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  • 01.09.2011

KOMMENTAR: HENNING BLEYL ÜBER DIE KENNZEICHNUNGSPFLICHT

Zumutbare Buchstaben

Dass der Innensenator die Polizisten-Kennzeichnung "in aller Ruhe" einführen will, scheint akzeptabel: Es ist immer besser, Beamte zu überzeugen, statt ihnen Neuerungen aufzuzwingen. Nicht nachvollziehbar sind jedoch all die Begründungen, die von der Geisteshaltung der Beamten als Haupthinderungsgrund für deren Kennzeichnung ablenken.

Polizisten handeln stets verhältnismäßig? JedeR, der mal auf einer etwas aufgeregteren Demo war, weiß um die Wahrheit des Gegenteils. Das arrogante Selbstbild der Sicherheitskräfte erinnert an die "eingebaute Vorfahrt" von Mercedesbesitzern. Wem jedoch das innerstaatliche Gewaltmonopol anvertraut wird, hat schon genügend Sonderrechte. Laut CDU verhindert eine Bremer Kennzeichnungspflicht den Einsatz auswärtiger Kräfte, verursache also Chaos. Nun sind während der Saison in der Tat jedes zweite Wochenende auswärtige, also auch künftig ungekennzeichnete Polizisten an der Weser. Aber wieso folgt daraus, dass den Bremern keine Nummer zuzumuten sei?

Doch auch das rot-grüne Vorhaben einer Zahlenkennung ist verbesserungsbedürftig. Wer merkt sich in einer trubeligen Situation eine fünf- bis sechsstellige Kombination? Wenn man schon auf Namen verzichtet, täten es auch drei Buchstaben: Mit denen kann man 17.576 Polizisten individuell kennzeichnen - gut fünf Mal mehr, als im gesamten Bundesland vorhanden sind.

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