Rauchzeichen aus Havanna
ANNÄHERUNG US-Delegationsleiterin Roberta S. Jacobson und ihre kubanische Kollegin Josefina Vidal verhandeln über eine Verständigung
HAMBURG taz | Auf dem „Festival der Havanna“ ist der Wandel schon spürbar. Deutlich mehr Zigarrenliebhaber aus den USA sind gekommen und erstmals seit dem Handelsembargo von 1962 dürfen sie legal Tabakwaren kaufen. Rund 100 US-Dollar können US-Bürger seit Januar legal in Zigarren investieren. Die Veränderung der Reisebestimmungen für US-Bürger war ein ermutigender Schritt für das Zigarren-Unternehmen Habanos S.A., das die Absatzchancen in den USA auf 250 Millionen US-Dollar jährlich schätzt.
Bis der Warenaustausch wieder in Schwung kommt, wird es noch dauern. Am heutigen Freitag beginnt die zweite Verhandlungsrunde zwischen der US-Delegationsleiterin Roberta S. Jacobson und ihrer kubanischen Kollegin Josefina Vidal im State Department in Washington. Beide Diplomatinnen stehen jedoch am Anfang einer langen Verständigung. Vidal geht mit einer realistischen Forderung in die Verhandlungen: Kuba soll von der Liste der Terrorstaaten verschwinden. Dort hat Kuba seit Dekaden nichts mehr zu suchen, sagen selbst konservative Kuba-Experten. Ein Entgegenkommen der USA ist also wahrscheinlich, allerdings erst für den Sommer anvisiert.
Bei den beiden anderen aus kubanischer Perspektive zentralen Punkte, der Rückgabe der Militärbasis in Guantánamo und der Aufhebung des Handelsembargos, ist die US-Position klar. Josh Earnest, Sprecher von US-Präsident Barack Obama, schloss die Rückgabe des seit 1903 als Militärbasis und derzeit als Gefangenenlager genutzten Areals kategorisch aus. Das bekräftigte US-Chefunterhändlerin Jacobson Anfang Februar. Anders liegt der Fall beim Handelsembargo. Das ist gesetzlich fixiert und kann nur mit einer Mehrheit des Kongresses aufgehoben werden. Dort dominieren die Republikaner und führende Köpfe wie Jeb Bush oder der aus Miami stammende Senator Marco Rubio sind gegen die Aufhebung der Kuba-Restriktionen.
Trotz der Blockadehaltung der Republikaner ist Bewegung in die Kubapolitik der USA gekommen. Es gibt Initiativen von Senatoren beider Parteien, die Reiserestriktionen für US-Bürger nach Kuba zu streichen. Und die Obama-Administration hat Sanktionen zurückgefahren. Seit Mitte Januar dürfen landwirtschaftliche Geräte, aber auch Baumaterialien sowie Computer und Telekommunikationsequipment nach Kuba exportiert werden. Zudem dürften private Unternehmen Produkte in die USA exportieren. Ein Signal für die Zukunft – derzeit dürfte es kein kubanisches Kleinunternehmen geben, das exportfähige Güter vorzuweisen hat. KNUT HENKEL
