China entdeckt die Radioaktivität
Erstmals wird öffentlich über Atomkraft diskutiert. Wie Fukushima das Pekinger Politbüro läutert
Eigentlich erklärt sich Pekings Reaktion von selbst: Im Politbüro der chinesischen KP regieren immer noch Ingenieure, deren absolute Priorität die Erhaltung der sozialen und politischen Stabilität ist
AUS PEKING GEORG BLUME
Von wegen Zensur! Der Unfall ist in aller Munde, füllt Zeitungsspalten, Internetseiten, Blogs und SMS-Botschaften. Ganz China regt sich auf. Doch diesmal ist es nur ein Zugunfall. Am vergangenen Samstag erlebte die Volksrepublik ihr bislang schwerstes Unglück auf einer Hochgeschwindigkeitsstrecke. 39 Menschen starben. Seither feuern Medien und Webschreiber aus allen Rohren gegen einen staatlichen kommunistischen Eisenbahnapparat, der die Ursachen des Unfalls reflexartig vertuschen wollte. Schon müssen die Behörden „ernsthafte Konstruktionsfehler“ einräumen. So läuft es heute, wenn im KP-Reich etwas schiefläuft: Die Zensur hat keine Chance, das Volk ist wachsam. Wie groß aber wäre die Empörung, wenn in China eines Tages ein schwerer Atomunfall geschähe?
„Fukushima war für die KP-Führung ein tiefer Schock“, sagt der Leiter einer internationalen Umweltorganisation in Peking. Genauso sieht es der langjährige Vertreter einer westlichen Atomfirma in Peking. Beide wollen ihre Namen nicht genannt wissen, um durch ihre Aussagen nicht ihre engen Regierungskontakte im chinesischen Energiesektor zu gefährden. Aber sie sind sich ihrer Sache ganz sicher: „Die Regierung macht sich ernsthaft Sorgen, dass das, was in Fukushima geschah, auch in China passieren könnte“, sagt der NGO-Manager. Niemand im Pekinger Kabinett sei so vermessen, zu glauben, die chinesische Atomtechnik sei der japanischen überlegen, ergänzt der Atommanager. Deshalb sind beide Experten auch überzeugt, dass es die Regierung mit ihrem Moratorium für neue Atomkraftwerke ernst meint.
Nie mehr als 4 Reaktoren
Schon am 16. März, wenige Tage nach Beginn der Atomkatastrophe in Japan, beschloss das Pekinger Kabinett, an die hundert laufende Baugenehmigungsverfahren für neue AKWs auszusetzen. Der Atommanager ergänzt, dass sich Regierung und KP inzwischen intern geeinigt hätten, an keinem Standort mehr als vier Reaktoren zu bauen. Das sei eine unmittelbare Lehre aus Fukushima, wo die Probleme von einem Reaktor auf den nächsten übergriffen. Bisher waren in China bereits sechs Standorte, darunter auch Lianyungang (s. taz von gestern), für den Bau von sechs und mehr Reaktoren ausgelegt. In Lianyungang hatte man sogar schon mit den Fundamentarbeiten für Reaktor fünf und sechs begonnen. Nach Berlin zieht Peking mit die deutlichsten Konsequenzen aus dem Atomunfall in Japan. „Das hat niemand erwartet“, sagt der NGO-Vertreter.
Doch eigentlich erklärt sich Pekings Reaktion von selbst: Im Politbüro der chinesischen KP regieren immer noch Ingenieure, deren absolute Priorität die Erhaltung der sozialen und politischen Stabilität ist. Sie konnten sich auch aufgrund ihrer technischen Detailkenntnisse auf Anhieb vorstellen, in welch nahezu unmöglicher Lage sich der japanische Premierminister Naoto Kan nach dem 11. März befand – umringt von Atomlobbyisten, doch in erster Linie verpflichtet, enormen Schaden vom Volk abzuwenden. Diese für die eigene Macht in einem Einparteienstaat wie China besonders bedrohliche Situation wollen Pekings KP-Bosse für alle Zukunft ausschließen, und sie sind bereit, entsprechende Entscheidungen zu treffen.
