Am Freitag ist es vorbei mit der Ruhe

PROTEST Aktivisten wollen Frankfurt blockieren. Die Stadt wappnet sich

FRANKFURT/M. taz | In Frankfurt wird es unruhig. Das bundesweite Protestbündnis „Blockupy“, dem unter anderem AktivistInnen von Attac, der Linkspartei, Gewerkschaften, Occupy und linksradikalen Gruppen angehören, hat für Freitag und Samstag zu Blockaden und Demos in der Bankenstadt aufgerufen. Bereits am Mittwoch eröffnete „Blockupy“ ein Zeltcamp nahe der Messe, am Donnerstag fanden erste Diskussionsveranstaltungen mit über 1.000 Aktivisten statt.

Am Freitag geht es dann richtig los: Die Polizei rechnet mit mehreren tausend Protestierenden, die die Europäische Zentralbank (EZB) in aller Frühe durch Massenblockaden lahmlegen wollen. Am Nachmittag will „Blockupy“ „andere Krisenprofiteure“ – etwa die Deutsche Bank und die Textilwirtschaft – mit Aktionen des zivilen Ungehorsams „sichtbar machen“. Am Samstag folgt eine Demo, zu der „Blockupy“ 20.000 Teilnehmer aus ganz Europa erwartet.

Banker ohne Anzug

Die Anspannung in der Stadt war in den vergangenen Tagen spürbar. Die Polizei verstärkte ihre Präsenz in der Innenstadt. Bei Butzbach stoppte sie fünf Busse mit anreisenden Demonstranten, um Personenkontrollen durchzuführen, obwohl 2012 ein ähnliches Vorgehen vom Amtsgericht Gießen als rechtswidrig bezeichnet worden war. Die EZB war bereits ab Donnerstag abgeriegelt und das Rebstockbad in der Nähe des „Blockupy“-Aktionscamps setzt rund um die Uhr Sicherheitspersonal ein. Zwar ist die Aufregung nicht so groß wie bei den Protesten 2012, als viele Banken ihre Zentralen verriegelten. Aber auch dieses Jahr werden wohl viele Banker am Freitag freinehmen oder ohne Anzug zur Arbeit gehen, die Sparkasse schließt vier Filialen, die Deutsche Bank zwei.

Betroffen ist auch der Einzelhandel. Zwar würden sich die Geschäfte auf die Protestaktionen „einstellen“, hätten aber geöffnet, so Joachim Stoll von der Industrie- und Handelskammer Frankfurt. Es sei aber mit Umsatzeinbußen zu rechnen.

Einen juristischen Erfolg hat „Blockupy“ bereits erzielt: Nachdem die städtischen Ordnungsbehörden eine Änderung der Route der Samstagsdemo anordneten, kassierte das Frankfurter Verwaltungsgericht diese als „ersichtlich rechtswidrig“. Nun dürfen die Kapitalismuskritiker direkt an der EZB vorbeilaufen. „Das war eine fette Ohrfeige für die Stadt. Wir fordern den schwarz-grünen Senat auf, zu einer demokratischen Grundhaltung zu finden“, so Werner Rätz, der Anmelder der Demonstration. TIMO REUTER