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  • 12.02.2011

Bundesbanker Weber macht Schluss

PERSONALIE Ende April gibt Axel Weber seinen Präsidentenposten bei der Bundesbank auf. Für Kanzlerin Merkel wird sein Rückzug zum Problem: Ihr fehlt ein Kandidat für den Chefsessel in der Europäischen Zentralbank

AUS BERLIN HANNES KOCH

Das Ergebnis des Gesprächs im Kanzleramt am Freitagnachmittag konnte Bundeskanzlerin Angela Merkel wirklich nicht erfreuen. Die wortkarge Erklärung aus drei Sätzen beschränkte sich denn auch auf eine Floskel des Dankes und die nötigsten Informationen: Bundesbank-Chef Axel Weber wird seinen Posten am 30. April aufgeben. Einen Nachfolger will die Regierung in der kommenden Woche benennen.

Mit Webers Rückzug sieht Merkel ihre Linie durchkreuzt, einen Deutschen auf dem Chefsessel der Europäischen Zentralbank, der EZB, als Nachfolger des Franzosen Jean-Claude Trichet zu platzieren. Denn nach seinem Rückzug ist Weber wohl auch als aussichtsreicher Kandidat für die EZB aus dem Rennen. Dass er seine Kandidatur aufgibt, liegt in erster Linie an mangelnder Unterstützung aus anderen Euro-Regierungen.

Eigentlich braucht Angela Merkel jetzt einen neuen EZB-Kandidaten. Infrage kommen aus deutscher Sicht beispielsweise der Chef des europäischen Rettungsfonds EFSF, Klaus Regling, oder Jürgen Stark, der Chefvolkswirt der EZB.

Ob sich die Mitglieder der Eurozone auf einen der beiden besser einigen könnten als auf Weber, erscheint fraglich. Auch deshalb sagte CDU-Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble am Freitag: "Deutschland hat nie erklärt, dass es auf einen deutschen Kandidaten besteht." Dem Wortlaut nach mag diese Formulierung stimmen, sinngemäß allerdings weist sie in die falsche Richtung. Die Bundesbank als ehemalige Hüterin der harten D-Mark und die konservativ-liberale Bundesregierung haben in der gegenwärtigen Eurokrise ein großes Interesse daran, die Geld- und Finanzpolitik der Europäischen Zentralbank von der Spitze aus zu lenken.

Denn die Bundesbank stellt den stabilen Wert des Euro, die Bekämpfung der Inflation und Sparsamkeit bei den staatlichen Ausgaben mehr in den Vordergrund, als es andere Euro-Regierungen tun.

Axel Weber sollte und wollte als Garant dieser deutschen Position in der EZB wirken. Merkel gedachte ihm auch eine Rolle bei dem schwierigen Unterfangen zu, die Bundesbürger mit der teuren Rettung des Euro angesichts der Währungskrise in Griechenland und Irland zu versöhnen.

Wer Trichet anstatt Weber nachfolgen könnte, ist noch nicht klar. Als ein aussichtsreicher Kandidat erscheint der italienische Notenbanker Mario Draghi. Gegen ihn spricht freilich, dass unlängst bereits ein anderer Südeuropäer, der Portugiese Vitor Constancio, EZB-Vizepräsident wurde. Diesen hatte Merkel unterstützt, um danach den "Nordeuropäer" Weber leichter als Präsident installieren zu können.

Mit im Rennen sind zudem der luxemburgische Notenbank-Präsident Yves Mersch und der Chef der finnischen Notenbank, Erkki Liikanen.

Auch für die Spitze der Bundesbank braucht Angela Merkel nun einen neuen Kopf. Hier wiederum kommen EZB-Volkswirt Jürgen Stark oder auch Wirtschaftsexperte Jens Weidmann aus dem Kanzleramt in Frage.

Und was will der 53-jährige Axel Weber künftig tun? Pläne für einen Wechsel an die Vorstandsspitze der Deutschen Bank hat er bisher nicht kommentiert. Die Erklärung vom Freitag enthielt keine Angaben zu dieser Frage.

In jedem Fall müsste er erst mal eine Jobpause machen. Denn: Gesetzliche und arbeitsvertragliche Regelungen sehen vor, dass ein Bundesbankvorstand erst nach einer Karenzzeit zwischen einem halben und zwei Jahren eine neue Tätigkeit in der Privatwirtschaft aufnehmen kann.

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