Nichts anderes fordert die chinesische Öffentlichkeit. „Fukushima hat die Menschen aufgerüttelt. Es geht um unsere Sicherheit, unser Essen, unseren Alltag“, sagt Hou Yanli vom World Wide Fund for Nature in Peking. Dabei ist die Bürofrau mit Sitz in den alten Gemäuern der Verbotenen Stadt am Tiananmenplatz in Peking durchaus keine typische Umweltschützerin. Der WWF hat die Managerin angestellt, damit sie die Beziehungen zur Regierung pflegt. Hou ist äußerte besorgt angesichts der Fortdauer der Atomkatastrophe in Japan. Aus ihrer Sicht markiert diese für China einen historischen Einschnitt. „Bislang gab es die Atomgefahr für uns Chinesen nur jenseits unseres realen Lebens. Doch diesmal hat die Atomkrise unseren Nerv getroffen“, sagt Hou. Sie erzählt, wie die Leute im ganzen Land lange Zeit über nichts anderes als Radioaktivität redeten. Wie sich die Menschen das erste Mal selbst als potenzielle Opfer eines AKW-Unfalls begriffen und in Öffentlichkeit und Medien erstaunlich viel Verständnis dafür fanden. Wie das Internet bis heute voller Gerüchte über die Atomgefahren sei. „Fukushima hat uns genauso aufgeweckt wie Tschernobyl vor 25 Jahren die Europäer“, sagt Hou. Fragt sich nur, ob die KP diese Signale wirklich versteht, oder ob sie eines Tages an der Anti-AKW-Bewegung scheitern wird wie der polnische KP-Staat an den Gewerkschaften.
Professor Jiang Kejun vertritt die alte Linie. Der intellektuelle Kopf des Forschungsinstituts für Energie der Nationalen Reformkommission in Peking hofft auch heute noch, dass China „seine Atomziele nicht ändert“. Jiang sitzt im 14. Stock eines Hochhauses gegenüber dem Zentralkomitee der KP Chinas. Er zählt zu den wichtigsten Atomenergieplanern des Landes. Im vergangenen Jahr veröffentliche er im Namen der mächtigen Reformkommission seine mehrbändige Studie unter dem Titel „Chinas mittel- und langfristige Energieplanung bis 2030 und 2050“. Darin spielt Atomkraft eine entscheidende Rolle. Allerdings ist Jiang kein sturer Parteibürokrat, vielmehr ein eloquenter, weltoffener Professor, der China viele Jahren als Delegierter bei den internationalen Klimaverhandlungen vertrat.
Auch er hat seit Fukushima viel dazugelernt: „Wir müssen jetzt für die öffentliche Akzeptanz der Atomkraft sorgen“, sagt er. Dafür geht Jiang nun regelmäßig in Fernsehsendungen und erklärt den Chinesen, dass in ihren Kohleminen jährlich viel mehr Menschen sterben, als je durch Atomkraft getötet wurden. Für die Öffentlichkeit ist das ein Fortschritt: Erstmals wird überhaupt öffentlich über Atomkraft diskutiert. Jiang ist darüber nicht nur erfreut: „Chinas Medien gehen mit Fukushima viel zu emotional um“, meint er. Doch auch für den KP-Mann Jiang kommt Zensur oder das Leugnen der AKW-Kontroverse nicht in Frage. „Lasst unsere Öffentlichkeit eine richtige Debatte darüber führen, welche Energie für China die richtige ist“, fordert er.
In Erneuerbare investieren
Aber kann China das? Hat die KP je eine richtige Debatte zugelassen? Andererseits kann die Atomkraft für Peking gerade dann zur Gefahr werden, wenn nicht diskutiert wird. Schon gegen Chemiefabriken gab es in den letzten Jahren zahlreiche Proteste wegen Umweltvergiftungen. Ein Atomunfall aber könnte leicht zu den größten Demonstrationen seit dem Tiananmen-Massaker von 1989 führen. Die Partei schließt das offenbar selbst nicht aus. Nur Wochen nach dem Unfall in Fukushima entsandte die Pekinger Parteiführung Sonderemissäre nach Hongkong, um dort die Stimmung zu testen – in der politisch freien Hafenstadt waren die Bürger schon früher regelmäßig gegen Atomkraft auf die Straße gegangen, etwa wenn aus den AKWs in der nahen Daya Bay Pannen gemeldet wurden. Auch ließ Peking der Atomkritik verdächtige Organisationen wie Greenpeace in China durch Vertreter der Staatssicherheit befragen. Damit will die Partei eventuelle Atomproteste nach Fukushima schon im Keim ersticken. Aber was, wenn der nächste große Atomunfall China erwischt? „Dann gibt es enorme Proteste“, da ist sich der erwähnte Pekinger NGO-Chef sicher.
Damit es so weit nicht kommt, hat die KP aber noch an ganz anderer Stelle vorgebaut: mit Wind- und Sonnenenergie. Nach Angaben des unabhängigen Pariser Energieexperten Mycle Schneider hat die Volksrepublik bereits im Jahr 2010 54,5 Milliarden Dollar in erneuerbare Energien investiert – so viel wie die ganze Welt im Jahr 2004. Dem stehen in China im selben Jahr schätzungsweise 10–15 Milliarden Dollar für den Ausbau der Atomkraft gegenüber. „Ob Leistung, Kapazität oder Investitionen – China liegt bei den Erneuerbaren weltweit vorn und hat seine eigenen Planziele in diesem Bereich stets übertroffen“, sagt Schneider. Nach Fukushima dürfte sich daran erst recht nichts ändern.
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