“, fiktive Minister zu benennen. Dass die SPD nun eine Kandidatin präsentierte, nannte die CDU-Bildungspolitikerin Susanne Herold „eine Panikaktion“. Sie kritisierte, dass die SPD die „Verzahnung von Wissenschaft und Wirtschaft“ im bisherigen Ministerium von CDU-Spitzenkandidat Jost de Jager aufheben wolle. Wende verdanke ihre Nominierung offensichtlich ihrer Haltung pro Gemeinschaftsschule. EST
