Greenpeace gegen Grün

Parteibasis soll Hamburger Koalition ablehnen, fordern Umweltschützer. Roth: Können Kraftwerk verhindern

BERLIN dpa/taz ■ Die Grünen-Führung ist zuversichtlich, in Hamburg das Kohlekraftwerk Moorburg verhindern und die vereinbarte Koalition mit der CDU an der Basis durchsetzen zu können. Parteichefin Claudia Roth zeigte sich am Montag in Berlin optimistisch, „dass es möglich sein wird, Moorburg zu verhindern“. CDU und Grüne in Hamburg hatten die Zukunft der Anlage offen gelassen; Genehmigungen liegen in der Hand der künftigen grünen Umweltsenatorin Anja Hajduk.

Roth vermutete, es werde beim Treffen der Hamburger Grünen-Basis am Sonntag „eine große Zustimmung“ zum Koalitionsvertrag geben. Sie blieb bei der aktuellen PR-Strategie der Grünen-Spitze, wonach das Hamburger Beispiel keine Rückschlüsse auf mögliche schwarz-grüne Koalitionsoptionen im Bund zulasse: „Hamburg ist nicht der Bund.“ Weitergehend äußerte sich gestern der Grünen-Fraktionschef in Schleswig-Holstein, Karl-Martin Hentschel. Er bezeichnete Bündnisse mit der CDU als „Notlösung“. Mit Rot-Grün könne mehr erreicht werden. „Von daher warne ich vor einer Euphorie“, sagte Hentschel.

Vor der Berliner Grünen-Zentrale demonstrierte gestern Greenpeace gegen den schwarz-grünen Beschluss zum Hamburger Kraftwerk mit stinkender Jauche. „Die Klimaschutzpolitik der Grünen stinkt zum Himmel“, erklärten die Umweltschützer. „Wer sich den Klimaschutz auf die Fahnen schreibt, darf den Bau eines Kohlekraftwerks in Hamburg nicht zulassen.“ Die Hamburger Grünen hätten in den Verhandlungen mit der CDU das Kraftwerk nicht verhindert. Die Grünen-Basis solle den Koalitionsvertrag am 27. April daher ablehnen, forderte Greenpeace.